Die Absurdität von Wahlen

Bei der wöchentlichen Fraktionssitzung der Regierungspartei AKP berichtete der Premierminister, er habe Meinungsumfragen über die politische Zusammensetzung der Protestbewegung in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse machen deutlich, warum ihn die Forderungen der Protestbewegung so kalt lassen: Nur 1,2 Prozent der Besetzer des Istanbuler Gezi-Parks, des Epizentrums der Proteste, seien AKP-Wähler gewesen, sagte Erdogan. Gut drei Viertel der Parkbesetzer waren nach den Meinungsumfragen Wähler der säkularistischen Oppositionspartei CHP, weitere 16 Prozent Anhänger der Kurdenpartei BDP.

Wenn Erdogan sich nicht interessiert für die Menschen und ihre Anliegen, weil sie nicht Wähler der eigenen Partei sind, dann entlarvt sich doch diese Parteien-Demokratie von selbst. Es ist eine Lobby-Demokratie, immer für die Leute, der eigenen Gruppe, Ethnie, Partei, Religionsgemeinschaft, etc.

Wie aber kann etwas »Demokratie« sein, wenn diese Regierungsform immer auch andere Menschen im selben Lebensraum ausschließt? Das kann keine Demokratie sein. Und wenn doch, dann ist Demokratie der falsche Begriff für das was gebraucht wird. Eine Regierungsform, die ganz natürlich die Mitwirkung eines Großteils der Mitbürger unnötig machen kann, in der es möglich ist, die Interessen der Allgemeinheit zu ignorieren und zu missachten, kann nicht der gewünschte Ausdruck von Gesellschafts-Verwaltung sein. Jedenfalls dann nicht, wenn es fair und gerecht in Gesellschaften zugehen soll – In diesen muss immer die Gesamtheit aller Menschen, deren Interessen und Anliegen, berücksichtigt werden.

tagesspiegel–proteste-in-istanbul-erdogan-in-der-wagenburg

Advertisements