Archiv für den Monat November 2013

Chinas Machtansprüche

Guter Beitrag zur Kriegsgefahr.

tagesspiegel–saebelrasseln-im-pazifik-koennte-das-duell-zwischen-china-und-japan-eskalieren

Zweitens kann Peking zwar in jedem einzelnen Kräftemessen mit einem schwächeren Nachbarn die Oberhand behalten, nicht aber, wenn seine Gegner sich zusammenschließen und Sicherheitsgarantien der USA haben.

Amerika und seine Bündnissysteme sind hoch attraktiv in Asien, auch für Länder wie Vietnam, die vor wenigen Jahrzehnten noch im Krieg mit den USA lagen. Drittens sind die beteiligten Staaten ökonomisch enger vernetzt als die Gegner von 1914. Ein Krieg würde ihren Handelsinteressen schwer schaden.

Auch diese heutige Situation in Asien (und nicht zuletzt diejenige im Osten, auch wenn wir tunlichst nicht darüber sprechen wollen), zeigt, wie sehr doch »Krieg« eine Realität sein und werden kann. Und Friedensaktivisten können kaum weiterhelfen, wenn das archaische Wesen des Menschen wirksam wird.

Und selbstverständlich gehört neben der »Abschreckung«, Diplomatie und »gewaltfreie Kommunikation« zum kompletten Repertoire des Umgangs mit Konflikten.

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Armut in Deutschland – wer muss für das Geld sorgen?

Das ist eine ganz wichtige Frage und sie wird heute ständig in immer wieder anderen Variationen diskutiert.

ossiforum–Bedingungsloses-Grundeinkommen

Es gibt 2 Möglichkeiten, wie die Bürger in existenzsichernder Höhe mit Geld versorgt werden, damit sie sich die (im Überfluss vorhandenen) Waren besorgen können, die sie für ihr Leben brauchen:

1. Die Wirtschaft ist für die Einkommen zuständig. Sie soll, sie muss allen Arbeitnehmern anständige Löhne zahlen, von denen die Bürgerinnen und Bürger leben können und sie soll für Vollbeschäftigung sorgen, indem sie immer mehr Arbeitsplätze anbietet und möglichst niemanden entlässt, und wenn doch, dann sofort wieder in einem anderen Bereich einstellt.

Diese Version der »Geldbeschaffung« wird mit Vorliebe von der Regierung und den etablierten Parteien vertreten, und natürlich von den Gewerkschaften, aber auch von den Linken. Möglicherweise auch von Arbeitsloseninitiativen und von Globalisierungskritikern.

Schaut man sich nun diese »Lösung« des Problems genauer an, so stellt sich die Frage, wozu ist »Wirtschaft« überhaupt da? Da fällt doch den meisten Menschen als erstes ein, dass sie die Dinge produzieren soll, die wir zum Leben brauchen. Es sind die wenigsten, die daran zweifeln, dass diese Aufgabe die Wichtigste ist. Von den produzierten Dingen leben wir: Nahrung, Kleidung, Wohnen und Energie. Ist die Produktion wichtig, ist sie notwendig, dann sollten die Beteiligten für ihre Mitwirkung eine Anerkennung erhalten. So etwas nennt man dann »Lohn«. Aber nochmal: Alle Mitwirkende, Projektteilnehmer könnten auch ohne »Lohn« leben, wenn sie freien Zugriff auf die produzierten Güter hätten und sich so viel nehmen könnten, wie sie brauchen.

Das heißt, die Wichtigkeit des Lohns ist relativ. Wenn man genau hinschaut, ist zu sehen, dass es sich um eine Scheinwichtigkeit handelt. Wirklich wichtig sind die hergestellten Güter!

Die Befürworter der »Lohnlösung« möchten nun die Bürger dahingehend beeinflussen, dass wir alle wie gebannt auf die Wirtschaft und die Unternehmer schauen, wann sie denn wieder neue Arbeitsplätze schaffen, wann sie denn wieder bessere Löhne zahlen, und ob sie nicht schon wieder irgendjemanden entlassen haben.

Meine Frage wäre, ist das wirklich der richtige Weg, unsere Wirtschaft, den Arbeitsmarkt, die Situation der Arbeitslosen, unsere Finanzbranche anzuschauen? Ist unser ganzes »Wohl und Wehe« von den Geldzahlungen (Löhnen) der Unternehmer abhängig. Oder soll uns das nur weißgemacht werden?

Die 2. Version, wie die Bürger mit existenzsicherndem Geld versorgt werden, wird von der Politik vehement abgelehnt. Es ist die Idee, dass das Geld vom Staat kommt und an die Bürgerinnen und Bürger ausgehändigt wird. Um dieses Ansinnen abzuwimmeln, hat sich die Bundesregierung im Laufe der Jahre einiges einfallen lassen. Ein Argument ist, es sei kein Geld da, die Kassen seien leer. Vielleicht können unsere öffentlichen Verwalter nicht mit Geld umgehen, oder sie wissen nicht, wo das Geld überhaupt herkommt, wie es erzeugt wird (aus dem Nichts!) und wie man dafür sorgt, dass es beständig vorhanden ist. Vielleicht sind Politiker beratungsresistent und wollen einfach nur »ihr Ding« durchziehen.

Ein weiterer Einwand, warum die Politik den Bürgern kein Geld gibt, ist die Behauptung, dass nur derjenige ein Recht auf Geld hat, der dies aus einem Erwerbseinkommen bezieht. Dieses Argument ist in der Grundeinkommens-Diskussion hinlänglich widerlegt. Durch Rationalisieren, Automatisieren, Computerisieren und Algorithmisieren werden in der Produktion (und im Dienstleistungsbereich) permanent Arbeitsplätze vernichtet. Dieser Prozess ist nicht aufhaltbar. Trotzdem und wider besseren Wissens, will die Politik die Bürger in den Arbeitsmarkt pressen, damit nicht sie für die existenzsichernden Einkommen verantwortlich sein muss. Ein weiterer Versuch besteht darin, auf »die Reichen« zu verweisen, die das ganz Geld gebunkert haben. Geld aber, lässt sich in beliebiger Menge herstellen. Es ist völlig egal, wer wie viel hat. Hier werden falsche Fährten ausgelegt. Nicht der Reiche hindert den Armen daran, sich das zu nehmen, was dieser für seine Existenz braucht, sondern der Staat. Denn es geht nicht um das Geld der Reichen oder das Geld des Staates, sondern es geht um die Güter! Und wenn die da sind, würde es auch genügen, wenn der Staat den Arbeitslosen einen monatlichen Bezugsschein in Höhe von 1000 Euro ausstellen würde, mit dem die Menschen bis zu der ausgestellten Höhe einkaufen könnten (denn die Produkte sind ja da!). Dabei würde es überhaupt keine Rolle spielen, was irgendjemand Reiches gerade macht, auf dem Konto hat, etc. Das ist völlig nebensächlich, wird aber gerne vom Staat als das eigentliche Problem aufgebauscht. – Der Staat muss freien Zugriff auf die Waren ermöglichen. Und dabei spielen »die Reichen« keine Rolle.

Bei beiden Perspektiven ist »Verantwortung« von Bedeutung. Was liegt in der Verantwortung des Staates, was ist die Verantwortung und Aufgabe der Wirtschaft.

Die Wirtschaft muss für die Versorgung der Bevölkerung mit Gütern und Dienstleistungen sorgen. Der Staat muss dafür sorgen, dass wir Menschen (in existenzsichernder Höhe) freien Zugriff auf die Produktionsergebnisse haben. In welcher Form er das regelt, ob mit »Geld« oder mit blauen, grünen, roten Papierschnipseln, das soll er sich überlegen (oder sich beraten lassen).

Was nicht geht, aber heute zutrifft, ist, dass der Staat für Produktion sorgt, die Wirtschaft fördert, aber die Menschen keine Zugriffsmöglichkeit auf die Güter haben. Der Staat (die Verwalter unserer Gemeinschaft) verhält sich hier gegen die Bevölkerung und stellt durch dieses Verhalten eine Bedrohung für die Menschen da. Der erste Schritt in totalitäre Verhältnisse ist getan. Ein neuer Unrechtsstaat wächst heran. Hoffentlich können wir ihn noch rechtzeitig stoppen. – Zwangsarbeit erinnert nicht von ungefähr an die Hitlerzeit. 😐

Wachstumskurs

Gerade in den Nachrichten im Deutschlandfunk: »Deutschlands Wirtschaft ist auf Wachstumskurs«. Aber ist das wichtig.

Was ist wichtig für unsere Gesellschaften. Das wir weiter wachsen? Wohl kaum. Vielmehr müsste es darum gehen, die notwendige Produktion zu verstetigen und allen Menschen einen guten Lebensstandard mit guter Versorgung zu ermöglichen. Aber davon kein Wort. Und das im Öffentlichen Rundfunk. Ist das Propaganda?

Ein »freies Radio« gibt es nicht in Deutschland. Wohl liegt es daran, dass es finanziert werden müsste. Aber der Hauptgrund wird sein, dass niemand Ideen hat, wie die Gesellschaft gestaltet sein soll, denn dann hätten die Leute eine Mitteilung zu machen. Aber nix da. 😐

Feind und Kampf

Warum scheitert dieses Konzept immer wieder? Die Idee des Sozialismus gibt es doch nur im Paket mit einem »Feindbild«. Ohne geht es nicht (ohne wäre es ein Bedingungsloses Grundeinkommen). Dem Kommunismus fehlt die Vorstellung, dass die Menschen gemeinsam füreinander sorgen und jeder bringt seine Fähigkeiten ein. Für den Linken sind immer irgendwelche andere Schuld an seinem Unglück und diese müssen angegriffen werden.

diepresse–Venezuelas-Praesident-wird-Diktator-fur-ein-Jahr

Nun, ich will nicht behaupten, dass es Entwicklung in einer Gesellschaft geben könnte, wenn nicht Veränderungsbereitschaft vorhanden wäre. Will niemand etwas ändern, gibt es dann doch wieder »Feinde« des Fortschritts. Aber es sind keine dauerhaften Feinde, im Sinne einer Ideologie, sondern bezogen auf den konkreten Fall.

Jetzt las ich in Wikipedia über die Dreyfus-Affäre. Roman Polanski erwähnte diese in einem Interview. (Er sagt auch, dass einer der Hauptprotagonisten in der Affäre, Marie-Georges Picquart, ein Antisemit gewesen sei. Aber diese Aussage findet man nicht in dem Wikipedia-Beitrag. Seltsam.) Liest man diesen Artikel, so entsteht der Eindruck, dass ein bestimmter Teil der Gesellschaft eine Position inne hat und diese weiterhin den anderen Mitmenschen aufnötigen will (gewaltbereite Machtmenschen, Militär, Adel, beamtetes Bürgertum). Durch den Nachweis unrechtmäßigen Handelns von gesellschaftlich hochstehenden Personen dieser Gruppe, wird diese desavouiert und entwertet. Deshalb der verbissene Versuch, das eigene Fehlverhalten nicht rechtsrelevant werden zu lassen. – Da dies am Ende doch geschieht, bedeutet es ein Zurückdrängen dieser Gesellschaftsgruppen und eine Reduzierung ihres Machteinflusses.

welt–Im-Geschlechterkampf-gewinnt-die-Frau
wikipedia–Dreyfus-Affäre

Die Attacke gegen die Juden ist damit begründet, dass diese als Konkurrenten um Vorteile und Einflussmöglichkeiten in einer Gesellschaft gesehen wurden. »Vorteile und Einflussmöglichkeiten« fallen in gesellschaftlichen Entwicklungen immer wieder unterschiedlichen Gruppen und Personen zu. Bisher etablierte Kreise verlieren ihren Status, andere Menschen gewinnen an Bedeutung. Somit gibt es immer wieder »Kampf« zwischen jenen Personen, die »abgeben« müssen und jenen, die »hinzugewinnen« können. Diese prozesshaften Verläufe kann man sich als einen nicht zuzuordnenden Vorgang vorstellen. In der Ideologie wird aber gesagt, dass es »immer wieder dieselben« (Personen) sind. Demnach wäre im »Feindbild« der immer wiederkehrende Schuldige zu verorten, während im (Verteilungs) »Kampf« die Gegner je nach gesellschaftlichen Entwicklungen sich ergeben.

Sexualität im öffentlichen Raum

achgut–mitbuerger-koennten-sich-unangenehm-beruehrt-fuehlen
tagesspiegel–kunstzensur-die-aktbilder-haengen-wieder-an-den-waenden

In den 70er Jahren ging es richtig los. Die Pornographie wurde freigegeben und in den Filmen, Zeitschriften, Magazinen gab es immer mehr Sex.

Der Umgang mit den »Begierden« ist eine Zeiterscheinung. Heute erlebt man aggressiv dargestelltes Sexuelle, etwa in der Werbung, als »sexistisch« und belästigend. Niemand (oder kaum noch jemand) spricht noch von der befreienden oder »befreiten Sexualität« (weil sie ja stattgefunden hat). Vielmehr kommen aus allen Ecken Warnungen, dass Sexualität immer wieder im Kontext von Missbrauch und Ausbeutung zelebriert wird. – Ja, wo gehört Sexualität eigentlich hin? Ins Privatleben. Wo sonst. Oder man trifft sich mit Gleichgesinnten. Wer kommt auf die Idee, dass öffentlich ausgestellte Sexualität berechtigt und richtig sei?

Wenn auch die Beweggründe Ihrer Zensurmaßnahme heute anders motiviert sind, darf dennoch die Rücksichtnahme gegenüber Religionen und anderen Kulturen keinesfalls zu einer Aushöhlung grundgesetzlich garantierter Freiheitsrechte führen, denn diese wurden hart erkämpft und sind kein Gottesgeschenk.

Wenn der Autor »freiheitliche Grundrechte« geltend macht, dann doch nicht für die Darstellung von Nacktheit in einer Volkshochschule. Oder doch?

Zu erleben, wie nach so finsteren deutschen Kapiteln wie dem Dritten Reich und der DDR erneut in Deutschland Kunst zensiert und damit aus dem öffentlichen Raum verbannt wird – diesmal in vorauseilender, schamvoller Unterwürfigkeit, kann bei freiheitsliebenden und demokratiebewussten Künstlern wie mir nur Wut und Empörung hervorrufen.

Der Vergleich ist absurd. Das Schamempfinden ist privat. Auch kann man nicht geltend machen, dass es sich um Kunst handelt, weil eine solche Einschätzung subjektiv ist.

Aber es ist auch eine interessante Diskussion. Denn die Frage steht im Raum, was sich der Einzelne, aber auch Angehörige von Personengruppen zumuten lassen sollen, dass als »freiheitlicher Ausdruck« daherkommt. Wessen Freiheit wird denn da zelebriert? Für die einen ist es eine Zumutung, für die anderen Freiheit, sich auszudrücken, in einer Öffentlichkeit, die wem gehört?

Nachtrag:

tagesspiegel–streit-um-aktbilder-und-st-martin-unsere-falsche-toleranz-mit-einwanderern

Und man ruft jene Dauer-Wüteriche auf den Plan, die nur darauf warten, dass deutsche Kultur durch Einwanderer „abgeschafft wird“.

Was aber ist »deutsche Kultur« und wer bestimmt das. Und was ist »deutsch«. – Viiiiel Diskussionsstoff. 🙂

Vergleichbar

Ralphs Sammeln für den Lebensunterhalt ähnelt doch dem Versuch Johannes Ponaders, eine Finanzierung seines Lebensunterhaltes über Spenden zu realisieren. Dann aber hatten vermeintliche »Piraten« und scheinbare Fürsprecher der Arbeitslosen ihn über die Maßen angegriffen. Ja, da ging es darum, Ponader aus dem Rennen zu schmeißen. Und seine Gegner hatten Erfolg mit ihrer Heimtücke.

Denn natürlich hatte Ponader Recht mit seiner Idee. Es ging nämlich nicht darum, wie seine Gegner ihm unterstellten, er wolle sich in seiner »privilegierten Position« etwas ermöglichen, was der normale Arbeitslose sich nicht leisten kann, sonder darum, dass wir gemeinsam »das notwendige Zugriffsrecht auf Wertschöpfung« einander gewähren. Das wir Menschen die Möglichkeit haben uns gegenseitig die Existenz zu sichern. Darum ging es! Dies zu erkennen.

Natürlich muss auch nicht der »normale Arbeitslose« im Dreck und im Elend der Hartz4-Gesetze dahinvegetieren. Aber genau das wollen die Ponader-Gegner suggerieren. Deshalb musste einer, der aus der Reihe tanzen wollte, gestoppt werden. Denn sonst hätte man sehen können, es ist doch machbar. Und die Frage wäre aufgetaucht, warum also nicht für alle! Die Antwort darauf: »Na klar geht es für alle. Mit einem bGE.« Aber hier wurde auch die Neidschiene gefahren, und so getan, als ob alle neidisch sind. So wurde eine wichtige Aktion verhindert.

Wäre es dem Johannes möglich gewesen, über Spenden seinen Lebensunterhalt zu finanzieren, dann hätte er mit einem Einkommen im Rücken seine Arbeit bei den Piraten gemacht und er wäre ein »lebendiges Beispiel« dafür gewesen, wie das Bedingungslose Grundeinkommen funktioniert und welchen Sinn es hat. Denn über die Spenden ein Bedingungsloses Grundeinkommen zu haben und am Beispiel seiner selbst die Funktion, Wirkung und Bedeutung eines solchen Grundeinkommens vorzuleben, wäre einfach genial gewesen!

So aber setzten sich Saboteure und Gegner einer Direkten Demokratie und besseren Gesellschaft durch, die in den Reihen der Mochtengern-Politiker ihr Unwesen trieben. – Zu diesem Komplott gehören sicherlich auch Zeitungen und Medien.

wir-sind-boes.de

welt–Pirat-Ponader-lenkt-ein-und-stoppt-Spendenaktion

spiegel–johannes-ponader-geschaeftsfuehrer-der-piraten-bereut-spendenaufruf

Die Linken salonfähig?

tagesspiegel–pussy-riot-nadeschda-tolokonnikowa-im-straflager-verliert-sich-ihre-spur

Tolokonnikowa wollte mit ihrem Hungerstreik kritisieren, dass die Haftbedingungen an „Sklaverei“ grenzten und an das sowjetische Gulag-System erinnerten.

Immer wieder treffe ich Menschen, die ganz selbstverständlich »links«, linke Angebote, linke Medien erwähnen, nutzen, weiterempfehlen, so als ob es das Normalste der Welt sei. Es sind oft progressive, fortschrittliche Menschen, die sich sozial engagieren und das Unrecht, die Ungerechtigkeit in der Welt sehen. Sie meinen, dass »Linkssein« ein Ausdruck dafür ist, für eine humane Gesellschaft zu stehen. Sie sind gegen die »Reichen und Bonzen«, gegen den Kapitalismus und haben manchmal sogar Marx gelesen.

Wie kommt es zu diesem Irrtum?

Spricht man diese Menschen darauf an, dass doch kein einziger sozialistischer Versuch sich für den Menschen zu etwas Positiven entwickelte, heißt es unisono, es gehe um die sozialistische »Idee«. Diese sei gut, und wenn man sich »links« orientiere, dann ist diese Idee Leitschnur und nicht »real-existierende« Sozialismusversuche.

Die Linken sind ja durch ihre gesellschaftliche Platzierung genauso »in der Ecke«, wie die Rechten und es ist nicht ganz zufällig, dass sich beide Gruppen, zumindest in der extremen Ausführung, eher ähneln, was Outfit und Gehabe, Ideologiefestigkeit und Methodik angeht. Eine Gewaltorientierung ist bei beiden Gruppen vorhanden und deswegen treffen sie auch häufig aufeinander.

Der fortschrittliche Normalbürger hat aber kein Problem damit, dass in der Politik »Links« niemals Regierungsverantwortung übernehmen sollte. »Links« wird dann gleich als ewige Ergänzung und Stachel im Fleisch der kapitalistischen Allmacht gesehen. Quasi ein notwendiges Korrektiv zur entmenschten, profitorientierten Produktion.

Genauso wichtig ist dennoch der Blick auf Staaten und deren Menschen, die sich den Sozialismus einmal vorgenommen hatten und was aus ihnen geworden ist. Vera Lengsfeld hatte in einem Artikel darauf hingewiesen, dass in den großen ehemals sozialistischen Staaten Russland und China, bis heute Arbeitslager existieren, die in dieser Form von den Kommunisten eingeführt wurden und in die bis heute Personen ohne Gerichtsbeschluss verschleppt werden und dort verschwinden (China). Aber auch die »neuen« linken Staaten, wie Venezuela sind kein Beispiel dafür, dass in irgendeiner Weise der Sozialismus sich als etwas annähernd Menschenwürdiges entwickelt hätte. Auch wenn es im Einzelfall immer wieder interessante Entwicklungen gibt, so ist doch die Hauptkritik, dass die Idee der Planwirtschaft und des »neuen Menschen«, von oben herab (durch die Parteikader) den Bürgern aufgezwungen wird. Etwas anderes wäre es, wenn die Menschen aus sich heraus erkennen, das eine menschenwürdige Gesellschaft wünschenswert ist und man gemeinsam Schritte in diese Richtung geht. [1] Fatal ist doch, dass gerade in den linken Staaten die Menschenrechte als Erstes abgeschafft und missachtet werden, um die Konstruktion einer linken Weltidee aufrechterhalten zu können.

So ist »links« nichts weiter wie ein Schlagwort. Wie zum Beispiel »ökologisch« auch ein Schlagwort ist, und dahinter kann sich eine Partei verbergen, die ohne Skrupel einen Zwangsarbeiterstaat errichtet.

[1]
Wie es beim Bedingungslosen Grundeinkommen der Fall ist.

Nachtrag:

tagesspiegel–erster-demokrat-seit-20-jahren-bill-de-blasio-wird-neuer-buergermeister-von-new-york

De Blasio gab sich nach dem Erfolg für amerikanische Verhältnisse betont links. Auf seinem Rednerpult bei der Siegesfeier stand das rote Wort „Fortschritt“, immer wieder betonte er den Wert einer starken Regierung, die sich um die Angleichung der Lebensverhältnisse bemühen müsse. „Wir werden keinen New Yorker zurücklassen“, sagte er.

Kann man sich für Fortschritt, Gemeinsinn und Solidarität einsetzen, ohne sich »links« geben zu müssen?

Entwicklungen

juedische-allgemeine

……….., mischt sich die Judenfeindschaft verwirrend mit einer entgegengesetzten Emotion: nämlich Bewunderung – vor allem für die jüdische Familienfreundlichkeit.

So ist das Hauptproblem der jüdischen Amerikaner heute überhaupt nicht Antisemitismus. Es ist vielmehr Assimilation: die starke Tendenz, Nichtjuden zu heiraten, die mangelnde Bereitschaft, sich gegenüber der Umwelt abzugrenzen, die Abwesenheit von Wissen oder wenigstens einer Ahnung, was Jude-Sein im 21. Jahrhundert im positiven Sinn bedeuten könnte.

Interessant.

Immer gerade aus

achgut–wenn-angst-den-verstand-frisst

Sissy Hewson. So, so. 🙂

Keine Ahnung, wer hinter dem Artikel steckt. Flott geschrieben, und am Ende steht: »Aber lassen Sie sich nicht mit Pseudowissenschaft zuschwurbeln. Das ist Geschäftemacherei der übelsten Sorte.«

Ja, ja. Wem sagen sie das. 😀

Sissy Hewson weiß was Frauen wünschen. …………

Überhaupt. Auf achgut kommen alle zu Wort, die keine Bedenkenträger sind. Wozu Umweltschutz und diese kritische Weltbetrachtung. Ach was. »Drauflos leben.« Einfach drauf los leben, sagen sich die Autoren. 😦

PS: Und dies noch zu den angeblich nicht schädlichen Strahlen:

tagesspiegel–interpol-studie-piraten-investieren-in-land-und-in-illegales

Die schnellen Beiboote der Fregatten können wegen hoher Antennenaufbauten nur schlecht an entführten Schiffen anlegen, sind im hinteren Teil wegen starker Strahlenbelastung durch Funkgeräte nicht benutzbar, und ihr Mittelgang ist für voll ausgerüstete Soldaten zu schmal.