Gegenseitigkeit und Gemeinschaft

Hier geht es erst einmal ums Prinzip: das bedingungslose Grundeinkommen verletzt das Prinzip der Reziprozität.

https://skeptischeoekonomie.wordpress.com/2017/02/16/nun-sag-wie-hast-dus-mit-dem-bedingungslosen-grundeinkommen/

Was meint der Autor damit? Hat das etwas mit der Realität zu tun? Eher nicht.

Sascha Liebermann beschreibt ein solches Denken als »Leistungs- und Bilanzprinzip«. Es werden die Vorgehensweisen in der Güterproduktion, in einem Unternehmen, mit denjenigen gleichgesetzt, die im zwischenmenschlichen Bereich, im Privatleben stattfinden. – Ist ein solches Verfahren aber berechtigt?

Sascha Liebermann spricht davon, dass wir Menschen »bedingungslos« anerkannt sind, in der Familie wie auch im »Gemeinwesen«.

Bürger ist man qua Status und nicht qua Leistung. Ein Gemeinwesen ist auf Loyalität angewiesen. Ist diese Loyalität fragil, gefährdet sie sein Fortbestehen. In einer politischen Vergemeinschaftung von Bürgern sind also alle von allen abhängig, es kann nicht bilanziert werden. ….
Das Zugehörigkeitsprinzip würde unterminiert, stellt man ihm ein Leistungs- oder Bilanzprinzip, bestimmte Dinge tun zu müssen, um den Status zu behalten, an die Seite. Es ist also genau dieses Aufrechnen dem nicht angemessen, was ein Gemeinwesen auszeichnet.

S.208 [1]

Wenn wir aber einen Moment innehalten, und überlegen, wie ist es in den eigenen Familienbeziehungen geregelt, in den etwas größeren Gemeinschaften (Wohngemeinschaft, Lebensgemeinschaft, Verein, Gruppe), dann ist es schon so, dass eine gewisse »Reziprozität« vorhanden ist. Aber sie muss ständig neu austariert werden. Die Regeln dafür, sind von allen Teilnehmern mitgestaltbar. Es findet darüber ein permanenter Austausch statt. – Wer den Abwasch nicht macht, obwohl er dran ist, kriegt halt Ärger. Aber er kann auch ausziehen, oder die anderen ziehen aus.

Und Sascha Liebermann hat recht, wenn er anmerkt, dass wir in einem Gemeinwesen »bedingungslos« anerkannt sein müssen. Dabei stellt er den Bürger so in die Gemeinschaft, dass dieser eine »unverrückbare« Anerkennung erfährt. Nicht die Frage ist relevant, ob er irgendwelche »Aufgaben« erfüllt hat, um dazuzugehören, seine Zugehörigkeit zur Gemeinschaft ist vielmehr über seinen Status im Verbund der Menschen erklärt. – Es ist sein Bürgerstatus, der ihn zugehörig macht.

Ein Abwehrrecht der Gemeinschaft gegenüber dem Einzelnen gibt es nicht, es sei denn, er gefährdet den gesamten Verband. Andererseits gibt es auch in Gemeinschaften so etwas wie eine »Aufgabenverteilung«. – Aber an ihr wirken wir alle mit. Man könnte sagen, das ist die allgemeine politische Arbeit, das Organisieren der Gemeinschaft. Das, was die Politiker jeden Tag machen, und bei dem wir Bürger dringendst mitwirken müssen, weil so vieles schlecht von dieser Berufsgruppe erledigt wird.

»Reziprozität« muss also nicht gefordert, sondern möglich sein. Und weil direkt-demokratische Elemente in Deutschland so gut wie keine Rolle spielen, wird die Mitwirkung des »Souveräns« eher erschwert.

Die Aussage, dass in einer Grundeinkommens-Gesellschaft die Reziprozität fehlen würde, ist also erstmal nur eine Behauptung. Und sie scheint vielmehr ein Vorwand zu sein, um das Grundeinkommen sich vom Leib zu halten, weil mit ihm »mehr Menschen« bei der Aufgabengestaltung und -bewältigung mitwirken könnten. – Womöglich haben jene, die heute das Sagen haben, Angst, ihnen würde in einer Grundeinkommens-Gesellschaft die Zuständigkeit streitig gemacht.

Die wahrscheinlich grundlegendste pragmatische Frage, die das Grundeinkommen betrifft, ist: lässt es sich überhaupt finanzieren? An dieser hängt eine Unzahl an Unterfragen, und auch wenn manchmal so getan wird, als ob sie einfach zu beantworten wäre, ist dies mitnichten der Fall. Der natürliche Ausgangspunkt der Überlegungen, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen finanzierbar ist, ist ein Blick auf die staatlichen Sozialausgaben, denn üblicherweise wird unterstellt, dass das Grundeinkommen alle oder fast alle Sozialleistungen ersetzen würde.

Der Autor startet die »Finanzierungsdiskussion« an der falschen Stelle. – Es ist eben nicht der »natürlichste Ausgangspunkt«, auf die staatlichen Sozialausgaben zu schauen. – Viel »natürlicher« wäre es, erst einmal zu überlegen, was »Grundeinkommen« eigentlich bedeutet.

Auch wenn wir ständig über Geld reden, so ist doch mit »Grundeinkommen« in Wirklichkeit gemeint alles, was wir für die Existenzsicherung praktischerweise brauchen: Nahrung, Kleidung, Wohnen und Energie. »Geld« können wir nicht essen und dient nur als momentanes »Zugriffsrecht« auf diese Waren. (Außerdem ist es in beliebiger Menge »billig« produzierbar.) – Das Zugriffsrecht auf die Güter die wir brauchen (die Wertschöpfung), können wir aber jederzeit auch anders organisieren.

Dass das Grundeinkommen »fast alle Sozialleistungen« ersetzt, stimmt nicht. – Es ersetzt einzig die heutigen Existenzsicherungszahlungen und passt sie in menschenwürdiger Höhe an. – Und es gibt viel mehr Sozialleistungen, als nur die Existenzsicherung. – Diese bleiben erhalten, bei Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens.

[1]
Sascha Liebermann ; Aus dem Geist der Demokratie: Bedingungsloses Grundeinkommen

Mehrheit

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Wer ist dumm, wer ist klug?

Wenn diese Entscheidung den Menschen überlassen wird, gibt es bestimmt unterschiedliche Einschätzungen darüber. »Gott« weiß wahrscheinlich die richtige Antwort. – Aber der Mensch?

Nehmen wir eine Gesellschaft der »Direkten Demokratie«, wie die Schweiz. Ständig werden Entscheidungen getroffen, Mehrheiten und Minderheits-Voten festgestellt. Da ist dann noch die Regierung, die auch ein Wörtchen mitzureden hat. – Wird nicht überprüft, welche Entscheidung die Richtige ist?

Vielleicht müssen auch spezielle Konstellationen in einer Gesellschaft vorherrschen, damit der »Super-GAU« stattfindet. Und Kulturen gehen unter oder vermischen sich mit anderen, wenn sie nicht Methoden entwickeln, wie sie das eigene Überleben gewährleisten.

Was Chaim Noll [1] beschreibt, betrifft die »Anerkenntnis« von Zuständigkeit und Kompetenz zu Sachfragen, aber auch zu Lebensfragen allgemein. – Haben wir Gesellschaften, in denen diese Anerkenntnis zerstört ist, nicht mehr existiert, dann ist jeder »zuständig« und kompetent zu entscheiden, was richtig ist, und was nicht. – Wir haben dann die Gesellschaft der Direkten Demokratie. – In der Parlamentarischen Demokratie behaupten wir, wir seien nicht kompetent für unsere Lebenswelt. Andere müssen dann entscheiden, was richtig ist, für uns, was wir zu tun und zu lassen haben.

Was ist aber nun die Wahrheit?

Die Anerkenntnis von höherer Kompetenz und Zuständigkeit, als man selbst hat, kann nur »freiwillig« erfolgen. Der einzelne Mensch muss es selbst sagen, dass jemand anderes »mehr« weiß, mehr Ahnung hat, als er selbst. – Und er muss aus freien Stücken etwa einem Rat folgen, und ein Urteil akzeptieren, dass eine solche Person fällt. – Und wenn diese Anerkenntnis nicht nur durch eine einzelne Person stattfindet, sondern gleich die ganze Gruppe, Clan, Gesellschaft, Gemeinschaft sie bestimmten Personen gegenüber erweist, dann könnte das auch in einer Direkten Demokratie funktionieren, weil die Menschen immer »frei« wären, diese Haltung zu revidieren.

»Die Mehrheit entscheidet« ist die Idee, dass alle Menschen kompetent und »zuständig« für die Dinge ihrer Lebenswelt sind. – Und natürlich kann und darf diese Vorstellung nicht »dumm« gehandhabt werden. – Die Zuständigkeit des Menschen muss von ihm selbst überprüft werden. Er muss selbst herausfinden, ob er zu allen Themen »zuständig« ist, und zu welchen er vielleicht nicht zuständig ist, und er die Verantwortung an andere Personen abzugeben bereit ist.

Wogegen der Mensch immer zurecht opponiert, ist die »Bevormundung«. – Unterschiedliche Zuständigkeiten müssen »verständlich« und erkennbar sein. Sodass der Einzelne bereit ist, aus sich heraus seinen Platz zu finden, in einem Gefüge von Aufgabenverteilung.

Diese Themen sind wichtig, etwa in einer Grundeinkommens-Gesellschaft.

Und sie sind wichtig, wenn in Staaten der Terror wir ein riesiges Geschwür wuchert, und andere Gesellschaften auf das Heftigste bedroht. – Terror kann durch Menschenmassen mitgetragen sein, aber Menschenmassen können von kleinen Gruppen, schwer bewaffneten Einschüchterern, einem diffizilen System der Unterdrückung in Schach gehalten werden.

»Dumm und klug« muss nicht auf ewig festgelegt sein. – Bildung sollte im Interesse der Gemeinschaften eine große Bedeutung haben. Sie ist Sache der Einzelnen, der Familien. Ihnen muss die Freiheit gegeben sein, in ihrem Sinne Bildung zu organisieren.

Eine Grundeinkommens-Gesellschaft würde »Freiraum« schaffen für Bildung, weil wir dann Zeit dafür hätten.

[1]
Chaim Noll, Feuer

Kanzlerkandidat

Waren das noch Zeiten, als die Parteien »gegeneinander« angetreten sind. Weil sie unterschiedliche Weltsichten vertraten, nicht-kompatible Konzepte der Gesellschaftsgestaltung umsetzen wollten.

Heute arbeiten sie zusammen und nicht gegeneinander. Was aber auch dazu führt, dass der Bürger, der Souverän merkt, hier stimmt was nicht. Wenn alle »etablierten, demokratischen« Parteien »unter einer Decke stecken«, wie soll der Wähler da eine Auswahl haben.

Einerseits bildet das zwar die Realität ab. Nämlich nüchtern, sachlich die Verwaltungsarbeit in einer Gemeinschaft zu erledigen, was nichts damit zu tun hat, in krassen Gegensätzen zueinander sich zu befinden. Andererseits verschlechtert sich dabei die Position der Bürger, wenn sie die politischen Verwalter »abwählen« wollen, aber alle sind gleich. Gleich schlecht in ihrer Arbeit.

Unser Wahlsystem in der Parlamentarischen Demokratie, ignoriert es, wenn die Menschen »nicht wählen« gehen. Nicht wählen, bedeutet was? – Die Politiker deuten diese Situation, um ihre Haut zu retten, so, dass es bedeutungslos sei, für das Wahlergebnis, wenn 50% der Wahlberechtigten nicht wählen gehen. Wenn über die Motivation der Nichtwähler gesprochen wird, behaupten die Parteien, die Nichtwähler wären mit der aktuellen Politik »zufrieden« und würden deshalb nicht wählen gehen, oder den Nichtwählern wäre es egal, wer die Verwaltung der Gesellschaft übernimmt und verantwortet.

Was die Politiker natürlich vermeiden zuzugeben, ist, dass die Menschen nicht wählen gehen, weil sie unzufrieden sind, mit der Politik, mit der Parlamentarischen Demokratie. – Wann fällt denn den Politikern diese Fehleinschätzung vor die Füße? – Dann, wenn die Bürgerinnen und Bürger nach Alternativen suchen, um endlich die schlechte Politik loszuwerden.

Eine Gesellschaft, die schlecht verwaltet wird, geht auf die Dauer zugrunde. Die Methoden der (Selbst)Zerstörung sind dabei egal. Heute haben die »großen Volksparteien« kaum noch 20% der Wählerstimmen. Oder »plötzlich« bekommt eine neue Partei »aus dem Stand« 15% der Stimmen. – »Wie ist das möglich«, wird in den etablierten, wird in den Alt-Medien gerätselt. – Möglich ist es deshalb, weil die heutigen Machthaber den schleichenden Prozess der sich verändernden Welt ignorieren, und einfach »durchregieren«.

»Nach ihnen die Sintflut«, oder besser, der sich selbst und seine Gemeinschaft bestimmende Bürger.

Irgendwie komisch

Jetzt wurde vom Nutzer über Google etwas gesucht, was den Gesundheitsbereich betrifft. – Es ging um Husten. – Klar, man kann Gespenster sehen. Aber einen halben Tag später finden sich Nachrichten in Google News, die genau diese Themen zum Inhalt haben. Zufall?

Was ist nun, wenn Google diese Suchverläufe speichert. Und später genau dazu passend, Werbung und Nachrichten platziert? Undenkbar? – Hhmm.

Anderes Beispiel.

Mit Google Mail wurden Bestellungen vorgenommen. Druckerpapier und Süßigkeiten. Die Email-Korrespondenz lief auch über Google-Mail.

Einige Zeit später besucht der Nutzer Internetseiten, Blogs, die mit dem Content-Management-System WordPress betrieben werden. Am Ende der Artikel wird Werbung angezeigt, wenn nicht die Abo-Version von WordPress genommen oder Webhosting genutzt wird. – Und siehe da, die Werbung beinhaltet genau die Dinge, die der Google-Nutzer vor kurzem gekauft hatte. – Zufall? Bestimmt.

OK. Muss das jetzt einen stören?

Die Google-Welt ist easy zu handeln, und was soll das bisschen Werbung, denkt man.

Ähnlich ist es mittlerweile bei Google Mail. Gmail ist in Rubriken unterteilt. »Allgemein, Soziale Netzwerke, Werbung, Benachrichtigungen, Foren«. – Mittlerweile ist unter »Netzwerke« und »Werbung« regelmäßig mit zwei Einträgen Werbung zu finden. Auch die bezieht sich auf Dinge, der der Google-Nutzer vor kurzem gesucht oder gekauft hatte.

Und weiterhin kommt es darauf an, mit welchem Gerät er auf YouTube unterwegs ist. Ist er mit dem Smartphone oder einem Linux-Notebook »online«, werden ihm bei jedem Film Werbeeinblendungen untergeschoben und sogar während der »Hauptfilm« läuft, werden Werbenachrichten dauerhaft eingeblendet, die erst mit einem »Klick« auf das X an der Werbenachricht, verschwinden.

Es entsteht nun der Eindruck, dass nach einem Kriterienkatalog ausgesucht, individuell auf die Googlenutzer zugeschnittene Programme eingesetzt werden. Das heißt, jeder bekommt seine angepasste Dosis Werbung »artgerecht« verabreicht.

Also was jetzt?

Google aufgeben? Niemals!

Zumindest nicht jetzt. Zumindest nicht, solange nichts Besseres vorhanden ist. Zumindest nicht, solange die Aversion gegen diese Vorgänge die »individuelle« Schmerzgrenze nicht überschreitet.

Und wann das ist, bestimmt nun mal jeder selbst.

Ach, noch was.

Eigentlich ist das Ganze doch verrückt. – Die Software, die Produkte von Google, und von vielen anderen großen Internetanbietern ist »super«. Liebend gerne verwendet der »User« die Software, die Hardware dieser Konzerne. – Alles ist eigentlich ok. Nur das Finanzierungskonzept dieser Firmen ist ein Problem. Sie haben es alle mit der »Werbung«. – Warum vermarkten sie ihre Produkte nicht, ohne die Kunden mit Werbung zu belästigen? Ist das nicht möglich? Doch, das geht. – Sie müssen es bloß herauskriegen, wie.

Was muss Wirtschaft leisten – – Was ist Konsum

Baukje Dobberstein spricht in ihren Beiträgen immer wieder wichtige Themen an. So auch in diesem Beitrag auf ihrem Blog. Es geht um Konsum.

https://baukje23.blogspot.de/2017/01/konsumkritik.html?m=0

Das Erste was mir auffällt, ist, dass Frau Dobberstein »Konsum und Bedarf« in einem quasi luftleeren Raum diskutiert. »Nach oben« und nach unten scheint alles offen zu sein, was an Verbrauch, Konsum, Bedarf und Produktion möglich ist. Sowohl die Ausweitung, als auch die Einschränkung des Konsums lässt sich offenbar kaum sinnvoll eingrenzen. – Aber ist das so?

Nehmen wir den Bedarf. Er richtet sich nicht zuletzt nach unserer »Physis«. Können wir am Tag zehn Laib Brot essen? Oder 5 Teller Spaghetti? Mit wie vielen Autos können wir in der Woche fahren. Wie viele Flaschen Wein können wir in 7 Tagen trinken?

Die Wahrheit ist doch, dass wir als Individuum nur eine »begrenzte Menge Güter« verkonsumieren können!

Täglich, wöchentlich, monatlich und so weiter. – Und allein das schon »begrenzt« die Produktion und den Verbrauch von Gütern und Serviceleistungen, bezogen auf die Anzahl der Menschen.

So lässt sich eigentlich sehr genau berechnen, wie viele Nahrungs-Güter eine Person im Monat verbraucht, damit sie nicht sterben muss, wie viel Energie sie braucht, damit sie warm genug lebt, im Winter, wie groß eine Wohnung sein muss, welche »Menge an Gütern«, zum Beispiel Kleidung, ein Mensch jährlich braucht. Und diese von mir nur sehr grobe Eingrenzung des »notwendigen Verbrauchs an Gütern«, den ich den einzelnen Menschen zugeordnet habe, geschieht schon lange in einem viel genaueren Maße bei den »Sozialhilfe-Warenkörben« durch die staatlichen Verwalter zum Beispiel hier in Deutschland, etwa bei der Berechnung der Hartz4-Geldbeträge.

https://de.wikipedia.org/wiki/Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz

Der Staat berechnet aufs Genaueste, wie viele »Güter des täglichen Bedarfs« der Mensch monatlich braucht, um »überleben« zu können, damit er diesem dann genau so viel Geld gibt, für den Erwerb dieser Güter.

Hier das Beispiel aus Wikipedia:

sozialhilfe-warenkoerbe-wikipedia

Dobberstein:

Das ist für viele eine totale Horrorvorstellung. Zurecht. Denn wenn das Ganze ungesteuert und sehr schnell vonstattengeht, dann kommt es schnell zu einem Mangel von Wesentlichem.

Meistens ist die beste Lösung irgendwo in der Mitte zu finden. Zwischen der Überflussgesellschaft und der Mangelgesellschaft, da liegt die Bedarfsgesellschaft.

Es gibt Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE), die sich davon eine Steigerung des Konsums und damit auch Wirtschaftswachstum versprechen. Weil man davon ausgeht, dass wenn man ärmeren Schichten mehr Geld gibt, dass sie das zum überwiegenden Teil zum Konsum im Inland nutzen werden.

Wie viel Wohlstand brauchen wir eigentlich?

So wie es Frau Dobberstein darstellt, kommt der Eindruck zustande, wir Menschen hätten keine Maßstäbe bezüglich Produktion und beim Verbrauch von Gütern. – Doch es ist anders.

Auch die Unternehmen sind daran interessiert, zu wissen, was die Kunden kaufen.

So können sie besser ihre Produktion planen, oder ihre Großhandels-Einkäufe tätigen. Unternehmen erfahren zum Beispiel vom Konsumverhalten ihrer Kunden über die »Payback-Kundenkarte«.

https://de.wikipedia.org/wiki/Payback_(Bonusprogramm)

Die Menge dessen, was ein Mensch verkonsumieren kann, lässt sich berechnen. Dadurch wird der Konsum, aber auch die Produktion und die Wirtschaft insgesamt, zu einer überschaubaren Größe. – In das kleine Bäuchlein des Menschen geht gar nicht so viel rein und die Menge der zu produzierenden Kühlschränke lässt sich ebenso genau vorhersagen.

Es ist doch vielmehr so, dass wir es gewohnt sind, uns »anschmieren« zu lassen, von den Wirtschafts-Journalisten, den Rundfunk-Mitarbeitern, die uns »einen Bären aufbinden«, wenn sie von dem Auf-und-Ab auf den Wirtschaftsmärkten erzählen, den »Stimmungen«, dem Hoch und Tief an den Börsen, und den Kauf- und Verkaufslaunen bei den Aktiengeschäften. – All das erweckt den Eindruck, als wäre das Wirtschaftsgeschehen völlig undurchschaubar, zumindest für den einzelnen Bürger. – Die Sachlage sieht aber anders aus.

Sowohl der Staat, als auch die Wirtschaft berechnen sehr genau, was produziert werden muss, um eine Bevölkerung versorgen zu können, und was einem Menschen an Verbrauchsgüter zugestanden werden muss, damit er nicht zugrunde geht.

Aber was bedeutet das, wenn es so einfach ist? Und was bedeutet es für die Betrachtung, die Frau Dobberstein angestellt hat?

Die Existenzsicherung betrifft, was wir Menschen brauchen, an Gütern, damit wir nicht zugrunde gehen, damit wir, wenn die Menge großzügig bemessen ist, »gut leben« können. Diese Menge ist auch das »Grundeinkommen«. – Sie lässt sich als Produktionsmenge, und das Äquivalent, die Geldmenge, sehr genau berechnen. Es ist somit überhaupt kein Problem ein Grundeinkommen einzuführen, wenn sich Politiker, Finanzfachleute, Handel und Produzenten absprechen, und für alle Einwohner eine maßgeschneiderte Berechnung vornehmen.

Ich selbst glaube, dass dies eine Tendenz in Richtung »Planwirtschaft« haben wird, aber im positiven Sinne. In Form von Assoziationen und Kooperationen und ganz allgemein gesprochen, mittels Zusammenarbeit, werden die beteiligten Gruppierungen in der Gesellschaft für das Gemeinwesen arbeiten.

Die Bandbreite der Konsummöglichkeiten und Einschränkungen, in der sich ein einzelner Mensch bewegen kann, ist im Vergleich dazu, was gesamtgesellschaftliche Vorgänge betrifft, oder die Produktions- und Konsumvorgänge auf der ganzen Erde, völlig bedeutungslos. Der Einzelne kann nur »bezogen auf sich selbst« mittels seines Konsumverhalten großen Schaden anrichten oder vorteilhaft für seine Gesundheit sich verhalten. – In Bezug auf die gesamte Gesellschaft (Weltgesellschaft) hat das Verhalten eines konkreten Einzelmenschen überhaupt keinen Effekt.

Bei Konsum, Produktion, Verbrauch und Bedarf geht es somit um »Orientierung«. – Welche Produktion ist überhaupt »notwendig«? Welche Mengen kann ein Einzelmensch überhaupt »physisch« verbrauchen? Welche Produktion ist eher unwichtig und von »Werbung« erst in unser Bewusstsein gerückt? Und welchen Anteil an der Produktion braucht der Einzelmensch zwingend, um sich selbst am Leben erhalten zu können?

Rundfunkbeitrag

Stefan Padberg schreibt in einem Artikel in den »Sozialimpulse«, Juni 2016, dass die Zeiten für »Radio und Fernsehen« heute vorbei sind. Das bestimmende Medium ist stattdessen das »Internet«. – Wenn überhaupt, dann sind die Rundfunkanstalten nur noch bedingt wichtig:

Die Öffentlich-Rechtlichen haben in dieser neuen Medienlandschaft nur noch eine Berechtigung: Informationen aus dem staatlichen und politischen Bereich liefern und aufbereiten.

Der Sektor »Unterhaltung« in Radio und Fernsehen ist heute »zwangsfinanziert«. Das ist eine Farce für einen Rechtsstaat. Dass die Gerichte keinen Grund sehen, diese Praxis zu verbieten oder einzuschränken, zeigt, wie »heruntergekommen« diese Gesellschaft bereits ist.

Es müsste eigentlich für jeden Menschen ersichtlich sein, dass der Wetterbericht, die Staumeldungen, die Gute-Nacht-Geschichte für die Kinder und erst recht nicht der »Krimi am Abend« mittels Zwangsabgaben produziert sein kann.

Es ist eine Frage der Zeit, bis endlich die Politiker, Richter, »Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens« und natürlich die gesamte Bürgerschaft, sich gegen diese Praxis aussprechen. – Auch bietet dieses Thema eine gute Gelegenheit für »den Souverän«, sein politisches Engagement wiederzugewinnen und gestalterisch die Gesellschaft mitzubestimmen.

Amok in Seattle und anderswo

Übersicht über Vorfälle mit legal gekauften »weapons«, Jagd- und Sportschützenwaffen:

http://www.sportmordwaffen.de/Sportwaffen-Opferkarte.pdf

Weitere Vorkommnisse:

.. ein 43 Jahre alter Sportschütze seine 45 Jahre alte frühere Lebensgefährtin und deren 17-jährigen Sohn erschossen.

Familiendrama mit drei Toten

Wieder einer aus dem »Schützenverein«. – Aber angeblich ist das ja alles nur »Sport«, was die machen. – Tötliche Waffen, Handfeuerwaffen, Gewehre sollten für den Privatbesitz verboten werden und »Sportlern« nicht mehr zugänglich sein.

Bei einer Razzia im bayerischen Georgensgmünd hat ein 49-Jähriger vier Polizisten verletzt, zwei von ihnen schwer.

Reichsbürger im Schützenverein

Im Zusammenhang mit diesen Vorkommnissen, weist die Initiative „Keine Mordwaffen als Sportwaffen!“ darauf hin:

„Das Lebensrecht der unbewaffneten Mehrheit in Deutschland überwiegt bei menschenrechtsfreundlicher Auslegung der Gesetze selbstverständlich die Freiheitsrechte von Sportschützen, die in kollektivem Egoismus auf ihr tödliches Privileg privater Mordwaffen pochen, statt endlich darauf zu verzichten.“

Ein bewaffneter Mann drang in einen Schwulenclub ein und schoss wild um sich. 20 Menschen wurden getötet, unter ihnen der Schütze.

Vorbereitete Handlung

Der Mann habe einen Waffenschein besessen und gedroht, im Falle seiner Einweisung die Situation eskalieren zu lassen, erklärten die Ermittler.

Bei einem Schusswechsel mit der Polizei stirbt der Rentner.

Gelegenheit macht Mörder?!

Kurz nach Mitternacht wurde die Jägerin, die Lang- und Kurzwaffen besitzt, durch Spezialeinsatzkräfte in ihrer Wohnung festgenommen. Bei der anschließenden Durchsuchung der darüber liegenden Wohnung fanden die Beamten dann die beiden Leichen.

Jägerin soll Nachbarn erschossen haben – Zwei Tote

Die Bedingungen sind günstig für solche Vorfälle. – Leider. – Aber wenn wir Menschen die Gesetze ändern, wird es keine Waffen mehr zu kaufen geben.

When police found his body, he was surrounded by three semi-automatic handguns and nearly 400 rounds of ammunition, which had all been purchased legally.

dailymail–Virgin-killer-planned-murder-stepmother-six-year-old-brother-feared-hed-grow-popular-girls-meticulously-planned-rampage

Winnenden. 5 Jahre danach. Die Forderung der Hinterbliebenen und Mütter war: Großkaliberwaffen sollten für Privatpersonen verboten werden und Sportschützen sollten nicht mehr ihre Munition zu Hause lagern dürfen. – Beides wurde nicht durchgesetzt.

Die Waffenlobby sind nur 2% der ganzen Bevölkerung, aber sie können scheinbar ihre Vorstellungen in der Politik durchsetzen.

Audio-Archiv »Winnenden«

Der zerbrochene Ring – Reportage von Svenja Pelzel

Wieder ein Sportschützenmord? — Schützenvereine – Warum wird diesem Alibizugang zu scharfen Waffen nicht endlich ein Riegel vorgeschoben. Auch hierüber wäre eine Volksabstimmung nötig. — Was als »Sport« daherkommt, dient der Bewaffnung gewaltbereiter Bevölkerungskreise.

Und von seinem geladenen Revolver, den er als langjähriger Sportschütze trotz der strengen Vorschriften aus dem Blick verloren haben will, war die Rede.

tagesspiegel–angeblich-waren-sie-noch-ein-paar-sportschuetze-bestreitet-mord-an-ex-freundin

Der mutmaßliche Wilderer hat in Niederösterreich drei Polizisten und einen Sanitäter erschossen ….. Der 55-jährige ist Mitglied eines Schützenvereins …

Alois H. besitzt Langfeuerwaffen

Nach Medienberichten gilt der Täter als Waffennarr, der auch Handgranaten besitzen soll.

salzburg–wilderer-alois-h-nach-blutbad-verschanzt-polizei-stuermt-hof

kurier–wilderer-erschiesst-vier-menschen-drei-polizisten-und-ein-sanitaeter-tot

Waffenbesitzer tötet 2 Kinder, eine schwangere Frau, einen Mann, eine Frau und verletzt ein 6-jähriges Mädchen schwer.

The gunman who killed five family members, including a pregnant woman and two small children, in downstate Manchester was armed with a hunting rifle with a scope, a carbine rifle, a 20-gauge pump-action shotgun and an 18-inch machete, according to the state police.

chicagotribune–manchester-illlinois-shootings

„Legaler“ Waffenbesitz ist eine Gefahr für andere Menschen.

Der Mann habe mit seiner Waffe, die er legal besessen habe, in dem Dorf Velika Ivanca rund 50 Kilometer südlich von Belgrad sechs Männer und sechs Frauen sowie einen zweijährigen Jungen erschossen.

tagesspiegel–serbe-erschiesst-13-menschen-polizei-raetselt-weiter-ueber-motiv

Ja, die Sportschützen. Hauptsache sie können ihrem Hobby nachgehen. Da muss die Gesamtbevölkerung schon mal ein bisschen flexibel sein, gell. 😦

Die Ermittler fanden aber unter anderem heraus, dass auf den 34-Jährigen mehrere Waffen zugelassen waren. Nachbarn berichteten, dass der 34-Jährige Sportschütze gewesen sei.

mz–tangermuende-hintergrund-der-toedlichen-schiesserei-unklar

Nach ersten Informationen der Polizei hatte der Mann eine Waffenbesitzkarte. Ob diese auf die Tatwaffe ausgestellt war, konnten die Ermittler zunächst ebenfalls nicht sagen.

tagesspiegel–familiendrama-freundin-des-taeters-stirbt-nach-toedlichen-schuessen

colorado-usa-polizei-14-tote-und-50-verletzte-nach-schiesserei-in-kino

Wie viele Tote muss es noch geben, damit endlich die Gesetze geändert werden?

Geiselnehmer-hortete-weitere-Waffen-im-Keller

Die Motive für die Taten lagen zunächst noch im Dunkeln. Der Bruder des Schützen sagte allerdings der Zeitung „Seattle Times“, dass der 40-Jährige geistig gestört gewesen sei. „Es überrascht mich nicht, dass so etwas passiert ist. Man konnte es kommen sehen. Es kommt einfach nichts Gutes heraus, wenn jemand soviel Zorn in sich hat“, sagte der Bruder.

Ja, geistig gestört. Aber Waffen kaufen konnte er. 😦

seattle-raubueberfall-und-amoklauf-sechs-menschen-sterben

Und weiter geht es:

tagesspiegel–der-horror-von-newtown-mitmenschen-beschreiben-den-taeter-als-einzelgaenger

Ich will ja nicht gerade sagen, dass die Amerikaner wahnsinnig sind. Aber mit ihrem Waffentick sind sie schon mittlerweile eine weltweite Gefahr. Der Waffenkram gehört nicht nur in die Schränke gesperrt, es sollte eine neue Philosophie des Umgangs mit Gewalt eingeführt werden. Der Waffenwahn kommt auch durch die »Weltpolizei-Funktion« die die Amerikaner haben. Man sollte den Menschen dort helfen, in dem wir die Aufgabe auf unser aller Schultern nehmen.

Die Allgemeinheit – eine bedrohte Spezies

Staatssekretär Machnig begrüßte das Urteil, obgleich nun einige Arbeit auf EU-Ebene ansteht. „Der Weg für die vorläufige Anwendung von Ceta ist damit frei. Das Abkommen wird Ende Oktober unterzeichnet“, sagte Machnig im Sitzungssaal. Nun gelte es, zusammen mit den europäischen Partnern an den richtigen Maßnahmen zu arbeiten, damit die heutigen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts erfüllt würden.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ttip-und-freihandel/ceta-bverfg-lehnt-eilantraege-gegen-freihandelsabkommen-ab-14479155.html

Gegen CETA und TTIP waren erst vor kurzem Tausende von Menschen auf die Straße gegangen, weil sie diese »Geheimabsprachen« von Regierungen und Wirtschaft nicht wollen. Dennoch werden diese Abkommen jetzt ratifiziert, mit Beistand des Bundesverfassungsgerichts.

Gerade das Bundesverfassungsgericht hat sich ja in der Vergangenheit immer wieder als »Kompagnon« der Regierungen erwiesen, wenn es darum ging, gegen die Bürgerinteressen Gesetze durchzudrücken und in Anwendung zu bringen.

Sei es nun bei Hartz4, wo die Damen und Herren keine Menschenrechtsverletzungen wahrnehmen können. Sei es bei dem Rundfunkbeitrag, der die Bürger gegen ihren Willen »abzockt«, zugunsten milliardeneuroschwerem Schlagermusikgedudel, Krimi, Sport und Comedy. Oder jetzt CETA.

Immer schlägt sich das Bundesverfassungsgericht auf die Seite der Machthaber.

Was sich abzeichnet, ist eine insgesamte Verschiebung der Kräftverhältnisse in der Gesellschaft.

Schaubild 1

Hier greift das Bundesverfassungsgericht dann ein, wenn die Bürgerinteressen nicht von den Regierenden umgesetzt werden. Das Bundesverfassungsgericht steht dem »Citoyen« zur Seite! Genau dafür wurde es geschaffen. – Wie ist es aber heute?

Schaubild 2

Heute haben wir einen »Machtapparat«, ein Konglomerat aus diversen Institutionen, Organisationen, die alle »gemeinsam« gegen die Bevölkerung arbeiten und sich für Sonderinteressen und Lobbygruppen einsetzen, zuungunsten der Allgemeinheit. – Gesetze und Verordnungen werden als »Waffen« gegen die Bevölkerung eingesetzt, um diese niederzuhalten und »neoliberal« ausbeuten zu können.

Verantwortung der Weltgemeinschaft und die des Einzelnen

ZITAT:
„Dies ist kein Bürgerkrieg der in Syrien stattfindet und auch kein Krieg Assads gegen seine Bevölkerung. Es ist Präsident Assad, der mit seiner Bevölkerung als eine Einheit gegen ausländische Truppen und Terrororganisationen kämpft, die aus dem Ausland finanziert werden, gegen das syrische Volk! Diese Terrorgruppen wechseln ihre Namen beinahe täglich, um ihre Identität und ihre Geldgeber zu schützen. Hinter diesen Terrororganisationen stehen Saudi Arabien, Katar, die Türkei, die USA und sogar teilweise Israel. Die gesamte Idee des Regimechanges ist nach internationalem Recht illegal. Die Amerikaner haben nicht das Recht zu bestimmen, wer in Syrien die Führung hat.“ (Madelyn Hoffman, Direktorin der New Jersey Friedensaktion)

Twitter-User:
In Sachen Propoganda tun sich alle Seiten nichts, dass RT da nun wesentlich schlimmer sein soll als ´unsere`, sehe ich nicht so. In diesem speziellen Fall ist RT nur der Überbringer der Nachricht. Die Aussagen stellt nicht RT, sondern die US Delegation in den Raum. Wer meine Posts verfolgt, weiss, dass ich die Lage in Syrien von verschiedenen Seiten beleuchte, es gehört nicht zu meinen Hauptthemen und ist nichts, wozu ich eine abschließende Meinung hätte, ausser, dass vökerrechtlich gesehen alleine die Syrische Armee und Russland dort agieren dürfen. Auf welcher rechtlichen Grundlage die westliche Koalition sich dort tummelt, muss mir erst noch einer erklären.

Vielen Menschen erscheint ein »Kriegsende« viel wichtiger, als zu wissen, warum ein Krieg überhaupt besteht oder wie er zustande kam.

Gestern Abend war eine Botschaft im sozialen Netzwerk »Twitter« zu vernehmen. Ich hatte mir den Text, den ich interessant fand, notiert und wollte am nächsten Morgen den Link zu den Beiträgen kopieren, aber die Beiträge waren verschwunden und nicht wieder aufzufinden. Waren die Beiträge von den Twitter-Nutzern entfernt worden, oder war die amerikanische, kapitalistisch-orientierte Firma, die den Nachrichtendienst »Twitter« betreibt, selbst als Zensor tätig, man weiß es nicht.

Jetzt habe ich bloß diese Texte, die ja eigentlich nur für mich Anlass waren, über den Syrien-Krieg nachzudenken und die Rolle, die wir Menschen als »Bürger in der Welt« haben, zu reflektieren.

In den dort getätigten Aussagen geht es um die Frage, wer eigentlich »völkerrechtlich« in dem Land Syrien »bestimmen« darf, wer »zu Recht« in diesem Land herrschen darf. Wer also »die Bösen« sind, und wer die Guten. Und die Frage, wer für das Leid der Menschen dort die Verantwortung hat. Es wird unterschieden zwischen Assad-Truppe, Russland und »den anderen«, westliche Gruppen, USA, Türkei, …. IS. – Es wird gesagt, dass es Assad’s Land sei, und die »westlichen Truppen« sich dort nicht einzumischen hätten.

Bürgerkriege entstehen durch Scharmützel, begrenzte, lokale Auseinandersetzungen, die sich immer mehr ausweiten. Wir erfahren von ihnen über die Propaganda-Medien, die wir zwangsfinanzieren müssen. In Deutschland ist es der »öffentlich-rechtliche Rundfunk«, der von Politikern und Parteien aufgebaut wird, mittels Milliarden Euro, die »per Gesetz« den Bürgerinnen und Bürgern abgenommen werden. – Ob die Aussagen in diesen Medien korrekt sind, ist anzuzweifeln, weil es ein »von den politischen Verwaltern« per Gesetz kontrollierter Medienapparat ist. Und die heutige Politik vertritt nicht die Bürgerinteressen, sondern Lobbyinteressen. Zu erkennen ist dies an dem hohen Anteil der »Nichtwähler« und dem schlechten Image, dass die Politiker bei den Bürgern haben. – Die ehemals »Parlamentarische Demokratie« ist ein Selbstbedienungsladen für Lobbyisten geworden. Ursprünglich sinnvolle Institutionen, wie der »Rundfunk«, sind mittlerweile Teil des politischen Machtinstrumentariums.

Es ist also nicht klar, ob die »Nachrichten« in den Medien, und in der Presse, die von »Eigentümern« und Unternehmern kontrolliert wird, uns die »Wahrheit« übermitteln. Insofern sind solche Twitter-Nachrichten wichtig. – Wie sollen wir Bürger uns sonst eine Meinung bilden, wenn wir nicht Zugang zu verschiedenen Informationsquellen haben.

Wer kann sich noch an den Beginn des Syrienkrieges erinnern? Wie war das. Wenn es ursprünglich ein »Bürgerkrieg« war, bei dem sich Teile der Bevölkerung gegen Assad gewendet haben, woher hatten diese Bevölkerungsteile »schwere Waffen«, die ja für eine Kriegsführung unbedingt notwendig sind?

Wenn der Besitz schwerer Waffen in den meisten Ländern der »Staatsführung« zusteht, und das auch kontrolliert wird, wie kam es, dass die »Rebellen« plötzlich über schweres Kriegsgerät verfügten? – Es ist somit anzunehmen, dass solches Kriegsgerät »von außen« ins Land gebracht wurde. Von wem? Dann wäre schnell die Frage im Raum, wer hat Interesse daran, dass Assad seine Macht verliert.

Ein Krieg wird der Weltbevölkerung dann bewußt, wenn er medial ausgeschlachtet wird, wenn die Toten und Verletzten auf der Mattscheibe zu sehen sind und die Flüchtlinge auftauchen, und in den meisten Fällen wollen die Menschen überall auf der Welt, immer nur, dass der Krieg möglichst schnell wieder aufhört. Weil sie das Leid der Menschen nicht wollen, weil sie das Elend nicht länger anschauen möchten. – In solchen Fällen tritt schnell die Frage in den Hintergrund, warum es überhaupt soweit kommen konnte, dass die Menschen sich gegenseitig die Schädel einschlugen.

Der »Normalbürger« kommt dann ins Spiel, wenn es darum geht »zu helfen«, die Kriegsschäden an Leib und Natur wieder zu heilen und alles »wieder aufzubauen«. Aber bei der Entstehung von Konflikten, beim Umgang mit Konflikten, wenn sie gerade beginnen, sind die normalen »Citizen« nicht involviert, nicht beteiligt. – Aber sollten wir nicht besser beteiligt sein?

Als Staatsbürger müsste es in unserem Interesse sein, dass Konflikte frühzeitig gelöst, und kriegerische Auseinandersetzungen »im Keim erstickt« werden. Das heißt, kriegerische Auseinandersetzungen sollten sich erst gar nicht ausweiten können.

Um nun die Frage besser diskutieren zu können, wie wir Menschen und Normalbürger in den Ländern, frühzeitig mit in die Entscheidungen über Kriegshandlungen miteingebunden werden können, beziehe ich mich nochmal auf diese Textauszüge, die ich in Twitter fand.

Dort wird das »Völkerrecht« zitiert, aber noch vor dem Völkerrecht steht doch das eigene Rechtsempfinden! Denn was nützt es, wenn »andere« Recht definieren, und der Einzelmensch könnte diesen Rechtsauffassungen nicht zustimmen. – Dann wären solche Rechtskonstruktionen »für die Katz«. – Aber das der Twitter-User das Völkerrecht zitiert, weist darauf hin, dass auch diese Person nach Orientierung sucht, wie bestimmte Situationen zu bewerten sind, wie man sie bewerten sollte.

Welches Recht soll gelten, wenn sich zwei Gruppen streiten? Das müssen wir als Einzelmensch entscheiden, wenn wir selbst zu einem Urteil kommen, wenn wir selbst Partei ergreifen, wenn wir selbst uns »aktiv« einmischen wollen.

Um Streitereien bewerten zu können, schaue ich auf die Verhältnisse in den Ländern und frage, ob die Staaten, in denen es zu Unfrieden kommt, »menschenwürdig« organisiert waren, bevor es zu den Kriegshandlungen kam. – Wäre das nicht der Fall, und sind diese Staaten diktatorisch, menschenverachtend, die Menschenrechte verletzend organisiert und geführt, wie könnte ich da wollen, dass diese Zustände fortbestehen, etwa in dem die für diese Zustände verantwortlichen Herrscher weiterhin an der Macht bleiben?

Wenn es also zu Kriegshandlungen kommt, wäre meine Frage, welche gesellschaftliche Ordnung wird da bedroht und angegriffen, welches Staatengebilde kämpft da um seine weitere Existenz. Zu allererst wäre also bei Kriegsbeginn zu schauen, ob das Individuum sich schützend vor eine staatliche Ordnung stellen würde, und bereit wäre, für den Erhalt dieser Ordnung zu kämpfen und vielleicht sogar zu sterben. – Für welche politische Ordnung würden Sie heute »militärisch«, durch Einsatz ihres Lebens eintreten?

Wenn ich mir heute die Staaten in der Welt anschaue, so ist kein Staat es wert, dass sich der Bürger für ihn einsetzt. Und gerade die Weltmächte, und ihre peinlichen und gefährlichen Führungsfiguren geben nicht das Bild von erstrebenswerten Staaten ab, in denen Bürger gerne leben würden. – In keinem Staat werden die Menschenrechte geachtet, überall herrscht »Arbeitpflicht«, Arbeitszwang, da nirgendwo ein Bedingungsloses Grundeinkommen gewährt wird. Und die Menschen sind wie im Mittelalter verpflichtet sich zu »verdingen«, um an Einkommen zu gelangen. So haben wir auch heute noch Zustände, in denen die Menschen versklavt werden. – Aber wer würde so einen Sklavenhalterstaat mit Waffengewalt verteidigen wollen?

Somit gibt es heute keine idealen Staaten, keine gute Staatsordungen, die Ungerechtigkeiten gegenüber Bevölkerungsteilen vermeiden, die für faire Lebensverhältnisse sorgen. – Aber andererseits haben wir selbstverständlich Staatengebilde, die »relativ« besser organisiert sind, die relativ mehr Freiheiten den Bürgerinnen und Bürgern einräumen als andere. Und wir haben im Gegensatz dazu, heute eindeutig »diktatorisch« verwaltete Staaten, Unrechtsregime, totalitäre Staatsordnungen, die sich von sogenannten »demokratischen« Staaten doch massiv unterscheiden. – Das heißt, in einem Kriegs- und Krisenfall würden wir uns schon entscheiden, welchen Staatsordnungen wir uns näher fühlen, in welche Länder wir im Notfall lieber fliehen würden, für welche Länder wir im Notfall sogar kämpfen würden.

Es wäre also nicht die Frage, wer gemäß des »Völkerrechts« ein Land kontrollieren darf, sondern ob die dortige staatliche Ordnung »verteidigungswürdig« ist. – Und gerade auch deshalb, um »Fluchtgründe« zu verstehen, um zu einer Bewertung von Fluchtursachen zu gelangen, ist es wichtig, zu weltweit gültigen Maßstäben zu gelangen, wie Verhältnisse in Ländern einzuschätzen sind. – Wer behauptet, Rechtsverhältnisse, soziale Zustände seien »natürlich gewachsen«, über Jahrhunderte entstanden und seien deshalb nicht anzutasten, vertritt arg kritikwürdige Positionen. Denn mit solchen Argumenten ließe sich jede Diktatur, oder archaisch-organisierte Clangemeinschaft rechtfertigen, mit all dem damit verbundenen Leid, das den Menschen dort zugefügt wird.

Wäre es deshalb nicht erstrebenswert, wenn die Weltgemeinschaft definieren würde, welche Formen staatlicher Ordnung sie als »Standard« überall in der Welt für angemessen ansieht, und für was sie sich, aufgrund dieser Einschätzungen, überall in der Welt einsetzt?

Wer will in einen Krieg ziehen, wenn die Werte, die mit einem Krieg anvisiert sind, nicht Menschenwürde, Menschenrechte, Gerechtigkeit und Brüderlichkeit enthalten?

Und mit was wollen diejenigen, die eine Kriegspartei unterstützen, die ausdrücklich totalitäre und diktatorische Gesellschaftsordnungen vertritt, ihr Engagement rechtfertigen? – »Das Alte« beibehalten, weil es immer schon so war?

Zusammenfassung:

Bei kriegerischen Auseinandersetzungen muss gefragt werden, was soll erhalten bleiben, was soll verändert werden. Welche Gesellschaftsordnungen »sind es wert«, fortzubestehen? – Für welche staatliche Ordnung setze ich mein Leben ein?