Demokratie im Wandel

nzz–stille-revolution-in-lateinamerika

Gerade die «bolivarischen» Länder zeigen die Gefahren auf, die nicht integrierte Gesellschaften für die Demokratie in Lateinamerika darstellen. Während es früher verhältnismäßig leicht möglich war, die arme Mehrheit de facto aus dem politischen Prozess auszugrenzen, wird dies mit zunehmender Demokratisierung und der Ausbreitung der modernen Kommunikationsmittel immer schwieriger. Sind die armen Massen einmal mobilisiert, können sie nicht mehr ignoriert werden, wie auch der peruanische Präsident Humala kürzlich in einem Interview mit «El País» darlegte. Andernfalls drohen ähnliche Entwicklungen wie in Venezuela und Bolivien, wo bisher ausgegrenzte Mehrheiten – die an der Erdölbonanza nicht beteiligte Unterschicht in Venezuela und die indianische Bevölkerung in Bolivien – in autoritärer Form die Macht übernahmen. Ähnliches droht längerfristig auch anderen Ländern, in denen eine Mehrheit der Bevölkerung von den Früchten des Wachstums ausgeschlossen ist, wie beispielsweise in Paraguay.

Das Problem der »ausgegrenzten Mehrheiten« haben wir auch in Europa. Die Teilhabe der Menschen an der gesellschaftlichen Gestaltung über »Parlamentarische Demokratie« findet nicht statt, weil das Instrumentarium seiner Wirksamkeit beraubt wurde. Über Wahlen und Engagement in Parteien kann der Normalbürger nichts erreichen. Parteien sind in ihren Strukturen von Funktionären beherrscht, die jegliches »Durchkommen« neuer Ideen oder Mehrheitsbeschlüsse der Parteimitglieder verunmöglichen. In diesem Irrgarten kann sich jeder austoben, der seine Energien sinnlos verbrauchen will. 🙂
Ähnlich schlecht sieht es mit der Methode »Wählen gehen« aus. Denn die Parteien sind durchsetzt mit immer den gleichen Leuten an den Schalthebeln, die jegliche Veränderung zugunsten einer Bevölkerungsmehrheit und der Allgemeinheit zu verhindern wissen. Es ist also egal was man wählt, da die »Doorkeeper« zur Stelle sind, um letzten Endes das durchzusetzen, was in nichtöffentlichen Absprachen von Machtgruppen vorbereitet und zur Umsetzung gebracht wird. Zwar merken heute immer mehr Menschen, dass das so ist. Nicht umsonst wird von der Einheitspartei SPDCDUGRÜNEFDP gesprochen. Aber es ist der »ausgegrenzten Mehrheit« bis jetzt noch nicht gelungen, dieses Bollwerk aus ausgeklügelter Demokratieverhinderung zu knacken. 😐

Voting-II

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