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Kunst und Kultur, nur sich selbst im Blick?

Frau Lewitscharoff fällt mit ihren eigenwilligen Äußerungen auf [1], und es könnte die Frage gestellt werden, mit was fallen Künstler überhaupt auf und was ist Kunst und Kultur.

Jetzt gerade hörte ich, dass Kunst nur sich selbst verpflichtet ist, und eine Bezugnahme auf ihre Umwelt niemals verlangt werden kann. Die Technik, ihre Verfeinerung, und Inspiration geleiten den Schaffenden bei seinem Tun. Also ist es Zufall, wenn die Kunst Bezug nimmt, auf ihre Umwelt? – Ich frage mich, welche Künstler heutzutage in Russland geehrt werden und warum.

Frau Lewitscharoff gelingt es zumindest, ihr Unbehagen an den herrschenden Verhältnissen zu formulieren. Auch wenn dies übertrieben erscheint, so ist doch ihr Unwillen zu spüren, gegenüber dieser Welt.

Welche Kulturschaffenden in Deutschland sind denn aktiv in ihrer Bezugnahme auf die Gesellschaft?

Viele Jahre schienen es die Kabarettisten zu sein, die immer wieder den Finger in die Wunden legten. Aber bei genauerem Hinschauen kommen gerade bei dieser Gruppe immer häufiger Zweifel auf. Einer der Großen in dieser Zunft starb vor kurzem und es war zu lesen, er sei bis zum Schluss der SPD verbunden gewesen. Kann das sein? Mit der Partei, die den Großteil des bundesdeutschen Niedergangs in den letzten Jahren verursacht hat?

Kabarett ist ein Kalauern und Herumblödeln, ohne etwas zu ändern. Und jetzt fallen diese Protagonisten auch noch mit »revisionistischen« Empfehlungen auf. Wie der Herr Nuhr, der sich über die Online-Petitionen lustig macht. [2] Dabei sind sie es, die endlich das Lachen über miese Zustände beenden werden (und die systemstabilisierende Wirkung der Lachenerzeuger), und für die Menschen eine lebenswerte Zukunft einleiten können, in dem die Instrumentarien der Direkten Demokratie in Anwendung gelangen.

Somit kann das Gemeckere der Frau Lewitscharoff als etwas Positives gewertet werden, wenn es denn bedeutet, dass sich Menschen aus der Kulturwelt aufraffen und ihre Umwelt bemerken und wenn die Kritik nicht wieder in einem Lachen entwertet wird, sondern als Unmut bleibt, der nach Veränderung trachtet.

Womit sollten sich Künstler und Kulturschaffende beschäftigen? Ja, sie bemerken noch nicht einmal, dass wir seit 2005 wieder Arbeitspflicht in Deutschland haben. Wie damals bei den Nazis. Und das dies gemäß völkerrechtlicher Vereinbarungen eigentlich verboten ist und somit die Bundesrepublik Staatenverträge bricht und die Arbeitspflicht auch gemäß unseres Grundgesetzes verboten ist. Und es stellt sich die Frage, ob das nicht eine dauerhafte (nicht lustige, nicht witzige) Empörung Wert wäre. – Warum schaffen es die Künstler nicht, einmal klipp und klar dazu Stellung zu nehmen: Sind sie für Zwangsarbeit oder dagegen?

[1]
tagesspiegel–buechner-preistraegerin-sibylle-lewitscharoff-onanie-ist-gefaehrlich-kuenstliche-befruchtung-widerwaertig

[2]
tagesspiegel–fall-markus-lanz-dieter-nuhr-startet-online-petition-gegen-online-petitionen

Meinungsfreiheit

Im Grundgesetz steht:

Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Und in den Abmachungen der UNO finden wir.

Artikel 19 Menschenrechtserklärung
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Damit ist eigentlich alles gesagt. Wie kommt es aber, dass dennoch die Meinungsfreiheit »faktisch« eingeschränkt ist?

Um die Meinung äußern zu können, brauchen die Menschen Medien. Das einfachste Medium ist die Stimme. Jeder kann sich hinstellen und seine Meinung sagen. Aber da beginnen bereits die Schwierigkeiten. Stellt sich der Mensch in seiner Wohnung hin, und sagt seine Meinung, dann geht das nur, wenn er nicht dadurch Nachbarn belästigt (Lautstärke, Uhrzeit, ..). Und auf öffentlichen Plätzen kann man nicht einfach Menschen um sich versammeln und eine Rede halten. – Öffentliche Versammlungen müssen angemeldet werden. Wer Flugblätter verteilt, muss diese namentlich kennzeichnen, damit die Behörden wissen, wer für den Text verantwortlich ist.

Am Arbeitsplatz kann ein Mitarbeiter nur bedingt seine Meinung sagen. Geht er in Konfrontation mit seinen Chefs, so werden diese versuchen, den Mitarbeiter loszuwerden. Zum Beispiel wegen »geschäftsschädigenden Verhaltens«. – So ist festzustellen, dass es gar keinen öffentlichen Raum mehr gibt. Jeder »Raum« gehört irgendjemandem anderes. Dem Hauseigentümer gehört die Wohnung. In der Schule können die Schüler nicht sagen, was sie wollen. Hier hat die Schulleitung Hausrecht. Auf der Straße hat der Staat »Hausrecht«.

Und wie ist es im Internet? Hier könnte man meinen, sei die Meinungsfreiheit eher möglich. Auf einer Homepage kann jeder Bürger seine Meinung sagen. Oder? Natürlich nur im Rahmen der Gesetze. Und wer eine eigene Domain verwendet, kann Besuch bekommen von Menschen, die mit dem Autor »direkt« kommunizieren wollen. 🙂

So lässt der Mensch, der seine Meinung sagen will, seine Homepage hosten und meldet keine eigene Domain an. Aber auch da ist niemand davor geschützt, seine Meinungsplattform gekündigt zu bekommen, weil Regierungen den Provider und Hoster unter Druck setzen und so die Sperrung der Seite erwirken. – Mit anderen Worten, die Meinungsfreiheit ist theoretisch gegeben, in der Praxis bestehen allerdings viele Hürden.

Wie ist es auf Kommunikationsplattformen? Foren, Soziale Netzwerke. Hier spielt wieder die Eigentumsfrage eine große Rolle. »Foren« sind in der Regel von Privatpersonen erstellt worden, von Vereinen, aber auch von Firmen. Diese haben neben den gesetzlichen Regeln, die sie beachten müssen, eigene Regeln, nach denen sie die Beiträge anderer Personen beurteilen. Gefallen dem Foreneigentümer bestimmte Meinungen nicht, in »seinem« Forum, wird er sie zu verhindern wissen und die Verursacher aus »seinem« Forum verbannen.

In den Sozialen Netzwerken sind es auch wieder die »Eigentümer« der Netzwerke, die Regeln aufstellen und damit festlegen, was möglich ist und was nicht. – Im Usenet gibt es (selbsternannte) Meinungspolizisten, die ein bisschen für »Ordnung« sorgen.

Wie ist nun die Tendenz bei der Meinungsfreiheit?

Meinungsfreiheit ist am ehesten dann möglich, wenn das Medium, das die Meinung trägt, und der »Raum«, in dem Meinungsfreiheit stattfindet, nicht »fremder« Kontrolle unterliegt und der Mensch »Medium und Raum« unbeschränkt nutzen kann, um sich mitzuteilen.

Im Grunde bedeutet es, das Meinungsfreiheit überhaupt nicht existiert, sondern nur eine gegenseitige Duldung und Akzeptanz. – Wenn wir einander nicht dulden und akzeptieren, werden wir uns bekämpfen und verhindern.

Meinungsfreiheit ist mehr ein Anspruch, als das sie Wirklichkeit ist.

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Zwangsarbeit

Die Vereinten Nationen, auch UNO genannt, sind ein Zusammenschluss von Ländern, die es sich unter anderem zur Aufgabe gemacht haben, die Einhaltung der Menschenrechte in ihrem Einflussbereich zu garantieren.

In Verträgen verpflichten sich diese Länder, dafür zu sorgen, dass die Menschen unter angemessenen Bedingungen leben können. Insbesondere drei Vereinbarungen fallen dabei ins Gewicht. Die Erklärung der Menschenrechte von 1948, sowie die beiden Verträge (UNO-Pakt I und II) von 1966 zu verschiedenen Einzelfragen. [1]

In Wikipedia ist folgender Hinweis zu lesen:

Überwachung —
Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, periodisch Staatenberichte an den UN-Menschenrechtsausschuss einzureichen……

Daraus ergeben Fragen.

Ist der UN-Menschenrechtsausschuss darüber informiert, dass in Deutschland die Verträge gebrochen werden? Was stand im letzten »Staatenbericht« Deutschlands?

Ronald Blaschke schreibt in seinem Text zu Grundeinkommen und Zwangsarbeit [2], dass durch eine Reihe von Erklärungen, Verträgen, Gesetzen und Vereinbarungen Zwangsarbeit eigentlich ausgeschlossen ist, für diesen Staat Bundesrepublik Deutschland. – Aber warum haben wir dennoch Zwangsarbeit in Deutschland?

Neben den drei Vereinbarungen der Vereinten Nationen gibt es noch die Aussagen in den Verlautbarungen der ILO (Internationale Arbeitsorganisation) [3] zur Zwangsarbeit und natürlich das Grundgesetz:

Art 12
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Art, 12, 3 ist schon etwas seltsam formuliert. Warum hat man sich nicht durchgerungen zu schreiben, »Zwangsarbeit ist verboten. Ausnahmen ergeben sich bei gerichtlich angeordnetem Freiheitsentzug.« Denn so wie es im Gesetz steht, bleibt beim Lesen leicht der Eindruck, »Zwangsarbeit ist …. zulässig.«

Wie auch immer, obwohl die Regelung eigentlich klar ist, durch weltweite Vereinbarungen abgesegnet, durch ein Grundgesetz in Deutschland bestätigt, haben wir dennoch Zwangsarbeit in Deutschland. Wie kann das sein?

Eine nach dem Krieg geschaffene Institution, die sich darum kümmern sollte, dass die wechselnden Regierungen keine Gesetze erlassen können, die die zentralen Regelungen des Grundgesetz außer Kraft setzen, versagt vollständig, weil sie nichts sieht und nichts bemerkt. Das Bundesverfassungsgericht erkennt keine Grundgesetzverletzung durch die Hartz4-Gesetze. Insbesondere sieht es nicht, dass die Hartz4-Gesetze zur Zwangsarbeit führen. [4] – Diese staatliche Einrichtung, zum Schutz der Bürger gedacht, verfügt über einen mehrere Millionen Euro hohen Jahresetat und schafft es nicht, ihre genuinen Aufgaben zu erledigen. – Alles für die Katz. Was nützen da die besten Absichten der Gründungsväter der Bundesrepublik Deutschland, wenn die eingerichteten Behörden ohne Wirkung sind und die Bevölkerung im Stich lassen.

[1]
Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte

[2]
Ronald Blaschke
Arbeitszwang/Arbeitsverpflichtung – verschiedene Bestimmungen und deren Bedeutung für ein Bedingungsloses Grundeinkommen

[3]
Wikipedia:
ILO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen und damit beauftragt, soziale Gerechtigkeit sowie Menschen- und Arbeitsrechte zu befördern.

[4]
Die eindeutigste Beschreibung der Zwangsarbeit liefert meiner Meinung nach die ILO (zitiert nach Blaschke [2]):

ILO-Übereinkommens über Zwangs- oder Pflichtarbeit, 1930:
…..
Artikel 2, 1 lautet: »Als ‚Zwangs- oder Pflichtarbeit‘ gilt jede Art von Arbeit oder Dienstleistung, die von einer Person unter Androhung irgendeiner Strafe verlangt wird und für die sie sich nicht freiwillig zur Verfügung gestellt hat.“

International Labour Organisation (ILO) – Elimination of all forms of forced or compulsory labour

Forced Labour Convention, 1930 (No. 29)

Article 2

1. For the purposes of this Convention the term forced or compulsory labour shall mean all work or service which is exacted from any person under the menace of any penalty and for which the said person has not offered himself voluntarily.

Beschneidung und kein Ende

Die Probleme bleiben. Nichts hat sich gebessert.

Doch so einfach kann, so einfach darf es nicht sein. Denn zum einen muss das Gesetz erweisen, wie weit es in der Praxis reicht. Und zum anderen bleibt die Spannungslage zwischen Elternrecht, Religion und Unversehrtheit des Kindes unaufgelöst. Es ist eben kein Konflikt, der mit einem schlichten Erlass des Gesetzgebers aus der Welt zu räumen ist, so demokratisch der sei.

tagesspiegel–konflikt-um-religioeses-ritual-beschneidung-ein-unbrauchbarer-brauch

Was dürfen wir denken?

welt–Debatte-um-Kreationismus-an-Bekenntnisschulen

Scharf aber kritisiert er eine »Stellungnahme« zu »Evolution und Schöpfungslehre«, die auf der Homepage des Verbandes Evangelischer Bekenntnisschulen (VEBS) steht. Hier würden »Schüler in grotesker Weise falsch über das Wesen der Wissenschaft unterrichtet«, sagte Leinfelder der »Welt«.

Wer mit »Falsch-und-Richtig« Parametern schon daherkommt, hat doch das Feld der Diskussion bereits verlassen. Er will bestimmen!

………………. weil Wissenschaft und Religion zwei völlig unterschiedliche Kategorien sind, die nicht dasselbe beschreiben«. Leinfelder weiter: »Wenn die Evolutionstheorie bestimmte Phänomene nicht erklären kann oder Lücken in der Befundlage feststellt – was zum täglichen Brot der Wissenschaft gehört –, dann muss weiter geforscht, müssen die Hypothesen überprüft werden. Es besteht aber keinerlei Anlass, den Glauben in die Lücken springen zu lassen.«

Und der Staat meint dazu:

Auch christliche Bekenntnisschulen seien an die geltenden Richtlinien und Lehrpläne gebunden, und laut denen werde im Biologieunterricht »ganz klar auf der Basis naturwissenschaftlich belegbarer Beweisführung Evolution unterrichtet«.

Wie die Welt gesehen werden soll, wird vorgeschrieben! ?

Alles, was »naturwissenschaftlich« nicht belegbar ist, ist unwahr und ein Schmarrn? Ist es denn wenigstens freigestellt, sich dieser Ansicht anzuschließen oder nicht? 😕

Der Staat kann nicht bestimmen, was die Bevölkerung zu denken hat. Warum? Der Staat sind Menschen aus Parteien, die mehrheitlich gewählt wurden. »Mehrheit« kann aber bedeuten, dass die »Minderheit« fast genauso groß ist. Außerdem wird fast immer unterschlagen, dass fast die Hälfte der Wahlberechtigten gar nicht mehr Wählen geht, also die Legitimation der Gewählten fragwürdig ist.

Auch das Argument, der Staat bezahlt die Schulen, deshalb dürfe er bestimmen, was die Kinder lernen, ist Quark. Wissen und Bildung muss den Menschen frei zugänglich sein. Einschränkungen gibt es dann, wenn die Meinungsfreiheit dazu benützt würde, die Meinungsfreiheit zu bekämpfen oder wenn die Pressefreiheit dazu benützt würde, dafür einzutreten, die Menschenrechte oder das Grundgesetz außer Kraft zu setzen.

Die Naturwissenschaften sind wichtig. Man sieht es daran, dass ein Smartphone funktioniert. Aber das materialistische Denken hat kein »Vorrecht«, aufgrund dessen anderes Denken und anderes »Wissen« ein Schattendasein führen müßte.

Wir brauchen kein einseitiges Wissen, welches allein eine »technische Welt« beschreibt, sondern ein vielfältiges Wissen, in denen Gefühle, die Phantasie, das geistige Leben eine Rollen spielen. Weil der Menschen selbst vielfältig ist und durch Einseitigkeit verarmen würde.

Zirkus wegen Hartz

Statt zusammenzuarbeiten gehen sie aufeinander los. Wie schade.

Brigitte-Vallenthin-offener-Brief-an-Ralph-Boes.pdf
buergerinitiative-grundeinkommen–brandbrief-Brigitte-Vallenthin-meine-Antwort.pdf

Offenbar kannst Du es Dir erlauben, jede Arbeit abzulehnen, Leistungskürzung zu kassieren und dennoch uneingeschränkt beispielsweise zu Vortragsorten in der ganzen Republik zu reisen, ohne durch die Reisekosten eingeschränkt zu sein – während andere noch nicht einmal mehr davon träumen können, sich weiter als die Füße tragen von ihrer Wohnung entfernen zu können, weil sie kein Geld für Benzin haben oder kein Auto mehr besitzen, schon gar nicht das Fahrgeld für Bus oder Bahn zusammen bekommen.

Brigitte Vallenthin von der Rolle.

Vielleicht ist sie auch nur ungehalten, weil der Ralph durch seine vielfältigen Aktionen so viel Aufmerksamkeit hat. Dabei schätze ich die Frau Vallenthin sehr. Ich habe ihr Buch gelesen und fühlte mich gut informiert über die Sachlage. Außerdem ist sie besonders aktiv gegen die Hartz-Zustände.

Statt ihn anzugreifen, hätte sie die Gelegenheit nutzen können, den Ralph auf noch stärkere Vernetzung hin anzusprechen, aber das war ihr nicht möglich.

Sie zählt Ralphs Hungerstreik-Aktion zu den »kriegerischen Auseinandersetzungen«. Wahnsinn.

Dann ist Frau Vallenthin gegen die »Tafeln« in der jetzigen Form, weil die Tafelorganisatoren von den Projekten »profitieren« und sie lieber die Tafeln in Eigenregie der Armen und Hartz4-Empfängern sehen würde.

Sie weist zurecht darauf hin, dass die Wohlfahrtsverbände von den Verwaltungsvorgängen rund um Hartz4 profitieren. Versucht aber dabei den Ralph Boes mit ins Zwielicht zu bringen.

Ralph hat auf diesen offenen Brief geantwortet. Unter anderem:

Du hilfst den Menschen, im Dschungel der Paragraphen zu ihrem Recht zu kommen – ich versuche das System zu stürzen – Dass ich da anders agiere als Du, kannst Du mir nicht zum Vorwurf machen.

Und dann noch dies:

Davon habe ich nichts mitbekommen. Man hat aber immer ein Recht, sich seine Bündnispartner auszusuchen. Sei freundlich mit Ihnen, wenn Du sie gewinnen willst.

Ja, da hat er recht. Frau Vallenthin hat einen manchmal zu ruppigen Umgangsstil. Das ist mir bei der »Tafeln«-Geschichte auch schon aufgefallen. Da hat man es doch schwerer, Verbündete zu finden.

Hartz4-Plattform stellt kritische Fragen
„Polemik von Frau Vallenthin“

In Ruhe beschneiden

tagesspiegel–portraet-dieter-graumann-zentralrat-der-juden-angela-merkels-besuch-hat-sehr-gutgetan

Merkels Visite hatte vor allem ein Ziel: den deutschen Juden zu versichern, dass sie zu ihnen steht. „Ich möchte, dass jüdische Bürger genauso unbeschwert hier leben wie andere Bürger auch“, sagte sie. Dazu gehöre, dass sie ihre Religion frei ausleben könnten. Am Donnerstag wurde ein Gesetzentwurf der Bundesregierung im Parlament diskutiert, der die Beschneidung von Kindern erlaubt, vorausgesetzt, sie wird nach den Regeln der medizinischen Kunst durchgeführt. Merkel hofft, dass das Gesetz vor Weihnachten verabschiedet wird und dass das Thema dann vom Tisch ist.

*Seufz*. Ja, dann ist das Thema »vom Tisch«. Endlich, werden viele denken. Samt Menschenrechtsfragen, Recht auf körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung. – Hauptsache die lästigen Diskussionen fallen weg. 😦