Archiv für den Monat August 2012

Warum siecht unser Gesundheitssystem dahin?

Die Arbeit der Leistungserbringer ist gut. Dafür sollen sie auch einen angemessenen Lohn erhalten. Aber unser Gesundheitssystem ist trotzdem krank. Wie kommt das?

Fragt man die Leistungserbringer, ist alles in Ordnung. Nur das Einkommen könnte etwas höher sein. Außerdem könnten mehr Leistungen aus der Krankenkassen-Finanzierung herausgenommen werden und nur noch die aufwendigen Arbeiten gesetzlich garantiert sein. Der »Rest« sollte die Bevölkerung selbst aus eigener Tasche bezahlen.

Fragt man die Patienten und Leistungsempfänger sieht die Sache schon wieder ganz anders aus. Seit Jahren wird die Grundversorgung aus der Kassenfinanzierung herausgenommen. Angefangen von der Brille, zusätzliche (aber sinnvolle) Augenuntersuchungen, Zahnarztarbeiten, Untersuchungen beim Hausarzt. Facharzt-Untersuchungen mit Krankenkassen-Scheckkarte sind nur möglich bei sehr langen Wartezeiten (oft über einen Monat z.B. bei Orthopäden, Augenärzte).
Die Standard-Versorgung für die Bevölkerung wird über die Jahre immer schlechter. Alles muss selbst bezahlt werden, ohne das die Krankenkassenbeiträge sinken. Diese steigen vielmehr.

Irgendwas läuft da schief. Aber was?

Um nochmal auf die Ausgangsbetrachtung zurückzukommen. Die ärztlichen Leistungen sind gut. Das Einkommen der Ärzte ist berechtigt. Aber die Klagen der Bevölkerung und der Patienten über die Verschlechterung der Versorgung sind auch berechtigt.

Was ist nun das Problem? Der Zugang zum Berufsfeld der Leistungserbringer wird nicht begrenzt! Dadurch kommen mehr Menschen in den Bereich, der durch Beiträge finanziert wird, als es sinnvoll ist. Dies müsste die Politik erkennen und durch Gesetze gegensteuern. Das aber macht sie nicht, weil die Politik eine lobbyorientierte Sphäre ist. Die Lobby der Leistungserbringer sorgt dafür, dass trotz der Einsicht das eine Zugangsbegrenzung notwendig ist, diese nicht umgesetzt wird. Die Lobbygruppen verhindern sinnvolle gesellschaftliche Entscheidungen, indem sie Einfluss nehmen auf Politiker oder ihre eigenen Leute als »Politiker« in den Parteien installiert haben. Auch in den Medien nehmen sie Einfluss und verhindern die Erkenntnis in der Gesellschaft, dass eine fehlende Zugangsbegrenzung das Hauptproblem unseres Gesundheitssystems ist.

Warum ist eine Zugangsbegrenzung notwendig?

Die notwendigen und sinnvollen »guten« Einkommen wollen alle haben. 🙂

Deshalb strömen sie auch zur Not mit Gewalt in diese Berufe. Für eine bestimmte Zahl von Patienten, für eine bestimmte Zahl an Bewohnern in einem Gebiet, kann ausgerechnet werden, wie viele Gesundheitsberufe für diese Menschen von Nöten sind. In anderen Ländern wird dies erfolgreich gemacht (Holland). Für eine solche begrenzte Zahl an Gesundheits-Dienstleister steht dann (berechtigt) ein bestimmter Haushaltsbetrag zur Verfügung.

Da wir in Deutschland aber nicht ein allgemeines (Bürgerinnen) Interesse staatspolitisch verfolgen, sondern gruppenorientiert die Politik gemacht wird, haben wir ständig »Gewinner« und »Verlierer« in der Gesellschaft. Statt dem »Allgemeinwohl« zu dienen, werden die egoistischen Anliegen, die sich am besten durchsetzen können, befördert. Unsere bundesdeutsche Demokratie ist von Grund auf ungerecht (organisiert).

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Die deutsche Wirtschaft bei Richard Wagner (Schriftsteller)

Richard Wagner hat einen Abschnittsbereich in seinem Buch „Der Deutsche Horizont“, in dem er sich u.a. mit der Arbeitsmarktsituation in Deutschland beschäftigt: „Die begrenzte Marktwirtschaft“ (und folgende). Das ist für mich interessant, weil das Buch in der Zeit erschien, in der Hartz4 eingeführt und die sogenannte Agenda 2010 von den GRÜNEN und der SPD der Bevölkerung aufgedrückt wurde.
Der Schriftsteller Richard Wagner hat einen angenehmen Schreibstil, in flotter und sehr konkreter Weise zeigt er auf die Zustände in Deutschland und gibt ihnen einen Namen. Das macht Spaß.

Der Abschnitt über die Wirtschaft und Arbeitsmarkt-Situation interessierte mich auch deshalb, weil ich nun schon seit einigen Jahren mich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen beschäftige und die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens zeitgleich mit der Armutseinführung in Deutschland immer mehr Befürworter fand.
Wie geht also Wagner mit dem Umstand um, dass in Deutschland die Arbeit immer teurer, Arbeit ins Ausland verlagert wurde und Schröder und Fischer auf die Idee kamen, von der Bevölkerung etwas »fordern« zu wollen?

Erstmal überrascht er mit der völlig richtigen Einschätzung, dass der sogenannte Arbeitsmarkt gar keiner ist: „Arbeit ist nicht nur das Ergebnis eines Auftrags, sondern auch eines Angebotes.“ (S.222)
Der Anbieter von Arbeit(sleistung) müsste auch die Freiheit besitzen, das Angebot wieder zurückziehen zu können, sonst ist es nicht wirklich ein Angebot. Aber von diesem kleinen Highlight mal abgesehen, sind Wagners Einschätzungen eher eine große Katastrophe. Er schreibt, es herrsche eine „folgenschwere Verknüpfung von Arbeit und Sicherheit, die zu Faulheit und Trägheit verleitet“. Ein schon komisches Denken und Schlussfolgerung: Wenn der Mensch nach Sicherheit strebt, käme „Faulheit und Trägheit“. Und er schreibt: Die Idee der Vollbeschäftigung aufzugeben ist prekär, weil an die Arbeit der Broterwerb und damit die individuelle Freiheit gebunden ist.“ (S.224)

Genau dieses Denken ist aber die Sackgasse, in die sich die „Fachkommission“ aus Wirtschaftsleuten und Gewerkschaften hineingedacht hatte und als Ergebnis dann „Agenda2010“ auf den Plan setzte, was die GRÜNEN und die SPD in der Folge abnickten. Angeblich weil es keine Alternativen gab und es waren ja auch Schuldige ausgemacht, die faulen Säcke, „Arbeitslose“ genannt, die sich um die Arbeit drückten und von denen man endlich was „fordern“ musste.
Wagner haut in dieselbe Kerbe, ist also nicht viel besser wie Peter Hartz, oder er sieht es ganz genauso wie dieser aufhetzte Mob. Packt sie, die Arbeitslosen und zwingt sie zur Arbeit. Nur so geht es.
Das Recht auf Arbeit müsse bestehen bleiben, schreibt Wagner. (S.224) Dabei ist vielmehr gemeint, „die Pflicht zur Arbeit“ (wie es Götz Werner in seinem Buch „Einkommen für alle“ 2008 schreibt. (S.73)).
Auch Richard Wagner will die Daumenschrauben anziehen:

»Die Angestelltenmentalität ist zu überwinden. Das geht nur, wenn Sicherheit und Arbeit getrennt werden. Die Löhne müssen fallen dürfen. Die Existenzsicherung sollte von der geleisteten Arbeit abhängen und nicht vom Arbeitsplatz garantiert sein. Mobilität sollte selbstverständlich sein. Doch in der öffentlichen Wahrnehmung werden Arbeitsplätze eingerichtet wie Wohnraum.«

Seine Arroganz, wie er mit diesen Worten über die Lebensplanung der Menschen verfügen will, ist schon atemberaubend.
Sein Buch ist von 2006. Er schreibt (S.225):

»Die Ideallösung für den Einzelnen ergibt sich heute aus der Kombination von Sozialhilfe und Schwarzarbeit. Die Grundversorgung kommt vom Amt, die Extras werden selbst erwirtschaftet. Diesem Phänomen ist unter den gegebenen Umständen kaum beizukommen.«

Das sind natürlich schöne Argumentationshilfen für Schröders Agenda. Hier ist Wagner in staatstragender Funktion. Und er beschreibt eigentlich auch das, was mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen heute, einige Jahre später (nach den Erfahrungen mit den Menschenrechtsverletzungen durch Hartz4) angestrebt wird: Die Grundversorgung kommt von der Gemeinschaft, die Extras werden selbst erwirtschaftet. Aber nicht mehr »schwarz«, sondern »offiziell«. 🙂

Letztlich kommt man als Leser aber nicht umhin, diesen Richard Wagner selbst anzuschauen. Der Mann, der eine Innenansicht wagt, hat dieses Land (Deutschland) im Alter von 35 Jahren aufgesucht. Und er lebt nicht irgendwo in Deutschland, sondern in Berlin (vielleicht auch noch West). Berlin-West, ein »Kunstprodukt«, ausgeformt im Ost-West-Konflikt (also in keinster Weise exemplarisch für „Deutschland“).
Oder andersherum gesagt, er ist nicht in Deutschland aufgewachsen, hat keine Ahnung von der deutschen Kultur, ganz zu schweigen von den gravierenden Unterschieden zwischen Ostdeutschland und Westdeutschland. Trotzdem schwadroniert er drauflos, was in Deutschland falsch und richtig läuft (viele seiner Einschätzungen gefallen mir). Der Leser sollte sich aber durchaus bewusst sein, dass Herr Wagner die ersten 35 Jahre seines Lebens in Rumänien gelebt hat, einem Land, in dem Ceaușescu ein kommunistisches Terrorregime führte und sein Volk planmäßig Menschen zeugen und ausbrüten lies (Verbot von Verhütung, bei Strafe; 5 Kinder pro Familie als Pflicht). In dem Bespitzelung der Bevölkerung die Regel war, durch einen stark ausgebauten Geheimdienstapparat.
Aus so einem Erfahrungshintergrund kommend mokiert sich Wagner über „die Ideologie der Überheblichkeit“ und der „Besserwisser“ in Deutschland. (S.229)
Kann man so jemanden ernst nehmen? Nur bedingt. Was bleibt, Wagner hat wirklich einen schönen Schreibstil. 🙂
Anmaßend und vorwitzig ist aber sein Urteilen über Deutschland in Teilen, wenn man sieht, dass er doch nur von außen, und „verspätet“ überhaupt, sich in den Verhältnissen (in Westdeutschland) zu orientieren begann.

http://de.wikipedia.org/wiki/Richard_Wagner_(Schriftsteller)
http://de.wikipedia.org/wiki/Nicolae_Ceau%C8%99escu

Kontrolle und Zwang als Teil politischer Raumorganisation

Es sind längst nicht mehr nur die Flüchtlinge, Asylbewerber, die massiv kontrolliert und zu einem bestimmten Verhalten gezwungen werden sollen. Auch die übrige Zivilbevölkerung gerät mehr und mehr in den Fokus einer staatlichen Gewaltanwendung, die nicht durch die Zustimmung der Bevölkerungen gedeckt ist (unterschieden werden soll zwischen auch bei geringster Wahlbeteiligung zustande gekommener politischer Führung und dem Volkeswillen).

Bei Hartz4 gibt der Staat die Parole aus, er habe das Recht zu fordern (Forderungen an die Bevölkerung stellen). Aber ist das so? Wenn die Forderungen längst die Schwelle der Menschenrechtsverletzungen überschritten haben, wird von den Politikern ganz selbstverständlich weiter »gefordert«, und werden übelsterweise von den eigentlich getrennt denkenden Juristen (Gewaltenteilung) gedeckt. Der Justiz gelingt es nicht, Menschenrechtsverletzungen bei den Zwangsmaßnahmen festzustellen. Sei es nun bei Hartz4 (Zwangsarbeit) oder bei den GEZ-Gebühren (Zwangsabgaben).

Was die räumliche Nutzung des Gemeinwesens angeht, werden die Menschenrechte ignoriert und die Bedürfnisse der Personen übergangen und gegen sie interpretiert (selbst schuld an der Lage). So wird zwar Asyl gewährt, aber zähneknirschend und der Asylant als feindliches Wesen angesehen, das möglichst bald wieder verschwinden sollte. Fühlen sich die Personen eingeengt und sehen keine Chance zu leben, werden sie kriminell und als Folge ausgeschafft oder in Gefängnisse gesteckt. Ihre Situation verschlechtert sich immer weiter.
Denn die Lebensmöglichkeiten werden ganz wesentlich von den anderen bestimmt, von denen die nicht selbst in diesen Situationen sich befinden. Es liegt in deren Macht, die Lebenssituation von Flüchtlingen zu erleichtern oder zu erschweren. Warum aber erschweren die Einheimischen die Lebenssituation der Flüchtlinge? Nun, sie fürchten einen weiteren Zuzug, wenn die Lebenssituation der Aufgenommenen gut ist.

Es fehlt also ein Gesamtkonzept. Dies muss so aussehen, dass die Grenzen (Landesgrenzen) an Bedeutung verlieren. Die Lebensverhältnisse für alle Menschen müssen sich im Guten angleichen. Ein sinnvoller Einstieg dazu wäre das Bedingungslose Grundeinkommen (bGE). Wenn der Lebensraum der Menschen als ein für sie notwendiger angesehen wird, könnte dieser im Sinne aller Menschen gestaltet werden. Also z.B. nicht Asylunterkünfte, die überwacht werden müssen, wer da wohnt und so weiter, sondern »freie« Wohnräume, bei denen man vom Verwalter einen Schlüssel erhält und solange dort wohnen bleibt, wie man möchte.

„These families are sleeping in their cars, in tents, on city buses and hospital emergency rooms. Of course they need permanent homes. But equally important, they need a place to be safe, warm and together tonight,“ Hartman said.

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen macht die Menschen finanziell unabhängig, aber zum gestalteten Lebensraum hinzurechnen und hinzufügen können wir Essensstellen, die zu bestimmten Zeiten kostenlose Essen ausgeben (als Teil kommunaler Infrastruktur). In den Wohnungen wiederum stehen pro Tag ein Quantum Energie zur Verfügung (abzapfbar aus den Steckdosen) und »Kleiderpaläste« geben in allen Größen und zu jeder Jahreszeit passende Kleidungsstücke kostenlos an die Menschen ab. – Dies ist ein Gesamtkonzept. Es hat zum Ziel, nicht den Menschen unter Kontrolle zu halten und ihn zu diesem oder jenem zu zwingen, sondern ihn in Freiheit leben zu lassen, gemäß den Absichten, die sich in jedem von uns abzeichnen und realisiert sein wollen. Und die volle Freiheit, durch den Raum zu schreiten, ergibt sich erst, wenn die lebensnotwendigen Güter und Dienstleistungen »in greifbarer Nähe« des Menschen sind und er sich darüber hinaus auf das Wesentliche in ihm selbst konzentrieren kann.
Das Paradies, wo sich der Mensch das Benötigte in unmittelbarer Nähe einfach nimmt, ist so dann von Menschen für Menschen gemacht und umgesetzt.

Broders Seite

Das Zusammenleben vieler Menschen muss erst recht in geregelte Bahnen gebracht werden, wenn diese unterschiedliche Lebensweisen pflegen, wenn ihre Lebensvorstellungen aus verschiedenen Quellen gespeist sind und ein Miteinander sich nicht sofort einstellen will.

Henryk Broder hat zu einem Zeitpunkt auf diesen Umstand hingewiesen, als das »Fair Play« nicht von allen akzeptiert war. Dafür wurde er der Islamophobie gescholten, was sicherlich nicht zutreffend ist. Sein Wirken zu diesem Thema kann durchaus als für die Gesellschaft hilfreich angesehen werden. – Bei den »Fair Play« Themen ging es um Mord und Totschlag, zum Beispiel im Namen des eigenen Gottes und gewalttätige Einschüchterung der Andersgläubigen; Straßenraub und Körperverletzung durch Mehrfach- und Intensivtäter. Dagegen ist die Beschneidungsdiskussion geradezu harmlos. Das Beschneidungsritual kann kritisch diskutiert werden, wegen der Menschenrechtsproblematik. – Aber das soll jeder selbst entscheiden, wie tolerant oder wie nachdrücklich an den Menschenrechten orientiert die eigene Position ist.

Auf seiner Internetseite haben sich über die Zeit eine ganze Reihe weiterer Autoren versammelt, die »Farbe bekennen«. Die Meinungen sind nicht immer interessant, einige versuchen sich zum Beispiel mit Umweltschutz-Bashing und wollen das Energiesparen diskreditieren. Dies wirkt dann irgendwie deplatziert. – In der Beschneidungsdiskussion schreiben seine Kollegen wie folgt:

Antje Sievers schreibt zur Beschneidung:
Was tut man also angesichts der mangelhaften Beweislage?

Und weiter:
Machen wir kein großes Ding draus…

Wollte sie überhaupt etwas zum »Thema« sagen? Das Thema sind Menschenrechtsverletzungen durch Religionsgruppen.

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/machen_wir_kein_grosses_ding_draus/

Ein weiterer, Berhard Lassahn:
Bisher habe ich auf Quellen verwiesen, die seriös, anspruchsvoll und womöglich etwas langweilig sind.

Zum Thema selbst sagt er nichts.

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/die_jungfrau_und_die_maskulisten/