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Die Welt gestalten

»Der Hof«, ein Zusammenschluss von Menschen mit anthroposophischem Bezug, hat seine neue Broschüre herausgebracht, in der als Schwerpunktthema die »Emphatie« angesprochen wird.

Emphatie, etwas, das »im Menschen« sich abspielt, betrifft die eigenen Gefühle, das eigene Denken, also die Instrumentarien, mit denen wir die Welt untersuchen und einschätzen.

Wenn man so will, ist das eine »buddhistische« Weltsicht, bei der es darum geht, mein Inneres so zu gestalten, dass es eine Ordnung in mir findet, die ich bejahen kann.

Die mehr »zarathustrische« Weltsicht ist eine ganz andere. Sie will nicht »im Inneren« ordnen, sondern »das Außen« gestalten und formen. Der Zarathustra fragt, was ist an der Außenwelt nicht in Ordnung, wie kann ich so auf sie wirken, dass sie ins Lot gerät und »angemessen« ist.

In der Vorbetrachtung zum Programm des »Hofs« wird also die Emphatie besprochen und dabei gerät auch die Wirklichkeit ins Blickfeld. – Die Wirklichkeit tritt zum Beispiel auf, durch das »Flüchtlingsthema«. Die Bundesregierung plant, die Flüchtlinge zu »integrieren«. Die Integration besteht als Modell aus demselben, was die politischen Verwalter schon gegen die Arbeitslosen anwenden, das »Hartz4-Konzept«: Fördern und Fordern.

»Fordern« ist der Zwang, arbeiten gehen zu müssen. Die deutsche Zwangsarbeit besteht durch die Hartz4-Sanktionen, die die Menschen dazu zwingen, einen Billiglohn-Job anzunehmen, wenn denn sonst kein gut bezahlter, mit guten Rahmenbedingungen ausgestatteter Arbeitsplatz auffindbar ist.

In genau diesen Billiglohn-Sektor wird aber auch die Mehrzahl der anerkannten Flüchtlinge hineingedrängt, da nicht jeder von diesen »Arzt« oder Ingenieur ist, oder Nischenarbeiten übernimmt, die sonst nicht von der vorhandenen Bevölkerung erledigt werden.

In diesem Kontext steht in der Hof-Broschüre:

Ein verbreitetes Missverständnis ist, zur Empathie gehöre es, alles gelten zu lassen, was der andere sagt, ohne es zu bewerten. „Empathiefähigkeit bedeutet nicht, mit dem anderen inhaltlich einer Meinung zu sein”, sagt Jäckel. Im empathischen Gespräch sollte die Sichtweise des anderen klarer werden, aber deshalb muss man sie noch lange nicht teilen.

Ein Beispiel: Fremdenfeindliche Menschen haben Angst, dass Ausländer ihnen eine andere Kultur aufzwingen oder ihnen ihren Job wegnehmen wollen. Empathie bedeutet, solche Ängste wahrzunehmen — aber man muss nicht verschweigen, dass man sie für irrationale, archaische und destruktive Ängste hält.

Hier könnte jetzt die Frage sein, ist die Angst vor einer Zunahme der Arbeitsplatz-Konkurrenz unberechtigt, wenn mehr Menschen in einer Gesellschaft um Billiglohn-Jobs wettstreiten? – Ist diese Angst irrational, archaisch oder »destruktiv«?

Irrational ist die Angst nicht. – Denn tatsächlich wird der Konkurrenz-Druck am Arbeitsmarkt größer. Die vielen Arbeitslosen werden von den Agenturen für Arbeit und Jobcenter überwiegend in den Billiglohn-Bereich vermittelt. – Durch die Zunahmen an Flüchtlingen, müssen noch mehr Menschen in diesen Bereich »gedrückt« werden. – Die Gefahr ist da, dass die arbeitsabhängigen Menschen von skrupellosen, neo-liberalen Unternehmern »ausgebeutet« werden, weil sie sich nicht gegen diese »unlauteren« Jobangebote wehren können.

»Archaisch« ist diese Angst auch nicht.

Als »destruktiv« könnte die Angst allerdings dann zu recht eingeschätzt werden, wenn sie dazu dient, das Existenzrecht der Flüchtlinge insgesamt in Frage zu stellen. – Die Flüchtlinge haben, wie alle Menschen, ein Recht zu existieren.

Deshalb müssen wir überlegen, wie wir für alle Menschen menschenwürdige Verhältnisse schaffen können. – Das ist der »zarathustrische« Anteil an unserer Weltgestaltung. Wir haben »von innen heraus« uns nach Gesetzmäßigkeiten umzuschauen, was angemessen und menschenwürdig ist, zum Beispiel in Form von »Emphatie«, und wir haben »im Außen« nach diesen Ordnungsstrukturen zu schauen und diese herzustellen, dass die Welt eine wohlgestaltete ist. – Das haben wir als Menschen zu leisten.

Der deutsche Staat war mit seinem bismarckschen Sozialsystem vor über hundert Jahren, ein Vorbild in der Welt. Heute haben wir durch die Politik der GRÜNEN und der Schröder/SPD einen unfassbaren Scherbenhaufen und politisch-gestalterischen Stillstand, der für die Bewohner zur großen Gefahr wird.

Die deutsche Hartz4-Zwangsarbeit ist in direkter Nachfolge zur Nazi-Zwangsarbeit zu sehen. Sie ist in keinster Weise irgendwie »besser« oder sonstwie hinnehmbar. – Das penetrante Unwissen deutscher Politiker über unser Geldsystem, die Geldschöpfung, das Vollgeld, ist gesellschaftsschädigend. Sodass die Politiker persönlich schadensersatzpflichtig sein sollten, für ihre Unwissenheit und den desaströsen Folgen, die daraus für uns alle sich ableiten lassen. – Die Ablehnung des Bedingungslosen Grundeinkommens durch die Politik schadet auch den Flüchtlingen, und nicht nur der vorhandenen Bevölkerung.

Das Bedingungslose Grundeinkommen (bGE) ist ein viel besseres, den Menschenrechten und der Menschenwürde dienliches Konzept, um mit der Einkommenslosigkeit der Leute umzugehen, als sie alle zur Arbeit zu zwingen.

»Destruktiv« wäre somit nicht nur die Furcht vor den Flüchtlingen, dass sie uns die wenigen noch verblieben (schlecht bezahlten mit schlechten Rahmenbedingungen ausgestatteten) Arbeitsplätze wegnehmen, es wäre auch destruktiv, die Regierungen mit ihrer katastrophalen Politik weitermachen zu lassen.

Wir Bürgerinnen und Bürger müssen zusätzlich zur »Emphatie« auch zu einem »Handeln«, zu einem »Aktiv-sein« gelangen. – Es ist die Aufgabe der Menschen, ihre Gesellschaften zu gestalten. Und wenn wir sehen, dass die vom Bürger-Souverän beauftragten politischen Verwalter die Gesellschaften in den existentiellen Abgrund wirtschaften, dann müssen wir aufstehen und uns gegen diese Verhältnisse wenden und bessere schaffen. – Das ist der Zarathustra in uns.

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Batman regelt alles

In Gotham City gibt es Armut. – Was ist daran schuld?

Nach Meinung der Hollywood-Leute ist das »Verbrechen« daran schuld. – Gottseidank hat dieses Land die Waffenindustrie und es ist für jeden Waffenliebhaber und kampforientierten Menschen ein Leckerbissen zu sehen, wie Batman aus der Vielfalt der Waffen und sonstiger Technik das Beste heraussucht, um in seinem Kampf gegen die Übeltäter voranzukommen.

Was ist das für eine Welt, in der die Amerikaner leben? Die Menschen dort sind genauso technikbesessen, wie es einmal die Deutschen waren. Alle Probleme werden mit dieser Art Wissenschaft gelöst. Sie sind allerdings nicht in der Lage, die Perspektive zu wechseln und der »Pool an Ideen« aus dem sie ein Weltbild schöpfen, ist arg begrenzt.

Schauen wir uns doch einmal die Armut in den USA an. Ist es wirklich so, dass es die viele Armut dort gibt, weil das Verbrechen daran schuld ist? Oder ist es nicht eher so, dass in den Vorstellungen der Menschen dort, in den Vorstellungen der Menschen, die das Geld haben, Hollywoodfilme zu produzieren, nichts anderes vorkommt, als Erklärungen, die die Verwendung von Waffen sinnvoll erscheinen lassen.

Warum gibt es keinen »Gutman«, der auf die Verwendung von Waffen ganz verzichtet, der die Waffengesetze in den USA für fragwürdig hält? Warum gibt es nicht Filme für »kleine Jungs«, in denen ein Mann (eine Frau) Vorbild ist, der sich in Bürgerinitiativen für die Veränderung bestehender Gesetze einsetzt, die von korrupten, manipulativen, der Bevölkerung gegenüber feindseligen Lobbyisten-Politiker erlassen wurden? – Warum schreibt niemand Comics über so eine Vorbild-Person?

Hollywood ist spannend, solange »im Film« eine in sich schlüssige Dynamik aufgebaut wird, Hollywood ist aber immer mehr langweilig, weil diese »Industrie« schon lange nicht mehr einen Bezug zur Realität hat, sondern nur einen kleinen Rest an Erinnerung in ermüdender Weise repetiert. – Eine Erinnerung an »alte Werte«, die sicherlich in irgendeiner Weise immer noch ihre Berechtigung haben, aber schon längst abgelöst sein müssten, von den zeitgemäßen Tools, und es ist zu spüren, dass die Amerikaner nur marginal dabei helfen können, diese zu entwickeln. – Sie können sich eben keinen »Gutman« vorstellen und damit sind sie raus aus dem Rennen. Die Geschicke der Menschheit werden von anderen entschieden werden, weil in »Gotham City« die Leute einfach nicht fähig sind, die Problemstellungen zu erkennen und sie genauso tatkräftig mit neuen Werkzeugen anzupacken, wie es Batman in seiner kleinen Welt immer wieder tut.

Elinor Ostrom war eine US-amerikanische Wissenschaftlerin, die sich mit Commons, Gemeingütern und ihren Variationen beschäftigte. Ihre Erkenntnisse wurden in erster Linie aus Feldforschungen abgeleitet. – Vor Ort wurden in vielen Ländern die Bedingungen überprüft, wie mit Gemeingütern umgegangen wird, und welche Verbesserungen für eine optimale Nutzung von Gemeingütern sinnvoll erscheinen könnten.

Die USA haben in allen Ländern dieser Erde immer ihr Lebensmodel als das Beste verkaufen (und durchsetzen) wollen. Verknüpft mit der Vorstellung, dass die anderen Lebenskonzepte und Gesellschaftsmodelle nicht bloß die schlechteren sind, der eigenen Einschätzung gemäß, sondern, verbunden mit dem Urteil, dass es nicht zu erlauben sei, dass in anderen Ländern die Menschen in freier Entscheidung sich Konzepten zuwenden, die von den Amerikanern (und der übrigen westlichen Welt?) als »gefährlich« eingeschätzt wurden, dass sie bekämpft gehören.

Wenn Ostrom also in andere Länder reiste und Bedingungen »vorfand«, denen gemäß Gemeingüter behandelt werden, dann muss natürlich die Frage gestellt werden, ob nicht bereits »vorher« ihr Heimatplanet dort die großen Rahmenbedingungen abgesteckt hat und damit ihr, als Abkömmling aus genau dieser Welt und Vertreterin derselben dann in einer bestimmten Weise begegnet wird. – In vielen Fällen sind die »Bedingungen« von Anbeginn an verfälscht, weil politische Verhältnisse nicht geduldet wurden, die nicht den scheinbar richtigen (demokratisch genannten) entsprachen.

In allen Ländern, in denen »demokratische Verhältnisse« erzwungen wurden, sind die Gesellschaften vergiftet, durch die zerstörerisch wirkenden Kräfte, die aus den Parametern der Demokratie sich ableiten:

  • »Wettbewerb« um Stimmen, um die Mehrheit zu erreichen. – Allein dieser Gedanke ist verwerflich, weil er die Idee befördert, der »Sieger« im Wettbewerb hätte das recht, über andere zu herrschen. Warum also nicht in betrügerischer Absicht den eigenen Sieg herbeiführen, um dann über die Unterlegenen zu gebieten? – Die Unterlegen müssen ja gehorchen, es gelten doch die Spielregeln der »Demokratie« und das muss gut sein. Wehren gegen dieses Unrecht könnten sie sich nur, in dem sie nicht mehr mitspielen, die Wahlen und das Spiel »Demokratie« boykottieren und eine andere gesellschaftliche Organisation durchsetzen, die nicht »demokratisch«, sondern fair, gerecht, menschenwürdig gegenüber allen Menschen sich zeigt.
  • Herrschaft »des Siegers« (in Form von Parteien) über die Besiegten. – In dieser Sicht ist schon der Gedanke eingebaut, dass die »Verlierer« gar kein Recht haben können, gleichberechtigt neben den Siegern zu leben. – Sie haben sich gefälligst zu unterwerfen. – Die Sieger können (wie es teilweise heute der Fall ist) allein die Politiker sein, und die Verlierer sind die ganze übrige Bevölkerung (Parteiendiktatur).
  • Zerstörung und Verhinderung anderer gesellschaftlicher Organisationsformen, mit dem Argument, dass die Demokratie die beste Lösung sei. – Indem bestehende Formen gesellschaftlichen Desasters (Kommunismus) vorgeführt werden, wird der Schluss gezogen, dass überhaupt keine andere Organisationsform zu dulden sei, die nicht der »demokratischen« entspricht, denn diese sei die beste.
  • »Demokratie« ist Exportprodukt des Westens, wie damals vor langer Zeit, das Christentum »Exportprodukt« war.
  • Die Verbreiter des Exportschlagers »Demokratie« sind blind gegenüber den dramatischen Fehlern und Schwächen des Demokratiekonzepts. Sie können diese nicht sehen, weil sie selbst Profiteure dieses Modells sind. – Demokratie ist unrecht, weil es keine Gestaltung der Gesellschaft »im Interesse aller« vorsieht, sondern »das Recht des Stärkeren« nur in neue Kleider packt. Der Stärkere ist der »Wahlsieger«.

In einer gerechten Gesellschaft aber, sind alle Menschen gleichberechtigt, bezogen auf einen Katalog von Menschenrechten. Allen muss ein würdevolles Leben ermöglicht sein. – Schauen wir aber die Länder heute an, so sehen wir die unwürdigen Verhältnisse (die Armut, die Zwangsarbeit, der Waffenwahn in der Bevölkerung) und Mitschuld daran ist die vorherrschende Gesellschaftsorganisation »Demokratie«.

Ostroms ganze Forschungen sind dann nur Laborversuche »ohne Weltkontakt«, wenn die umgebende, insbesondere politische Welt, die aufoktroyierte ihres Heimatsterns (USA) ist. In diesem Labor kommen die Menschen zu nichts, weil es keine Freiheit gibt, weil die angeblichen Entscheider in den aufgesuchten Ländern in Wirklichkeit Unfreie sind.

So haben wir schon längst überall »Gotham City«, zumindest diese Wahrnehmung von Wirklichkeit, oder, das ist einzuräumen, noch schlechtere Verhältnisse.

Ach ja. – Es ist wahr, neben dieser Welt haben wir noch keine bessere. Wenn es nur Gotham City oder »schlechtere Verhältnisse« gibt, und keine Länder, in denen vorbildhaft die neuen Menschheitskulturen sich entwickeln, und es kommt wieder mal zu einem Krieg, dann ist Gotham City die attraktivere Stadt, mit deren Bewohnern (zu einem Teil) es sich lohnt sich zu verbünden. :-/

Batman Begins

Was mehr wird, wenn wir teilen: Vom gesellschaftlichen Wert der Gemeingüter;
Elinor Ostrom

Selbstbestimmung und Zusammenleben

deutschlandfunk–prostitution-jeden-kauf-von-sex-verbieten

In der Bundesregierung wird zur Zeit eine Bestrafung der Freier von Zwangsprostituierten diskutiert. Schwester Lea Ackermann von der Hilfsorganisation »Solwodi« begrüßt die Idee im Deutschlandfunk: »Es wäre ein kleiner Anfang, ein Signal.« Aber sie formulierte auch noch drastischere Forderungen.

Ackermann, die für Solwodi (»Solidarity with Women in Distress«, zu deutsch: »Solidarität mit Frauen in Not«) arbeitet, nannte die Bestrafung »das Mindeste, was man tun kann«. Sie will noch schärfere Gesetze. »Wir gehen weiter, wie in Schweden soll jeder Kauf von Sex verboten werden.«

Das ist eine interessante Überlegung.

Wie ist es denn heute mit der Sexualität. Da sie im eigenen Körper entsteht, ist derjenige Mensch vor die Aufgabe gestellt, eine Lösung dafür zu finden. – Natürlich haben die jeweiligen Kulturen über die Jahre und Jahrhunderte eigene Regeln entwickelt, wie die Personen in der Gruppe, die Männer und die Frauen, entlang dieses sexuellen Impulses sich verhalten sollen.

Heute sind diese Regeln mehr denn je in Frage gestellt. Einmal, weil diese klare Abgrenzung zu anderen Gruppen, Ethnien immer schwieriger wird, zum Anderen, weil die einzelnen Menschen sich nicht mehr diesen Kategorisierungs- und Einordnungsversuchen der Gemeinschaft sich fügen wollen. Die Genderdiskussion ist hier zu nennen, der Unisex. – Heute haben wir eine nie gekannte Freiheit mit diesem Thema umzugehen, mit der eigenen Sexualität zu hantieren.

Dies ist auch deshalb bemerkenswert, wenn wir hautnah erleben, wie in Kulturen, die noch festgefügt zu sein scheinen, in archaischen Lebensweisen, die jungen Menschen festgelegt sind in Rollen und in ganz jungen Jahren bereits Mutter und Vater werden und eine Familie gründen, wie es eben die Religion, der Familienclan, die eigene Kultur, die Politik des »Vaterstaates« verlangt.

Wenn also nicht der Staat, die eigene Kultur, die Religion festlegt, wie wir mit unserer eigenen Sexualität umgehen sollen, dann sind wir vor uns selbst gestellt, darüber zu entscheiden. – Sicher sind wir auch dann noch beeinflusst worden, bevor wir mit unserer eigenen Sexualität konfrontiert sind, durch unsere Bezugspersonen, die wir bis dahin hatten, durch unsere konkreten Lebensumstände, die wir bis dahin durchlebten. Dass heißt, wir Menschen kommen sehr wohl »präpariert« in die Pubertät.

Neben den subjektiven Erfahrungen, die uns in dieser Hinsicht beeinflussen, sind es die gesellschaftlichen Prozesse. – In den 70er Jahren gab es die Pornographiefreigabe, in den 80er Jahren waren es die Spielarten des Sex und in den 90er Jahren trat die große Ernüchterung ein, beim Anblick des vielen Leides, das durch einen grenzenlosen Sexwahn eintrat.

Ackermann: Es gibt doch auch Mord, den man gesetzlich verbietet, und man schafft damit nicht alle Morde aus der Welt. Ich meine, man muss Gesetze machen, um den Menschen zu sagen, das geht nicht. Es muss natürlich auch begleitend was geschehen. Es muss natürlich die Polizei aufgestockt werden. Man muss sich auch überlegen, wie sollen diese Bordelle kontrolliert werden. Deshalb wäre es wesentlich einfacher, den Kauf von Sex unter Strafe zu stellen, und dann wären so große Bordelle und all das gar nicht mehr möglich. Heute kann sich nicht mal eine Stadt dagegen wehren, wenn ein Großbordell in ihr errichtet wird. Die Stadträte haben nicht das Sagen. Das ist doch unglaublich. Die Bürger können auf die Barrikaden gehen, das Großbordell wird gebaut. In Saarbrücken haben sie es erlebt und jetzt sind andere Städte dran.

Heuer: Sie sind und haben das jetzt auch zweimal in unserem Gespräch gesagt dafür, die Prostitution ganz zu verbieten. Als Beispiel gilt da immer Norwegen. Dort ist die Prostitution grundsätzlich verboten. Aber ist sie verschwunden?

Ackermann: Es ist der Kauf von Sex verboten. Es ist ein ganz neues Bild der Frau und des Mädchens. Die sind nicht käufliche Ware. Das ist schon mal sehr, sehr gut. Wir können alle Probleme, die die Menschheit hat, ja doch nicht auslöschen. Wir können doch die Krankheiten nicht abschaffen. Und trotzdem haben wir doch nie aufgehört, dagegen zu kämpfen!

Schwester Lea Ackermann (sie scheint also einer Religion stark verbunden zu sein) will dasjenige, das nicht gut ist, »bekämpfen« und verbieten. Neue Gesetze, Polizei aufstocken, mehr Kontrollen. Jetzt frage ich mich, wie eigentlich ein Polizeistaat aussieht. – Vielleicht so? – Und welche Menschen sind es, die letzten Endes einen totalitären Staat installieren, mit ihren Vorstellungen von »Ordnung«. Ist es möglich, sie sich vorzustellen?

Ackermann: »Es ist der Kauf von Sex verboten. Es ist ein ganz neues Bild der Frau und des Mädchens. Die sind nicht käufliche Ware.«

Ich bin mir nicht sicher, ob durch ein Verbot von etwas ein »ganz neues Bild« entsteht. – Was Frau Ackermann hier »lösen« will, sollte in einen anderen Kontext gestellt und dort weiter behandelt und diskutiert werden. Und wenn sich doch auf die Umstände bezogen wird, die die Dame hier anspricht, dann ist eine seriöse Auseinandersetzung nur möglich, wenn bis in die Einzelheiten Informationen zur Verfügung stehen würden, sonst verläuft sich alles in Spekulationen und Vermutungen, da wir nichts Genaues wissen.

Kein Mensch sollte zu etwas gezwungen werden können. Weder Kinder noch Erwachsene. Wer zu Sex gezwungen wird, sollte aus dieser Situation befreit werden, wenn die Person sich nicht selbst befreien kann. [1]

Wie ist das aber vorzustellen, das zum Beispiel in einem Bordell »Zwangsprostitution« stattfindet. – Sind dort die Frauen in Ketten gelegt und gefesselt vorzufinden, weil sie sonst weglaufen würden? – Oder ist es nicht eher so, dass der »Zwang« zur Prostitution darin besteht, dass die Frauen über kein sonstiges Einkommen verfügen und wenn sie aus dem Bordell »fliehen« würden, dann mittellos wären. – Warum unterstützt Schwester Lea Ackermann nicht das Bedingungslose Grundeinkommen? Dann hätten auch die Prostituierten ein existenzsicherndes Einkommen unabhängig von dem Gewerbe, dem sie (unfreiwillig) nachgehen. – Auch Alice Schwarzer scheint sich nicht für das Bedingungslose Grundeinkommen einzusetzen. Warum nicht?

Alles Unrecht, das Menschen zugefügt wird, gehört beendet. – Wenn wir von solchem Unrecht wissen, müssen wir uns dafür einsetzen, dass wieder die Würde zum Vorschein kommt, und das die Menschenrechte überall geachtet werden.

Die Prostitution ist dabei eine durchaus seltsame Angelegenheit. – Zurecht wird dabei auf den Umstand hingewiesen, dass da etwas »mit Geld« geschieht: Es wird »bezahlt«. – Dafür soll eine Person der anderen »helfen« mit der Sexualität fertig zu werden. Das kann zum Beispiel mit »Spielen« verknüpft sein. – Dass diese Art des Umgangs mit Sexualität den Vorstellungen mancher Menschen nicht entspricht, ist verständlich. Aber haben sie das Recht den anderen zu verbieten, wie sie es handhaben? – Womöglich finden es manche Frauen unerträglich, sich vorzustellen, Frauen könnten diese Art von Sexualität »freiwillig« machen. Da passt die Idee, alles ist »Zwangsprostitution« schon besser ins Bild. Außerdem könnte, wenn jegliche Form käuflichen Sex verboten wird, auch der dort stattfindende freiwillige Sex »zum Verschwinden« gebracht werden. So wahrscheinlich die Hoffnung der Befürworter. [2]

Wird das Thema »Sexualität« aber aus dem Zusammenhang von »Verbot und Strafe« einmal herausgenommen, dann wäre ein Gespräch möglich aus anderer Sicht. – Sexualität ist etwas, das »in uns« auftaucht. Warum helfen wir einander nicht, mit dieser »großen Energie« fertig zu werden, statt uns gegenseitig mit Strafen zu bedrohen? – Diese Diskussion müsste viel stärker geführt werden. – Mit Zuversicht und Wohlwollen sollten die Menschen einander begegnen und bei der Lösung von Problemen den positiven Kräften den Vorrang lassen.



[1]


Allerdings ist gerade in Deutschland der »zwangsweise« Umgang mit Menschen weit verbreitet.

So werden hier Menschen durch staatliche Organisationen zur Arbeit gezwungen. Obwohl es rechtliche Regelungen gibt, die dies eindeutig untersagen, wird es dennoch praktiziert, weil das Bundesverfassungsgericht diese Vorgänge nicht verbietet. – Die »Anleitung« zur Zwangsarbeit geschieht über die Hartz4-Sanktionen. – Außerdem haben wir »Zwangsrundfunkgebühren«, was bedeutet, dass wir gegen unseren Willen die Arbeitsplätze der Medienmitarbeiter in den öffentlichen Anstalten finanzieren müssen. – Und jüngst hat sich ein Politiker über die Wahlbeteiligung geäußert und vorgeschlagen, dass die Bürgerinnen und Bürger zur Wahlbeteiligung gezwungen werden sollten.

Damit ist eine gewisse Atmosphäre in diesem Land beschrieben, die womöglich in alle Lebensbereiche hineinwirkt.

[2]


Das Verhältnis von Männern und Frauen in Gesellschaften kann von Umbrüchen begleitet sein. – Es gibt eine gesellschaftliche »Stimmung«, die den öffentlichen Umgang miteinander beeinflusst.

In der Zwangsprostitutionsdebatte kann zuweilen ein Unterton von Ressentiment gegenüber den Männern wahrgenommen werden, wenn sich manche Frauen zu dieser Sache äußern.

Haben nicht »wir« Männer über die Frauen viel Unglück gebracht, in den letzten Jahren und Jahrzehnten? – Sind es nicht die Männer gewesen, die mit zwei Weltkriegen ungeheures Leid über die Menschen, die Frauen gebracht haben. Sind es nicht die Männer, die mit ihrer Gewalttätigkeit, Brutalität, Gefühlskälte sich selbst ein negatives Image verpasst haben? Welche positiven Aussagen über eine schöne Welt, ein gut gestaltetes Zusammenleben hören die Frauen von den Männern? Wie haben die Männer in den letzten Jahrzehnten die Gesellschaft gestaltet, dass sie für alle, für Frauen und Kinder, für Alte und Kranke eine lebenswerte eine gute Gesellschaft ist? Haben sie nicht mit ihrem Tun alles verschlimmert und verschlechtert?

Und ist andererseits nicht gerade unsere heutige, schrecklich elende, arme, am Dahinsiechen befindliche Gesellschaft maßgeblich von Frauen mitgestaltet? – Nehmen wir die ganzen Politikerinnen, die in den letzten Jahren und Jahrzehnten den Verfall der Gesellschaft aktiv mitgestaltet haben, in den Parteien, in der heutigen Regierung. Aber auch in den Firmen, als Führungskräfte, in der Medienlandschaft, in der Kulturwelt, überall sind heute Frauen deutlich stärker vertreten und somit mitverantwortlich für den Zustand unserer Gemeinschaft. – Ein Großteil der Beschäftigten, die die Zwangsarbeit verwalten, in der Agentur für Arbeit und Jobcenter sind Frauen. – Interessant ist dabei die irrige Annahme, durch die Frauenbewegung würde eine »bessere Gesellschaft« entstehen. Was tatsächlich passiert, ist die »Übernahme« der männlichen Verhaltensweisen, sofern sie von Frauen bisher nicht gelebt war. – Mehr nicht.

»Die Lösung« ist auf der Ebene der Verständigung und Versöhnung zu suchen und nicht durch ein Gegeneinander die Differenzen zu vergrößern.

Auf dem Weg in eine gerechte und menschenwürdige Welt – gemeinsam mit der Wirtschaft

Der Autor erzählt in seinem Buch unter anderem von einer Reise im Jahre 2010. Eine Reise ohne Geld durch Teile der Welt. Eine schön geschriebene Story, zusätzlich garniert mit vielen Informationen über die Erde und den Umgang, den wir mit ihr pflegen. Von Holland aus sind diese drei jungen Menschen losgezogen, um über Spanien, Marokko, Mallorca, bis nach Brasilien, Mittelamerika, und Mexiko zu gelangen. Ich war erstaunt, dass sie überhaupt so weit kamen, ohne vorher »gestoppt« zu werden, durch mangelnde Überlebensmöglichkeit, Raub, Körperverletzung. – Im Vergleich zu vielleicht vor 30, 40 Jahren, ist es heute viel gefährlicher »durch die Welt« zu ziehen. Aber sie machten sich auf den Weg.

Was der Autor über Brasilien schildert, war mir so nicht bekannt. Von Brasilien hört man immer nur, dass es eine aufstrebende Wirtschaftsnation ist, die immer »erfolgreicher« ihren Weg geht. Welche Formen von Armut und Elend in diesem Land zu finden sind, beeindruckte mich dann doch. Nachts schlafen in der Altstadt von Recife viele Menschen auf der Straße, Erwachsene und Jugendliche schnüffeln Klebstoff, und die 3 jungen Menschen wurden 2 mal von der Polizei gestoppt, als sie abends an den Strand von Recife laufen wollten. Es sei zu gefährlich. – Ungeschützt zu übernachten war nicht möglich, da von Diebstählen auszugehen war. Letztlich wurden sie dann doch bestohlen.

Aber wenn ich genau überlege, ist es denn in Frankfurt am Main wirklich viel anders? Auch hier findet man abends Menschen, die auf der Straße übernachten. Vielleicht sind es nicht so viele, wie in Recife, aber sie sind da. Viele Menschen durchwühlen mittlerweile die Papierkörbe und Müllcontainer nach Verwertbarem. Und wenn man abends durch die Straßen zieht, und zwar nicht nur in den Vierteln, die als »gefährlich« bekannt sind, dann geht man ein Risiko ein, überfallen zu werden. Und wer sich abends und nachts am Mainufer aufhält, kann durchaus damit rechnen, unliebsame Bekanntschaften zu machen.

Eher überrascht war ich über seinen Bericht aus Ländern wie Mexiko, Kambodscha, Marokko, dass er dort alleine, oder mit den anderen, relativ problemlos hat sich aufhalten und reisen können, ohne oder mit wenig Geld. – Das war schon interessant.

Sehen wir Länder, in denen Gewalt, Elend und Armut zu finden sind, fragen sich doch viele Menschen, ob man dieses nicht »umwandeln« könnte in eine lebenswertere Welt.

Wenn wir Menschen etwas gestalten, so ist es doch nicht nur die Wohnung oder unseren Kleingarten. Wir gestalten unsere Lebenswelt (in der sich auch andere Menschen befinden) und die Ordnung (oder Unordnung), die in ihr herrscht. Ja, wir gestalten die ganze Welt, wenn die Möglichkeiten dazu vorhanden sind.

Heute schauen wir uns Gebiete an, in denen die dort lebenden Menschen die Verantwortung haben sollten, und stellen unterschiedlichste Zustände fest. Nehmen wir Situationen war, die wir nicht gutheißen können, stellt sich de Frage, warum ändern die Menschen, die dort leben, nicht die Verhältnisse zum besseren? Und eine Vielzahl von Antworten sind dann möglich.

• Die Mehrheit im Land will keine Veränderung.
• Eine Minderheit beherrscht die Mehrheit und will keine Veränderung.
• Die Regierung und die Herrschenden behaupten, Veränderungen seien nicht oder nur sehr schwer möglich.
• Alle im Land habe keine Idee.

Wir müssen uns immer dafür einsetzen, dass die Lebensbedingungen überall auf der Welt menschengemäß sind und der Würde des Menschen entsprechen. Den ganzen Menschenrechtskatalog der UNO auswendig zu wissen, ist vielleicht zu viel verlangt, aber wenn wir Unrecht bemerken, sollten wir wissen, welche Paragraphen in der Menschenrechts-Charta sich dazu äußern. Und wenn wir feststellen, dass ein Unrecht gegen die Menschenwürde noch nicht in einem Menschenrechts-Artikel in ein Gutes gewendet wurde, dann sollten wir dafür eintreten, dass dies geschieht.
Ich weiß, ich habe gut reden, wenn man im Hamsterrad der Berufstätigkeit, oftmals mit dauernden Überstunden, eingespannt ist, und kaum Zeit hat sich selbst zu erholen, dann sind weitere Aktivitäten kaum möglich. Und was bringen diese Aufrufe, wenn die Menschen weder Kraft noch Energie haben, sich für die wichtigen Dinge einzusetzen. Aber vielleicht sollten wir aufmerksam unser Schicksal beobachten. Manchmal ereignen sich (dramatische) Situationen, die auf den ersten Blick für einen selbst von Nachteil erscheinen, aber auch eine Chance darstellen, aus festgefahrenen Wegen auszubrechen, um Sinnvolleres zu tun.

Um mehr über das Land Brasilien zu erfahren, schaute ich bei Wikipedia nach.

Bei dem Artikel über »Brasilien« waren mir besonders die Abschnitte über Innere Sicherheit und der über die Wirtschaft wichtig. Aber nicht nur bei diesen Abschnitten, sondern auch bei anderen Beiträgen kann immer wieder die Frage nach dem »Wozu« gestellt werden.

»Wozu« passiert dies und das, »wozu« wird dieses und jenes gemacht, »wozu« sind diese und jene Aussagen gut. Und erst recht ist diese Perspektive von enormer Bedeutung, wenn man sich selbst die sinnvollen Antworten auf ein »Wozu« bei vielem sich vorstellen kann.

Dann fangen ich einfach mal an:

Traditionelle Völker und Gemeinschaften

Da die Entwicklungspolitik Brasiliens derzeit jedoch nach wie vor auf die Ausbeutung der Naturressourcen setzt und die Zerstörung der Ökosysteme und der destruktive Kulturwandel weiterhin dramatisch fortschreitet, ist gerade die Sicherung der Territorien der entscheidende Punkt für den langfristigen Fortbestand der lokalen Kulturen.

Schon hier macht ein »Wozu« Sinn. Was will denn die Politik da »entwickeln«? Wieso setzt sie auf »Ausbeutung der Naturressourcen«. Wieso »schreitet die Zerstörung der Ökosysteme« und der »destruktive Kulturwandel« weiter fort? So sind die scheinbar erläuternden Beschreibungen des Wikipedia-Autors eigentlich wenig hilfreich und lassen einen ratlos zurück. – Denn hier fehlt seine Einschätzung, was ist eigentlich wichtig, sodass er die Ereignisse in eine Wertigkeit bringen kann.

Brasilien ist ein Vielvölker- und ein Vielreligionenstaat. Bildung wird sowohl in privaten, wie auch öffentlichen Schulen vermittelt.

In Brasilien wird jeder im Krankenhaus oder beim Arzt behandelt, ohne eine Krankenversicherung zu besitzen.

Das ist wirklich nachahmenswert.

Innere Sicherheit

Das Polizistengehalt ist niedrig, deswegen gilt die Polizei als besonders korruptionsanfällig. Es ereignen sich zudem zahlreiche Fälle, in denen Polizeiangehörigen Machtmissbrauch bis hin zu Erpressung und Mord vorgeworfen wird. Auch innerhalb der Justiz ist Korruption weit verbreitet. Gefängnisaufstände in den überfüllten Haftanstalten sind keine Seltenheit. Das Leben der Kleinbauern und Indios auf dem Land ist durch Konflikte mit Großgrundbesitzern und Unternehmen gefährdet, die nach Rohstoffen suchen.
Um die hohe Zahl an Gewaltopfern zu verringern, wurde im Januar 2004 ein Gesetz vorgeschlagen, das den privaten Waffenbesitz verbieten sollte. Dieser Gesetzesvorschlag ist 2005 per Volksreferendum abgelehnt und deshalb ausgesetzt worden. Als einer der Gründe dafür wurde mangelndes Vertrauen in die Polizei genannt.

Interessant ist erst einmal, dass es überhaupt eine Volksabstimmung über »privaten Waffenbesitz« gegeben hat. Vorbildhaft. Ja, das mangelnde Vertrauen und das niedrige Polizistengehalt stechen dabei sofort ins Auge. Und »Sicherheit« ist doch nur von Bedeutung, wenn es etwas »von Wert« gibt, dass es sich lohnt zu verteidigen. Vielleicht haben die Armen, Elenden und Entrechteten nichts, was sich lohnt zu verteidigen?

Würden die Menschen Brasiliens in einer gerechten Gesellschaft leben, hätten sie ein angemessenes Einkommen, wären alle berücksichtigt und niemand vergessen, dann könnten die Menschen von einem »guten« Staat sprechen, den es sich lohnt zu verteidigen und für den man gemeinsam eintritt.
Somit ist »Sicherheit« in einer Gesellschaft nur möglich, wenn »alle« an einem Strang ziehen, und gleichermaßen ein sicheres Leben bevorzugen und dabei den Staat als etwas Wertvolles erleben. Ein menschenwürdiges Dasein würde dafür die Motivation schaffen. Dieses wäre zu verteidigen und jeder könnte die Aufgabe übernehmen, den Mitmenschen und sich selbst zu schützen, zum Beispiel im Dienste der Polizei.

In der Volksabstimmung wurde der Polizei nicht das Vertrauen ausgesprochen und dem Verzicht auf Waffen zugestimmt, weil die Menschen in der Gesellschaft keine gerechten und menschenwürdigen Verhältnisse in Brasilien vermuten und statt allen Menschen ein bescheidenes, aber menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, versuchen die verschiedenen Lobbygruppen für sich selbst das Beste (und meiste) herauszuschlagen, während andere, ohne Lobby, sich prostituieren, versklaven und verkaufen müssen. – Das Misstrauen in die Mitmenschen hat den Ausschlag bei dem Referendum gegeben.

Nun aber zu dem meiner Meinung nach wichtigsten Bereich, der nicht nur Aussagen über die Verfasstheit des Landes Brasilien ermöglicht, sondern auch über den Blick des Wikipedia-Autors auf dasjenige, was man allgemein »Wirtschaft« nennt.

Die brasilianische Wirtschaft befindet sich in einem allgemein guten Zustand. Hohe Wachstumsraten, Rekorde bei Außenhandel, Investitionen und Beschäftigungszuwachs erhöhen das wirtschaftspolitische Interesse an Brasilien.

Die Wirtschaft befindet sich »in einem guten Zustand«. Für was?

Wachstum, Rekorde beim Handeln …… erhöhen das Interesse an dem Land. Wessen Interesse? Für was?

Das wichtigste wirtschaftspolitische Maßnahmenpaket ist seit Januar 2007 das Programm zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums ….

Wozu soll die Wirtschaft wachsen? Der Autor reiht eine Aussage an die andere, ohne darüber Auskunft zu geben, wozu das alles gut sein soll.

Böswillig könnte man jetzt meinen, dass er natürlich darauf hinweisen will, welche Faktoren alle dazu beitragen, dass die Profite der Kapitalisten weiter in die Höhe schnellen, und das er das gar nicht mehr erwähnt, weil er annimmt, dass wir Leserinnen und Leser das genauso denken. Und richtig ist sicher auch, dass er tatsächlich nicht darüber schreibt, was das eigentlich alles soll und wozu es gut ist. – Aber erstmal weiter.

Der Bergbaukonzern Vale ist das profitabelste Unternehmen Lateinamerikas und der größte Eisenerzproduzent der Welt. …..
Auch der Flugzeughersteller Embraer hat einen staatlichen Hintergrund, gehört inzwischen aber mehrheitlich privaten Eignern.
Brasilien wird im Allgemeinen ein großes ökonomisches Potential zugeschrieben. Das liegt unter anderem an der fortgeschrittenen Industrialisierung, politischer Stabilität und an der großen Menge an Rohstoffen, insbesondere gewaltiger Vorkommen an Eisen.

Für was hat dieses Land »ein großes ökonomisches Potential«? Für Profite? Wessen Interessen werden in diesem Wikipedia-Beitrag in den Fokus genommen und für wichtig erachtet. Die der Unternehmer, Kapitalisten, Lobbyisten und Reichen? Und wie müssten die Aussagen formuliert und die Tatbestände ins Licht gerückt werden, wenn die Interessen der »Allgemeinheit« und das »Gemeinwohl« von allererster Bedeutung wäre? Müsste dann der Beitrag über »Wirtschaft« in dem Artikel über Brasilien in Wikipedia anders geschrieben werden?

Ebenso stärkt die südamerikanische Zollunion Mercosul den Markt in Lateinamerika und eröffnet auch der brasilianischen Wirtschaft weitreichende Möglichkeiten.

»Möglichkeiten« für was? Was soll möglich werden. Soll die brasilianische Wirtschaft es etwa ermöglichen, dass alle Menschen in Brasilien sicher und beständig mit den lebensnotwendigen Gütern versorgt werden? Das ganze Menschenleben lang. Und Elend und Armut finden endlich ein Ende? Na, das wäre es ja. – Aber man liest nichts im Artikel darüber.

Hauptproblem bei der Ausschöpfung dieses ökonomischen Potentials sind allerdings die hohen Kosten („Custo Brasil“) im Land. Darunter fallen etwa Kosten durch die schlechte Logistikinfrastruktur, hohe Steuern, hohe Finanzierungskosten oder das hohe Lohnniveau verbunden mit Fachkräftemangel im Land.

Auch hier müsste man den Autor fragen, was er denn da für Probleme sieht. Denn der Lohn kann niemals zu den »Kosten« gehören, wie etwa Vorprodukte bei der Produktion. Denn man kann keine menschliche Arbeitsleistung »kaufen«. Wir Menschen leisten aus unserer Freiheit heraus, und nicht weil wir in der Tradition der Sklaven uns so behandeln lassen wollen, von den Unternehmern und »Kapitalisten«. – Der Lohn muss heute und in Zukunft immer »Teil des Gewinns« sein. Der Unternehmer muss seinen Betriebserfolg mit allen seinen Mitarbeitern, die mit ihm (gleichberechtigt) »im Team« das Betriebsergebnis erreicht haben, teilen.

Bei den »hohen Steuern« steht allgemein die Frage im Raum, wie die Wertschöpfung eines Landes geteilt wird. Es ist in vielen Ländern üblich, die Hälfte der Wertschöpfung für Gemeinschaftsaufgaben zu verwenden. Aber das sollte die Bevölkerung direkt-demokratisch in einer Volksabstimmung entscheiden. Und bei der »schlechten Infrastruktur« muss man auch wieder fragen »für was«? Geht es um die Versorgung der Bevölkerung mit allen existenzsichernden Gütern (Nahrung, Kleidung, Wohnen und Energie) oder darum, dass andere Länder möglichst bequem die Bodenschätze »stehlen« können (zum Beispiel in dem sie für einen Spottpreis die Umwelt verwüsten dürfen oder mit hundertfachem Gewinn die Naturprodukte verwerten). Und der »Fachkräftemangel« ist genauso fragwürdig. Geht es darum, eine beständige, sichere Versorgung der gesamten Bevölkerung zu erreichen, oder sollen die »fehlenden Fachkräfte« bei der Ausbeutung des »Naturschatzes« Brasilien mithelfen, um »Anlegern« die Taschen zu füllen?

So sind die meisten Aussagen in dem Artikel wertlos, wenn nicht ein Bezugsrahmen hergestellt wird, in dem alles wirtschaftliche Handeln erst einen Sinn bekommt.

Für 2013 wird daher wieder ein Wirtschaftswachstum von 3,5 Prozent prognostiziert, die Industrie-Produktion soll wieder um über 5 Prozent zulegen.

Zu wessen Vorteil? Werden die Gewinne außer Landes gebracht, bereichern sich die Industriellen?

Ausgangspunkt war für mich ein Reisebericht, der ein fast lebensunwirtliches Brasilien aufzeigte. Der Autor wollte in dem Land einfach nur »frei« Tag und Nacht verbringen und das ging nicht, weil es lebensbedrohlich ist. Was muss Brasilien für ein Land sein, in dem solche Verhältnisse herrschen. Deshalb meine Frage, was tut die Wirtschaft seit Jahrzehnten, um Elend und Armut der Menschen zu beenden?

Wird aus der Perspektive der Armen das Tun der Wirtschaftsakteure begutachtet, und das ist durchaus möglich, dann müssen Berichte über wirtschaftliche Aktivitäten in den Ländern anders formuliert und mit anderer Intention geschrieben werden. Und das Wikipedia die Interessen des Kapitals und der Profiteure vertritt (in dem sie deren Position als Blickwinkel wählt), wäre ein Grund diese »Tatsachenbehaupter« zu kritisieren.

Ein besonderer Wachstumsschub wird von der Fußball-Weltmeisterschaft 2014, den Olympischen Spielen 2016 und der Erschließung der 2008 entdeckten umfangreichen Rohöl- und Erdgasvorkommen an der südöstlichen Atlantikküste erwartet.

»Wachstum, Wachstum über alles.« Ich bin mir aber fast sicher, dass die Verhältnisse der Elenden und Armen in Recife, der Menschen in den Favelas, sich trotz der tollen Wachstumsschübe im Jahr 2020 nicht wesentlich verändern haben. Warum? Weil diese »Wachstumsschieberei« überhaupt nichts mit den Interessen der Gesamtbevölkerung zu tun hat. Weil Finanzjongleure, Börsentycoone und Industriemagnate sich die Welt nach belieben aufteilen und mit ihr hantieren.

Es fehlt ein Aufgabenkatalog für die Wirtschaft, der sich an den Interessen der Gesamtbevölkerung orientiert.

Ein erster Schritt in die uneingeschränkte Umsetzung der Menschenrechte als Orientierungsmaßstab für das Wirtschaftsleben könnte zum Beispiel sein, dass Wirtschaftsjournalisten, Blogger, »freie« Radiostationen aufhören, die Standardaussagen der sogenannten »Sachverständigen« und »Fachleute« der Wirtschaft nachzuplappern, und endlich selbst entscheiden, für was Wirtschaft da ist, da sein muss und gebraucht wird.

Im Abschnitt »Entwicklung«:

Bis zum Ende des 19. Jahrhunderts lebte die Bevölkerung vor allem vom Export von Agrarprodukten.

Die Bevölkerung »lebt« von Nahrungsmitteln. Diese werden höchstwahrscheinlich zu 100% im Land Brasilien angebaut. Als Ergänzung können Produkte aus anderen Ländern hinzugewonnen werden. Aber sicherlich haben »Händler und Exporteure« mit der Warenausfuhr große Profite gemacht. – War es die Absicht, darauf hinzuweisen?

Ein aktuelles Problem der brasilianischen Wirtschaft ist die steigende Urbanisierung und Zuwanderung der Landbevölkerung in die Städte. Allein in Brasilia steigt sie pro Jahr um drei Prozent, was in den Armenvierteln katastrophale Auswirkungen hat.

Die Logik dieser 2 Sätze hat es in sich. Die »Zuwanderung der Landbevölkerung« sei ein Problem der Wirtschaft. Warum? Es ist völlig egal, wo die Menschen leben wollen. Immer muss ihre Versorgung durch die Wirtschaft dauerhaft, stabil, sicher und langfristig garantiert sein. Allein diese Aufgabe hat die Wirtschaft. – Die Vorstellung, dass Zuwanderung in die Stadt die Armutssituation verschärft, ist nicht nachzuvollziehen. Aber wahrscheinlich meint der Autor, wenn wir durch Zuwanderung mehr Städter haben, muss die Wirtschaft mehr Arbeitsplätze schaffen. Dies wäre aber das Denken der herrschenden Wachstums-Apologeten.

Zu den größten Herausforderungen für die brasilianische Wirtschaft zählen nach wie vor die Inflation und die Kluft zwischen einer wohlhabenden, gut ausgebildeten Bevölkerungsminderheit und der schlecht ausgebildeten Mehrheit, die größtenteils am Rande des Existenzminimums lebt.

Es ist eine Schimäre, zu behaupten, die Wirtschaft wäre nicht in der Lage, sofort und aus dem Stand für die materielle Existenzsicherung aller in Brasilien lebenden Menschen zu sorgen. Natürlich ist das möglich. Es wird nur nicht gemacht!

Es geschieht aus derselben Ideologie heraus nicht, die auch hier in Deutschland Grundlage ist, für die »staatlich gewollte Armut« eines nicht unbeträchtlichen Teils der deutschen Bevölkerung. Mit genau denselben Argumenten der Schröders, Münteferings und Clements (und der GRÜNEN Unterstützer), wird überall auf der Welt eine bedingungslose, bescheidene, aber menschwürdige Versorgung der Menschen verhindert.

Produktionstechnisch und von den Kapazitäten her, kann die Wirtschaft in Brasilien alle seine Bewohner menschenwürdig versorgen. – Man muss es bloß wollen.

Fehlende Mindesteinkommen am Beispiel Bulgarien, Rumänien, Griechenland

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Was soll die Menschen auch halten. Im Monat 200 Euro für Arbeiter, 500 Euro für Akademiker? Dabei kostet der Liter Sprit soviel wie in Deutschland. Selbst für Lebensmittel sind 24 Prozent Mehrwertsteuer fällig. Da rutscht unseren Gesprächspartnern der Satz heraus: Unter Ceausescu war alles besser! Selbst die brutalsten Diktatoren verklären sich angesichts der täglichen Misere.

Es liegt an den Regierungen, an der Staatsführung, die Mehrwertsteuer richtig zu handhaben. Es ist ja gerade der Vorteil an der Mehrwertsteuer, dass sie feinjustiert werden kann (neben weiteren anderen Vorteilen). Warum also macht das die rumänische Regierung nicht? Sie könnte die existenzsichernden Güter steuerfrei oder mit einem sehr geringen Mehrwertsteuersatz belegen.

Und weil die Vergangenheit weder personell noch wirtschaftlich aufgearbeitet wird, haben sozialistische Prediger der verschiedenen marxistischen Lehrmeinungen die Chance, das heutige Elend der Marktwirtschaft anzulasten. Hier versagt Europa kläglich.

Eben weil der Kapitalismus in der heutigen Form auch am Ende ist. Es ist nicht die Marktwirtschaft, die versagt, sondern es ist die in der kapitalistischen Art die Gesellschaften zu gestalten innewohnende Verantwortungslosigkeit gegenüber der Gesamtbevölkerung, der Allgemeinheit, die mangelnde Fürsorge für das Gemeinwohl, was unsere westlichen Staaten zerstören wird. Der grenzenlose Egoismus der Einzelnen und Lobbyisten, der Interessengruppen zulasten des Gemeinwohls, ist die »Schwäche« unserer westlichen Wirtschaftsnationen, die zu einem genauso notwendigen Umbruch führen wird, wie es in den sogenannten »sozialistischen« Staaten der Fall war. Das, was in den sozialistischen Ländern behauptet wurde, nämlich das der Staat sich um alle Menschen der Gemeinschaft kümmert und für ihre existenzielle Sicherheit sorgt, und was erkauft wurde durch herrschende Machtcliquen und Parteikader und womöglich dann doch gar nicht für alle sich realisierte, fehlt heute in den kapitalistischen Staaten gänzlich. Hier war es, zumindest in Deutschland die »soziale Marktwirtschaft«, die die Verantwortung übernehmen sollte dafür, dass alle Menschen gut versorgt sind, und das geschah überwiegend über (gut) bezahlte Arbeitsplätze und zusätzlich über ein großzügig gestaltetes Sozialsystem. Beides ist uns aber heute verloren gegangen. Das großzügige Sozialsystem haben die Leute aus der linken, alternativen Ecke, Schröder und Fischer von der SPD und den GRÜNEN, abgeschafft und außerdem gibt es nicht mehr genügend (gut bezahlte) Arbeitsplätze für alle Menschen, die ein auskömmliches Einkommen brauchen. In diesem unseren Kapitalismus kommt dann noch hinzu, dass die Situation von den Machthabern hier verdreht und den Arbeitslosen selbst die Schuld an deren Einkommenslosigkeit in die Schuhe geschoben wird, während gleichzeitig egoistische Interessengruppen, wie etwa die Politiker, jede Gelegenheit nutzen, um sich über öffentliches Eigentum zu bereichern (siehe der Verwandtschaftsklüngel bei bayrischen Abgeordneten) oder die vielen Angestellten in den öffentlich-rechtlichen Medien, die mittels Kumpanei mit den Politikern sich üppige Einkommen garantieren, für eine Arbeit, die sie der Gesamtbevölkerung aufnötigen und die von der Mehrheit der Bevölkerung in diesem Ausmaß überhaupt nicht nachgefragt wird (das würde sich bei einer Volksabstimmung herausstellen).
Außerdem bemühen sich die Parteien, zumindest in Deutschland, den Eindruck zu erwecken, als wären nicht sie verantwortlich für ein Mindesteinkommen für alle Menschen. (Genauso wie Beamte, Politiker, öffentliche Angestellte den Zugriff auf die gemeinsame Wertschöpfung haben, in dem der Staat ihnen »Geld« auf ihre Konten überweist.) Sie wollen in einer Propaganda-Aktion den Menschen erklären, diese sollen sich gefälligst mit ihrer Einkommensnot an die Wirtschaft wenden und die Politiker in Ruhe lassen. Dieser miese Versuch, von der eigenen Aufgabe abzulenken, läuft über das Stichwort »Mindestlohn«. Man durchschaut aber das Ablenkungsmanöver, wenn man sich klarmacht, dass wir Menschen als Privatpersonen uns nie an andere Privatpersonen wenden können, wenn es um unsere existenzielle Sicherheit geht, sondern immer nur an unsere gemeinschaftliche Verwaltung (sprich: Regierung, Staatsführung, etc.). Nur diese kann und muss die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen, auf die sich alle Menschen berufen können (als Menschenrecht), berechtigterweise auf die Wertschöpfung zugreifen zu können, in einem bescheidenen, aber menschenwürdigen Maße. Die Politik weigert sich, ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen und den rechtlichen Rahmen dafür zu setzen. Aber selbst wenn wir als Arbeitnehmer an den Überschüssen, die sich aus Arbeit ergeben, (in freier Aushandlung) beteiligt wären, so muss doch der Staat ein Sicherungsseil »nach unten« einbauen (unabhängig von den Absprachen der Wirtschaftsteilnehmer) und das muss das Grundeinkommen sein.

So hatte der Sozialismus zwar die richtige Idee, nämlich das der Staat dafür sorgen muss, dass die Gesamtbevölkerung einen ausreichenden Zugriff auf die gesellschaftliche, wirtschaftliche Wertschöpfung hat, um in Sicherheit existieren zu können, aber die Sozialisten wollten den Menschen diese Erkenntnis mit Gewalt nahelegen, was zu den Mauern rund um diese Staaten führte und einfach keinen Sinn macht und einen wichtigen Aspekt des menschlichen Wesens verletzt, nämlich das der Mensch in Freiheit leben will und selbst entscheiden möchte. Während der Kapitalismus behauptet, wenn jeder Mensch nur seinen egoistischen Impulsen nachgeht, dann profitieren alle davon, was halt auch eine Falschaussage ist, das heißt, es stimmt einfach nicht. Nicht alle Menschen können und wollen sich so egoistisch verhalten. Deswegen ist der kapitalistische Weg auch der falsche. Und mit »Marktwirtschaft« hat diese Diskussion gar nichts zu tun. Weil der Terminus »Marktwirtschaft« einfach nur eine Methode des Wirtschaftens beschreibt, aber der Begriff »Kapitalismus« in dieser Diskussion mehr auf das Verhalten der Gesellschaftssubjekte bezogen verwendet wird. Und auch der Begriff »Sozialismus« bezieht sich hier mehr auf das Verhalten der Gesellschaftsteilnehmer.

Aus beidem müssen wir raus, aus Sozialismus und Kapitalismus. Ich vermute aber, dass das von dem Autor des hier angesprochenen Artikels, Günter Ederer, nicht erkannt wird. Jedenfalls hat er sich nicht zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert. Das Bedingungslose Grundeinkommen (bGE) ist ein Ausweg für alle Länder Europas, für alle Länder der Erde, weil diese Idee den berechtigten und richtigen Gedanken in der sozialistischen Idee aufgreift (der Staat muss dafür sorgen, dass alle Menschen ein »bescheidenes, aber menschenwürdiges« Mindesteinkommen haben), ohne dabei die freiheitliche Gestaltung unseres Wirtschaftslebens über Märkte aufgeben zu wollen. In einer Marktwirtschaft mit Grundeinkommen lassen sich alle existenzsichernden Güter steuerfrei oder mit geringer Steuer belegen (Mehrwertsteuerkonzept), und üppiger Konsum mit höheren Steuern.

Es ist die Crux bei vielen Journalisten in den öffentlich-rechtlichen Medien heute, dass sie nur Problembeschreiber sind. Da sie aber selbst ihr Einkommen in fragwürdiger Weise beziehen, wundert mich das überhaupt nicht. Denn dann müssten sie damit anfangen, ihr eigenes Verhalten, ihre eigene Situation in Frage zu stellen.