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Verantwortung der Weltgemeinschaft und die des Einzelnen

ZITAT:
„Dies ist kein Bürgerkrieg der in Syrien stattfindet und auch kein Krieg Assads gegen seine Bevölkerung. Es ist Präsident Assad, der mit seiner Bevölkerung als eine Einheit gegen ausländische Truppen und Terrororganisationen kämpft, die aus dem Ausland finanziert werden, gegen das syrische Volk! Diese Terrorgruppen wechseln ihre Namen beinahe täglich, um ihre Identität und ihre Geldgeber zu schützen. Hinter diesen Terrororganisationen stehen Saudi Arabien, Katar, die Türkei, die USA und sogar teilweise Israel. Die gesamte Idee des Regimechanges ist nach internationalem Recht illegal. Die Amerikaner haben nicht das Recht zu bestimmen, wer in Syrien die Führung hat.“ (Madelyn Hoffman, Direktorin der New Jersey Friedensaktion)

Twitter-User:
In Sachen Propoganda tun sich alle Seiten nichts, dass RT da nun wesentlich schlimmer sein soll als ´unsere`, sehe ich nicht so. In diesem speziellen Fall ist RT nur der Überbringer der Nachricht. Die Aussagen stellt nicht RT, sondern die US Delegation in den Raum. Wer meine Posts verfolgt, weiss, dass ich die Lage in Syrien von verschiedenen Seiten beleuchte, es gehört nicht zu meinen Hauptthemen und ist nichts, wozu ich eine abschließende Meinung hätte, ausser, dass vökerrechtlich gesehen alleine die Syrische Armee und Russland dort agieren dürfen. Auf welcher rechtlichen Grundlage die westliche Koalition sich dort tummelt, muss mir erst noch einer erklären.

Vielen Menschen erscheint ein »Kriegsende« viel wichtiger, als zu wissen, warum ein Krieg überhaupt besteht oder wie er zustande kam.

Gestern Abend war eine Botschaft im sozialen Netzwerk »Twitter« zu vernehmen. Ich hatte mir den Text, den ich interessant fand, notiert und wollte am nächsten Morgen den Link zu den Beiträgen kopieren, aber die Beiträge waren verschwunden und nicht wieder aufzufinden. Waren die Beiträge von den Twitter-Nutzern entfernt worden, oder war die amerikanische, kapitalistisch-orientierte Firma, die den Nachrichtendienst »Twitter« betreibt, selbst als Zensor tätig, man weiß es nicht.

Jetzt habe ich bloß diese Texte, die ja eigentlich nur für mich Anlass waren, über den Syrien-Krieg nachzudenken und die Rolle, die wir Menschen als »Bürger in der Welt« haben, zu reflektieren.

In den dort getätigten Aussagen geht es um die Frage, wer eigentlich »völkerrechtlich« in dem Land Syrien »bestimmen« darf, wer »zu Recht« in diesem Land herrschen darf. Wer also »die Bösen« sind, und wer die Guten. Und die Frage, wer für das Leid der Menschen dort die Verantwortung hat. Es wird unterschieden zwischen Assad-Truppe, Russland und »den anderen«, westliche Gruppen, USA, Türkei, …. IS. – Es wird gesagt, dass es Assad’s Land sei, und die »westlichen Truppen« sich dort nicht einzumischen hätten.

Bürgerkriege entstehen durch Scharmützel, begrenzte, lokale Auseinandersetzungen, die sich immer mehr ausweiten. Wir erfahren von ihnen über die Propaganda-Medien, die wir zwangsfinanzieren müssen. In Deutschland ist es der »öffentlich-rechtliche Rundfunk«, der von Politikern und Parteien aufgebaut wird, mittels Milliarden Euro, die »per Gesetz« den Bürgerinnen und Bürgern abgenommen werden. – Ob die Aussagen in diesen Medien korrekt sind, ist anzuzweifeln, weil es ein »von den politischen Verwaltern« per Gesetz kontrollierter Medienapparat ist. Und die heutige Politik vertritt nicht die Bürgerinteressen, sondern Lobbyinteressen. Zu erkennen ist dies an dem hohen Anteil der »Nichtwähler« und dem schlechten Image, dass die Politiker bei den Bürgern haben. – Die ehemals »Parlamentarische Demokratie« ist ein Selbstbedienungsladen für Lobbyisten geworden. Ursprünglich sinnvolle Institutionen, wie der »Rundfunk«, sind mittlerweile Teil des politischen Machtinstrumentariums.

Es ist also nicht klar, ob die »Nachrichten« in den Medien, und in der Presse, die von »Eigentümern« und Unternehmern kontrolliert wird, uns die »Wahrheit« übermitteln. Insofern sind solche Twitter-Nachrichten wichtig. – Wie sollen wir Bürger uns sonst eine Meinung bilden, wenn wir nicht Zugang zu verschiedenen Informationsquellen haben.

Wer kann sich noch an den Beginn des Syrienkrieges erinnern? Wie war das. Wenn es ursprünglich ein »Bürgerkrieg« war, bei dem sich Teile der Bevölkerung gegen Assad gewendet haben, woher hatten diese Bevölkerungsteile »schwere Waffen«, die ja für eine Kriegsführung unbedingt notwendig sind?

Wenn der Besitz schwerer Waffen in den meisten Ländern der »Staatsführung« zusteht, und das auch kontrolliert wird, wie kam es, dass die »Rebellen« plötzlich über schweres Kriegsgerät verfügten? – Es ist somit anzunehmen, dass solches Kriegsgerät »von außen« ins Land gebracht wurde. Von wem? Dann wäre schnell die Frage im Raum, wer hat Interesse daran, dass Assad seine Macht verliert.

Ein Krieg wird der Weltbevölkerung dann bewußt, wenn er medial ausgeschlachtet wird, wenn die Toten und Verletzten auf der Mattscheibe zu sehen sind und die Flüchtlinge auftauchen, und in den meisten Fällen wollen die Menschen überall auf der Welt, immer nur, dass der Krieg möglichst schnell wieder aufhört. Weil sie das Leid der Menschen nicht wollen, weil sie das Elend nicht länger anschauen möchten. – In solchen Fällen tritt schnell die Frage in den Hintergrund, warum es überhaupt soweit kommen konnte, dass die Menschen sich gegenseitig die Schädel einschlugen.

Der »Normalbürger« kommt dann ins Spiel, wenn es darum geht »zu helfen«, die Kriegsschäden an Leib und Natur wieder zu heilen und alles »wieder aufzubauen«. Aber bei der Entstehung von Konflikten, beim Umgang mit Konflikten, wenn sie gerade beginnen, sind die normalen »Citizen« nicht involviert, nicht beteiligt. – Aber sollten wir nicht besser beteiligt sein?

Als Staatsbürger müsste es in unserem Interesse sein, dass Konflikte frühzeitig gelöst, und kriegerische Auseinandersetzungen »im Keim erstickt« werden. Das heißt, kriegerische Auseinandersetzungen sollten sich erst gar nicht ausweiten können.

Um nun die Frage besser diskutieren zu können, wie wir Menschen und Normalbürger in den Ländern, frühzeitig mit in die Entscheidungen über Kriegshandlungen miteingebunden werden können, beziehe ich mich nochmal auf diese Textauszüge, die ich in Twitter fand.

Dort wird das »Völkerrecht« zitiert, aber noch vor dem Völkerrecht steht doch das eigene Rechtsempfinden! Denn was nützt es, wenn »andere« Recht definieren, und der Einzelmensch könnte diesen Rechtsauffassungen nicht zustimmen. – Dann wären solche Rechtskonstruktionen »für die Katz«. – Aber das der Twitter-User das Völkerrecht zitiert, weist darauf hin, dass auch diese Person nach Orientierung sucht, wie bestimmte Situationen zu bewerten sind, wie man sie bewerten sollte.

Welches Recht soll gelten, wenn sich zwei Gruppen streiten? Das müssen wir als Einzelmensch entscheiden, wenn wir selbst zu einem Urteil kommen, wenn wir selbst Partei ergreifen, wenn wir selbst uns »aktiv« einmischen wollen.

Um Streitereien bewerten zu können, schaue ich auf die Verhältnisse in den Ländern und frage, ob die Staaten, in denen es zu Unfrieden kommt, »menschenwürdig« organisiert waren, bevor es zu den Kriegshandlungen kam. – Wäre das nicht der Fall, und sind diese Staaten diktatorisch, menschenverachtend, die Menschenrechte verletzend organisiert und geführt, wie könnte ich da wollen, dass diese Zustände fortbestehen, etwa in dem die für diese Zustände verantwortlichen Herrscher weiterhin an der Macht bleiben?

Wenn es also zu Kriegshandlungen kommt, wäre meine Frage, welche gesellschaftliche Ordnung wird da bedroht und angegriffen, welches Staatengebilde kämpft da um seine weitere Existenz. Zu allererst wäre also bei Kriegsbeginn zu schauen, ob das Individuum sich schützend vor eine staatliche Ordnung stellen würde, und bereit wäre, für den Erhalt dieser Ordnung zu kämpfen und vielleicht sogar zu sterben. – Für welche politische Ordnung würden Sie heute »militärisch«, durch Einsatz ihres Lebens eintreten?

Wenn ich mir heute die Staaten in der Welt anschaue, so ist kein Staat es wert, dass sich der Bürger für ihn einsetzt. Und gerade die Weltmächte, und ihre peinlichen und gefährlichen Führungsfiguren geben nicht das Bild von erstrebenswerten Staaten ab, in denen Bürger gerne leben würden. – In keinem Staat werden die Menschenrechte geachtet, überall herrscht »Arbeitpflicht«, Arbeitszwang, da nirgendwo ein Bedingungsloses Grundeinkommen gewährt wird. Und die Menschen sind wie im Mittelalter verpflichtet sich zu »verdingen«, um an Einkommen zu gelangen. So haben wir auch heute noch Zustände, in denen die Menschen versklavt werden. – Aber wer würde so einen Sklavenhalterstaat mit Waffengewalt verteidigen wollen?

Somit gibt es heute keine idealen Staaten, keine gute Staatsordungen, die Ungerechtigkeiten gegenüber Bevölkerungsteilen vermeiden, die für faire Lebensverhältnisse sorgen. – Aber andererseits haben wir selbstverständlich Staatengebilde, die »relativ« besser organisiert sind, die relativ mehr Freiheiten den Bürgerinnen und Bürgern einräumen als andere. Und wir haben im Gegensatz dazu, heute eindeutig »diktatorisch« verwaltete Staaten, Unrechtsregime, totalitäre Staatsordnungen, die sich von sogenannten »demokratischen« Staaten doch massiv unterscheiden. – Das heißt, in einem Kriegs- und Krisenfall würden wir uns schon entscheiden, welchen Staatsordnungen wir uns näher fühlen, in welche Länder wir im Notfall lieber fliehen würden, für welche Länder wir im Notfall sogar kämpfen würden.

Es wäre also nicht die Frage, wer gemäß des »Völkerrechts« ein Land kontrollieren darf, sondern ob die dortige staatliche Ordnung »verteidigungswürdig« ist. – Und gerade auch deshalb, um »Fluchtgründe« zu verstehen, um zu einer Bewertung von Fluchtursachen zu gelangen, ist es wichtig, zu weltweit gültigen Maßstäben zu gelangen, wie Verhältnisse in Ländern einzuschätzen sind. – Wer behauptet, Rechtsverhältnisse, soziale Zustände seien »natürlich gewachsen«, über Jahrhunderte entstanden und seien deshalb nicht anzutasten, vertritt arg kritikwürdige Positionen. Denn mit solchen Argumenten ließe sich jede Diktatur, oder archaisch-organisierte Clangemeinschaft rechtfertigen, mit all dem damit verbundenen Leid, das den Menschen dort zugefügt wird.

Wäre es deshalb nicht erstrebenswert, wenn die Weltgemeinschaft definieren würde, welche Formen staatlicher Ordnung sie als »Standard« überall in der Welt für angemessen ansieht, und für was sie sich, aufgrund dieser Einschätzungen, überall in der Welt einsetzt?

Wer will in einen Krieg ziehen, wenn die Werte, die mit einem Krieg anvisiert sind, nicht Menschenwürde, Menschenrechte, Gerechtigkeit und Brüderlichkeit enthalten?

Und mit was wollen diejenigen, die eine Kriegspartei unterstützen, die ausdrücklich totalitäre und diktatorische Gesellschaftsordnungen vertritt, ihr Engagement rechtfertigen? – »Das Alte« beibehalten, weil es immer schon so war?

Zusammenfassung:

Bei kriegerischen Auseinandersetzungen muss gefragt werden, was soll erhalten bleiben, was soll verändert werden. Welche Gesellschaftsordnungen »sind es wert«, fortzubestehen? – Für welche staatliche Ordnung setze ich mein Leben ein?

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Krieg führen im Ausland

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Es ist eine unselige Tradition deutscher Afrikapolitik, sich partout nicht für die Länder, ihre politischen und wirtschaftlichen Strukturen zu interessieren, die mit der Bundeswehr, Hilfe oder Investitionen beglückt werden sollen.

Erst einmal ist festzustellen, niemand fragt die Bürgerinnen und Bürger, ob in ihrem Namen (dem Namen ihres Landes) in anderen Ländern Krieg geführt werden soll. Da wäre schon anzusetzen, ob das überhaupt gerechtfertigt ist. Dann geht es darum, was ist der Grund für militärische Intervention.

deutschlandfunk–moeglicher-eu-einsatz-in-afrika-schockenhoff-staaten

Und im Moment haben wir in Afrika im Sahel-Gürtel eine ganze Reihe von scheiternden und gescheiterten Staaten – wir haben das gerade im Vorbericht gehört -, in denen es praktisch keinerlei staatliche Souveränität, kein Gewaltmonopol mehr gibt, und die Mischung von fundamentalistischem Terror, von Drogen- und Menschenhandel, von organisierter Kriminalität, ist eben eine unmittelbare Bedrohung für die Europäische Union, die sich auf Flucht, Vertreibung auswirkt, die aber vor allem auch einen Rückzug bietet für Phänomene wie Internet-Kriminalität, wie Terror-Vorbereitung.

Wenn gescheiterte Staaten der Grund sind, militärisch aktiv zu werden, bedarf es Staatsformen, die es dann neu zu schaffen gilt. Aber welche können das sein? Was haben wir da an Vorbilder und Leitmuster anzubieten?

Doch hoffentlich nicht die maroden, europäischen Staaten, die von einer Krise in die andere taumeln. Deren Demokratien vielleicht noch auf dem Papier existieren, die die Verfassungen dieser Staaten beschreiben, aber doch nicht mehr in der Realität. Oder gar die USA, deren Militärapparat schon die ganze Politik beherrscht und die Gesellschaft durchdringt, und jegliche einstmals vorhandenen Freiheiten abgeschafft hat.

Es ist sicher so, dass es sich nicht um ein postkoloniales Abenteuer oder um eine Aufgabe handelt, die sich aus der Vergangenheit ergibt, sondern Westafrika ist heute das Haupteinfallstor für Drogen aus Lateinamerika. Dort sind viele Internet-Seiten beheimatet, auf denen auch in Deutschland, in Europa Internet-Kriminalität bis hin zur Kindesmisshandlung betrieben wird.

Sind Internetkriminalität und Drogenhandel als Argumente ausreichend, um in anderen Ländern militärisch zu intervenieren?

Man kann doch nicht deshalb es verweigern, gegen Kriminalität, gegen Terrorismus vorzugehen, weil man sagt, aber da gibt es auch Wirtschaftsinteressen. Zur Stabilität gehören natürlich ökonomische Interessen, und dass gerade wir Deutschen, die wie kein anderes Land volkswirtschaftlich vom Export leben, ein wirtschaftliches Interesse an Stabilität haben – – Wir haben übrigens auch ein wirtschaftliches Interesse an Stabilität im Inland und wir wollen auch, dass diese Phänomene nicht nach Europa und nicht nach Deutschland kommen. Deswegen ist diese Unterscheidung, es geht entweder um Sicherheit oder um wirtschaftliche Interessen, doch falsch. Natürlich gehört zur Stabilität eben auch Welthandel, Freihandel. Unser ganzes Lebensmodell, die soziale Marktwirtschaft, eine exportgetriebene Wirtschaft, leben von sicheren Zugängen zu Rohstoffen, von sicheren Handelswegen und davon, dass nicht aus instabilen Ländern, gescheiterten Staaten die Unsicherheit zu uns nach Europa überschwappt.

Im Grunde hat dieser Politiker nicht gesagt, was aus den Regionen werden soll, in denen die europäischen Soldaten »eingreifen«. Denn nicht der Eingriff ist das Entscheidende, sondern die Frage, was danach eigentlich passiert. Darüber wird in der Regel meist nicht mehr viel berichtet. Schlimmstenfalls installieren die Kriegsgewinner Marionetten-Regierungen, die die wirtschaftlichen Interessen der Siegermächte unterstützen, während die Anliegen der eigentlichen Bevölkerung zur Seite gewischt werden. Das sind dann Terrorregime, vertreten durch z. B. eine Ethnie, die die übrigen Bewohner drangsalieren und von den Siegerstaaten und Firmen, die die Rohstoffe ausbeuten Geld erhalten. – Haben wir dann in solchen Ländern Demokratie oder eine Gesellschaft, die die Interessen der Bevölkerung im Auge hat? Sicher nicht. Somit führt ein Krieg nicht zu besseren Lebensbedingungen der dort lebenden Menschen, sondern »nur« zur Freien Marktwirtschaft der Liberalen dieser Erde. – Dafür also brauchen die Regierungen die Zustimmung der Bevölkerung?

Anders würde das aussehen, wenn die UNO eine Blaupause erstellt, für »staatliche Ordnung« überhaupt. Sodass man sagen kann, ein Staat wurde (aus unterschiedlichen Gründen) zerstört, aber es gibt ein Modell zum Beispiel für Nachkriegs-Gesellschaften, welches immer menschenwürdige, gerechte Verhältnisse für alle in einem Gebiet lebenden Menschen bewirkt.

Wie muss ein Universalmodell für gesellschaftliche Ordnung aussehen?

  • Wirtschaft dient der Versorgung der Bevölkerung. Dies ist erstes Ziel jeglicher lokalen Wirtschaft. – Das Ergebnis einer solchen Wirtschaft gewährleistet die dauerhafte und sichere Versorgung der Bevölkerung mit Nahrung, Kleidung, Wohnen und Energie.
  • Es gelten bei allen Entscheidungen, die die Bewohner betreffen die Menschenrechte.
  • Alle Entscheidungen mit in erster Linie lokaler Wirkung werden von den Menschen vor Ort abgestimmt. Direkte Demokratie ist die Regel.

In welcher Form die Menschen in den Ländern diese Ansätze umsetzen, sollte ihnen freigestellt bleiben. »Regierungen, Parlamentarische Demokratie, Wahlen, Parteien« sind dafür nicht zwingend notwendig.

Wäre also nicht der Krieg dasjenige, das die Bevölkerung gutheißen soll, sondern eine Ordnung, die als »Weltordnung danach« denkbar ist, dann bestünde noch eine andere Perspektive.

Waffengleichheit

achgut–kastanien-fuer-den-frieden

Hinzukommt, dass die Pazifisten keinen Wert benennen, den es zu verteidigen gäbe. Eine »gute« Weltordnung muss man sich schon vorstellen können. Wie aber soll diese geschützt werden, wenn dazu keine Waffen vorhanden wären? Und ja, das »Böse« ist ewig. 😉

Dann vorsichtshalber müssen diejenigen, die das Gute verteidigen, auch gute und wirksame Waffen haben. – Im Verhältnis zu Diktaturen und totalitären Staaten muss das gelten. (Hier haben wir auch das Übungsfeld für die »entwurzelten« Männer. Siehe vorherigen Artikel. :-))

Da fällt mir aber noch ein zweiter Bereich ein, den man mit dem Kastanienbeispiel in Verbindung bringen könnte, und zwar die Handfeuerwaffen in Privatbesitz. Besonders in den USA ist das ja immer wieder ein Thema. Hier sehe ich es ein bisschen anders. Der Waffenbesitz sollte zu hundert Prozent verboten werden. Ausschließlich öffentliche Organe sollten solche Waffen besitzen. – Die Amokläufe sprechen dafür.

Sportwaffen-Opferkarte

Krieg und Frieden


Die Friedensbewegung hat Ende März einen Aufruf veröffentlicht, in dem sie zu Verhandlungen zwischen den Streitparteien USA und Iran aufgerufen hat. Möglichst mit Hinzuziehung Israels in diese Verhandlungen.

Außerdem wurde gestern ein Interview mit Andreas Buro veröffentlicht, in dem er über die Entstehung der Friedensbewegung, ihre Ziele und seine eigenen Motive für sein Engagement berichtete:

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