Sicherheit nach innen und im Außen

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Die Snowden-Geschichte ist interessant, weil man anhand ihrer einige Themen ansprechen kann.

Loyalität

Wem gegenüber verhalte ich mich loyal? Fühle ich mich in einer Gesellschaft sicher, frei; bin ich existenziell gut versorgt, halte ich die »Lebensphilosophie« in den Ländern des eigenen Verbunds für angemessen; gefällt mir mein eigenes Leben, das ich lebe; ist mir ein Leben möglich, dass ich gerne leben würde. – Werden die Menschenrechte geachtet. Wie ist der Schutz der Individuen organisiert. Haben sie selbst Einfluss darauf. Hat Individualrecht Vorrang vor »Volksgruppenrechten« und Lobbyinteressen. – Ich frage mich auch, wie ist das in den anderen Ländern, China, Russland. Gibt es da auch Whistleblower? Man hört nichts davon. – Die Individualrechte für die Menschen sind so weit gediehen, dass jeder alles für sich auswählen kann. Wie ist es aber mit dem »Verteidigungszustand«? Den kann man ja nicht für sich selbst bestimmen. Der wird von Regierungen ausgerufen, für alle anderen im »Wohngebiet«. Ist das korrekt? Oder müsste da eine Volks-, sprich: Bevölkerungsbefragung stattfinden.

Spionage-Organisation

Wenn Snowden Material sammeln konnte, das die Zusammenhänge aufdeckt, dann stimmt etwas nicht, mit der Spionage selbst. Denn es müsste möglich sein, dass Mitarbeiter immer nur Teilbereiche einsehen und zu erledigen haben, ohne das Ganze zu checken.

Berechtigung

Politiker sind gewählt und werden bei Bedarf (in der Bevölkerung) wieder aus ihrem Amt entlassen. Wie sind die Begründungen für Spionage, -Abwehr, Geheimdienst? Wenn man in den 70er Jahren mit Geheimdienst-Methoden eine Ausbreitung der sozialistischen Idee in Lateinamerika verhindert hat, dann war dies wahrscheinlich aus der Sicht der Täter notwendig, um die Gefahr einer flächendeckenden Ausbreitung des Kommunismus in der Welt zu verhindern. Aber es war natürlich auch Einmischung. Denn wenn es in Lateinamerika, in den einzelnen Staaten genügend Zustimmung für die sozialistischen Experimente gab, dann hätte man es halt zulassen müssen. Kurzum, wer entscheidet, welche Motive für bestimmte Aktionen berechtigt sind, und welche nicht. – Heute höre ich von Menschen aus Afrika und Lateinamerika, dass in der Idee des Sozialismus der Gemeinsinn enthalten ist, der von vielen Menschen als unbedingt nötig angesehen wird, weil nur über den Gemeinsinn auch die Hilfe für die Armen und Schwachen entsteht. Deshalb ist der Sozialismus für die Menschen interessant, weil er diesen Aspekt hat. Während in der westlichen Welt der Egoismus und die Idee vom persönlichen Vorteil die größere Rolle spielt. Die Konkurrenz- und Wettbewerbsidee. –
Es stellt sich also die Frage, konkret: welche Personen entscheiden über Krieg und Frieden? Inwiefern sind eben diese Personen berechtigt, alle anderen mit hineinzuziehen, in ihre Projekte. Und sollten sie überhaupt solche Macht haben, entsprechende Gewaltaktionen zu beschließen?

Erweiterte Konsequenzen

Wenn Geheimdienste, Regierungen, Zugriff auf Daten der Bürger haben, warum nicht auch gleich nachschauen, wer von diesen Bürgern sich gegen die Regierung wendet und gegen sie arbeitet? Warum nicht gleich die Opposition kontrollieren, und die abgeschöpften Daten verwenden, um diese auszuschalten.Die Möglichkeiten sind schier endlos. – Sind zumindest in der westlichen Welt die Geheimdienste so gestaltet, dass diese Ansinnen abgeblockt werden? In welcher Form hat die Bevölkerung eine Kontrolle über die geheimen Aktionen der eigenen Regierung? – Außenpolitik, Innere Sicherheit, Bündnispolitik, sind enorm spannende und wichtige Themen. Menschen wie Edward Snowden bringen uns dazu, sie wieder mal anzuschauen.

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