Armut in Deutschland – wer muss für das Geld sorgen?

Das ist eine ganz wichtige Frage und sie wird heute ständig in immer wieder anderen Variationen diskutiert.

ossiforum–Bedingungsloses-Grundeinkommen

Es gibt 2 Möglichkeiten, wie die Bürger in existenzsichernder Höhe mit Geld versorgt werden, damit sie sich die (im Überfluss vorhandenen) Waren besorgen können, die sie für ihr Leben brauchen:

1. Die Wirtschaft ist für die Einkommen zuständig. Sie soll, sie muss allen Arbeitnehmern anständige Löhne zahlen, von denen die Bürgerinnen und Bürger leben können und sie soll für Vollbeschäftigung sorgen, indem sie immer mehr Arbeitsplätze anbietet und möglichst niemanden entlässt, und wenn doch, dann sofort wieder in einem anderen Bereich einstellt.

Diese Version der »Geldbeschaffung« wird mit Vorliebe von der Regierung und den etablierten Parteien vertreten, und natürlich von den Gewerkschaften, aber auch von den Linken. Möglicherweise auch von Arbeitsloseninitiativen und von Globalisierungskritikern.

Schaut man sich nun diese »Lösung« des Problems genauer an, so stellt sich die Frage, wozu ist »Wirtschaft« überhaupt da? Da fällt doch den meisten Menschen als erstes ein, dass sie die Dinge produzieren soll, die wir zum Leben brauchen. Es sind die wenigsten, die daran zweifeln, dass diese Aufgabe die Wichtigste ist. Von den produzierten Dingen leben wir: Nahrung, Kleidung, Wohnen und Energie. Ist die Produktion wichtig, ist sie notwendig, dann sollten die Beteiligten für ihre Mitwirkung eine Anerkennung erhalten. So etwas nennt man dann »Lohn«. Aber nochmal: Alle Mitwirkende, Projektteilnehmer könnten auch ohne »Lohn« leben, wenn sie freien Zugriff auf die produzierten Güter hätten und sich so viel nehmen könnten, wie sie brauchen.

Das heißt, die Wichtigkeit des Lohns ist relativ. Wenn man genau hinschaut, ist zu sehen, dass es sich um eine Scheinwichtigkeit handelt. Wirklich wichtig sind die hergestellten Güter!

Die Befürworter der »Lohnlösung« möchten nun die Bürger dahingehend beeinflussen, dass wir alle wie gebannt auf die Wirtschaft und die Unternehmer schauen, wann sie denn wieder neue Arbeitsplätze schaffen, wann sie denn wieder bessere Löhne zahlen, und ob sie nicht schon wieder irgendjemanden entlassen haben.

Meine Frage wäre, ist das wirklich der richtige Weg, unsere Wirtschaft, den Arbeitsmarkt, die Situation der Arbeitslosen, unsere Finanzbranche anzuschauen? Ist unser ganzes »Wohl und Wehe« von den Geldzahlungen (Löhnen) der Unternehmer abhängig. Oder soll uns das nur weißgemacht werden?

Die 2. Version, wie die Bürger mit existenzsicherndem Geld versorgt werden, wird von der Politik vehement abgelehnt. Es ist die Idee, dass das Geld vom Staat kommt und an die Bürgerinnen und Bürger ausgehändigt wird. Um dieses Ansinnen abzuwimmeln, hat sich die Bundesregierung im Laufe der Jahre einiges einfallen lassen. Ein Argument ist, es sei kein Geld da, die Kassen seien leer. Vielleicht können unsere öffentlichen Verwalter nicht mit Geld umgehen, oder sie wissen nicht, wo das Geld überhaupt herkommt, wie es erzeugt wird (aus dem Nichts!) und wie man dafür sorgt, dass es beständig vorhanden ist. Vielleicht sind Politiker beratungsresistent und wollen einfach nur »ihr Ding« durchziehen.

Ein weiterer Einwand, warum die Politik den Bürgern kein Geld gibt, ist die Behauptung, dass nur derjenige ein Recht auf Geld hat, der dies aus einem Erwerbseinkommen bezieht. Dieses Argument ist in der Grundeinkommens-Diskussion hinlänglich widerlegt. Durch Rationalisieren, Automatisieren, Computerisieren und Algorithmisieren werden in der Produktion (und im Dienstleistungsbereich) permanent Arbeitsplätze vernichtet. Dieser Prozess ist nicht aufhaltbar. Trotzdem und wider besseren Wissens, will die Politik die Bürger in den Arbeitsmarkt pressen, damit nicht sie für die existenzsichernden Einkommen verantwortlich sein muss. Ein weiterer Versuch besteht darin, auf »die Reichen« zu verweisen, die das ganz Geld gebunkert haben. Geld aber, lässt sich in beliebiger Menge herstellen. Es ist völlig egal, wer wie viel hat. Hier werden falsche Fährten ausgelegt. Nicht der Reiche hindert den Armen daran, sich das zu nehmen, was dieser für seine Existenz braucht, sondern der Staat. Denn es geht nicht um das Geld der Reichen oder das Geld des Staates, sondern es geht um die Güter! Und wenn die da sind, würde es auch genügen, wenn der Staat den Arbeitslosen einen monatlichen Bezugsschein in Höhe von 1000 Euro ausstellen würde, mit dem die Menschen bis zu der ausgestellten Höhe einkaufen könnten (denn die Produkte sind ja da!). Dabei würde es überhaupt keine Rolle spielen, was irgendjemand Reiches gerade macht, auf dem Konto hat, etc. Das ist völlig nebensächlich, wird aber gerne vom Staat als das eigentliche Problem aufgebauscht. – Der Staat muss freien Zugriff auf die Waren ermöglichen. Und dabei spielen »die Reichen« keine Rolle.

Bei beiden Perspektiven ist »Verantwortung« von Bedeutung. Was liegt in der Verantwortung des Staates, was ist die Verantwortung und Aufgabe der Wirtschaft.

Die Wirtschaft muss für die Versorgung der Bevölkerung mit Gütern und Dienstleistungen sorgen. Der Staat muss dafür sorgen, dass wir Menschen (in existenzsichernder Höhe) freien Zugriff auf die Produktionsergebnisse haben. In welcher Form er das regelt, ob mit »Geld« oder mit blauen, grünen, roten Papierschnipseln, das soll er sich überlegen (oder sich beraten lassen).

Was nicht geht, aber heute zutrifft, ist, dass der Staat für Produktion sorgt, die Wirtschaft fördert, aber die Menschen keine Zugriffsmöglichkeit auf die Güter haben. Der Staat (die Verwalter unserer Gemeinschaft) verhält sich hier gegen die Bevölkerung und stellt durch dieses Verhalten eine Bedrohung für die Menschen da. Der erste Schritt in totalitäre Verhältnisse ist getan. Ein neuer Unrechtsstaat wächst heran. Hoffentlich können wir ihn noch rechtzeitig stoppen. – Zwangsarbeit erinnert nicht von ungefähr an die Hitlerzeit. 😐

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