Schlagwort-Archive: Parteien

Kommunikation, neue Medien und Parteien

1. Dialog oder Monolog?

Eigentlich ist das gar nicht so wichtig. – Wir können sowohl als auch uns unterhalten.

»Dialog« ist unter uns Menschen möglich, wenn wir ein genügend Maß an Übereinstimmung in unseren Ausführungen entdecken. Dann wird das Gespräch zu einem »gemeinsamen« Gespräch. Und wir können unseren Gedankenaustausch vertiefen.

Stellen wir aber fest, dass die Unterschiede in unseren Ansichten überwiegen, dann tauschen wir uns in Form von Monologen aus. Das geht auch. – Das ist dann das »Maximum der Gefühle«, einander zuzuhören.

Und erscheinen uns die Äußerungen eines Mitmenschen unerträglich, dann hören wir »weg«, hören wir nicht zu und warten, bis derjenige mit seiner Zeit fertig ist, die ihm in einer Gesprächsrunde eingeräumt wurde.

Einen »Bürgerdialog« unter uns Menschen gibt es nur, wenn ein ausreichendes Maß an Übereinstimmung vorhanden ist.

Wenn wir also über das »Grundeinkommen« miteinander reden, dann ist das in dialogischer Form nur möglich, wenn genügend Übereinstimmungen vorhanden sind. Wer sich zu einem Gespräch über das Grundeinkommen anmeldet und dann Dinge erzählt, Standpunkte vertritt, die nicht als »angemessen« erlebt werden, dann ist das Gespräch schnell zu Ende. Derjenige hat in dem Fall nur das Stichwort »Grundeinkommen« genutzt, um ins Gespräch zu kommen.

Das Stichwort »Grundeinkommen« allein reicht nicht, um miteinander zu reden, wenn es nicht von Ansichten getragen ist, die wir teilen!

Aber eine monologische Gesellschaft kann ebenfalls funktionieren, wenn die unterschiedlichen Standpunkte (Monologe) sich in einer Abstimmung als Optionen wiederfinden, und für alle zur Wahl stehen. Und eine »Mehrheitsentscheidung« von den in der Abstimmung Unterlegenen, akzeptiert wird.

Der Bürgerdialog in einer Bürgergesellschaft ist somit eine Fiktion. Ein Wunsch.

Tatsächlich haben wir immer nur mit einer begrenzten Zahl von Menschen ein höheres Maß an Einschätzungsübereinstimmungen. Und mit vielen anderen, mit den meisten anderen eine Differenz in den Einschätzungen und Bewertungen der Lebenswelt.

Wie können wir dann aber zusammenleben?

Wir suchen in der komplexen Welt unsere Nischen. In diesen leben wir das Leben, das uns gemäß erscheint. Wir versuchen uns, einer Normierung und Einpassung zu entziehen. Dort, wo es geht, bemühen wir uns, die Umstände unseren Bewertungen gemäß zu beeinflussen. Wir stehen im Wettstreit mit anderen Menschen um die »Deutungshoheit«, über die Dinge des Lebens.

Dass wir miteinander also gleich in ein vertrautes Gespräch geraten, ist eher unwahrscheinlich oder ein Glücksfall, was schon einmal passieren kann.

Somit kann es total verlockend sein, mit Leuten, die unter dem Stichwort »Grundeinkommen« umherziehen, gemeinsame Sache zu machen und mit denen dann zum Thema »Grundeinkommen« Projekte durchzuführen. – Aber das können dann diejenigen sein, mit denen man nur »Monologe« austauscht.

Der Punkt ist, dass man ein Maß an Übereinstimmung mit anderen erlebt, das als zufriedenstellend empfunden wird. – Nehmen wir aber Differenzen wahr, die wie emotionale Gewitter und Blitze auf uns wirken, gehen wir eher auf Distanz.

So können wir im Alltag mit der gleichen Person wechselnde Erfahrungen machen. – Zum Beispiel entdecken wir zuerst große Übereinstimmung. Ein Freudentaumel erzeugt sich in uns. Später können wir schmerzhaft empfinden, dass starke Unterschiede in den Wahrnehmungen und Beurteilungen der Welt vorhanden sind. Wir gehen auf Distanz und sind enttäuscht. – Der Mensch verändert sich, ändert seine Meinung. Oder er offenbart nicht von Anbeginn seine Einstellungen und Haltungen. – All das beeinflusst uns, ob wir monologisch oder dialogisch miteinander umgehen.

Was ist also zuerst da. Was muss zuerst da sein? – Die »ausreichende Übereinstimmung«, die es ermöglicht, miteinander in einen Dialog zu treten, oder muss zuerst da sein, die Dialogbereitschaft, und als Folge entstehen Verbindungen und Verknüpfungen, die uns einer gemeinsamen Welt näher bringen?

Die Menschheit entwickelt sich weiter.

Unabhängig von unseren individuellen Entscheidungen, brechen sich die Dinge Bahn, wenn deren Zeit gekommen ist. – Die Entwicklungen setzen sich durch. Egal, ob mit unserer Zustimmung und begleitenden Gestaltung, oder gegen uns und eventuell durch den Untergang von Menschen.

Jetzt sehe ich gerade, dass der Dialog unter Wikipedia in einer ähnlichen Weise beschrieben wird, wie ich ihn eigentlich verstehe.

https://de.wikipedia.org/wiki/Dialog

Nach Bohm ist der Dialog geprägt von einer Intensivierung der Gespräche. Durch diese Vertiefung ….

Andererseits scheint der Begriff Dialog oft identisch zu sein, mit »Gespräch«. – Und es gibt diejenigen, die mit Dialog eine »Methode« der Gesprächsführung verbinden.

Am ehesten passt also der Dialogbegriff, der David Bohm zugeschrieben wird.

Aber hier noch ein Beispiel für die »monologische« Situation. – Der Teilnehmer einer Gesprächsrunde schert sich nicht darum, was gerade besprochen wird. Er bringt sich ins Gespräch ein, in dem er einen Satz, ein Wort aufgreift, das gerade fiel, und dann eine völlig andere Geschichte, ein völlig anderes Thema erzählt. – Allein das kann die anderen verärgern, weil es eine Ignoranz darstellt, gegenüber den Teilnehmern und insbesondere dann, wenn diese Person erst kürzlich zur Gruppe hinzugestoßen ist.

Und diese Person neigt dazu, kein Ende zu finden, bei ihren Ausführungen. Vom Hölzchen zum Stöckchen, und so weiter, geht die Erzählung. Und die anderen sind unzufrieden und langweilen sich und getrauen sich aber nicht, dem Treiben Einhalt zu gebieten. – Und wenn dann über die Zeit, bei mehreren Gesprächen in der Folge, nie das Gefühl entsteht, man hätte Gemeinsamkeiten, ein gemeinsames Gespür für die Themen, eine Ähnlichkeit in der Auseinandersetzung mit Sachverhalten, dann geht gar nichts. – Und es kommt Erleichterung auf, wenn man sich wieder von einander verabschieden kann.

Sodass zu sagen wäre, es gibt »Gespräche« unter den Bürgern. Diese können in Monologe ausarten. Und wenn es gut läuft, kann ein Dialog entstehen. – Wann läuft es gut? Das hatte ich in diesem Artikel am Anfang dargelegt: es müssen ausreichend Gemeinsamkeiten vorhanden sein, die vertrauensbildend wirken und eine entsprechende Atmosphäre schaffen.

2. Email-Verteiler – eine einfache Sache?

Wer in einer Gruppe sich befindet, oder mit mehrere Personen bekannt ist, möchte vielleicht Nachrichten mit den anderen austauschen. – Dazu können wir eine Mail schreiben, und an alle anderen verschicken. Ganz einfach. Oder?

Wer es komplizierter machen will, kann einen Email-Verteiler verwenden. Das ist eine Software, die eine Mail an die anderen Teilnehmer weiterleitet, die in dem Verteiler mit ihrem Namen und ihrer Mail-Adresse registriert sind.

Oder ist das jetzt noch einfacher?

Nun, dieses Verfahren ist auf alle Fälle »schlechter« als das zuerst genannte. – Beim erstgenannten Verfahren entscheiden alle Teilnehmer einer Gruppe oder losen Verbundes selbst, ob sie eine Mail erhalten wollen, indem sie dem Absender sagen, ob sie Mails von ihm wollen, oder indem sie den Absender in den Spam-Ordner verschieben, sodass von ihm keine Mails mehr erscheinen. Es ist Privatsache. – Auch können im erstgenannten Fall alle Teilnehmer selbst entscheiden, wem sie Mails senden wollen und wem nicht.

Das ist aber ganz anders, wenn eine Mailinglisten-Software verwendet wird. – Da haben wir einen oder mehrere Administratoren, die entscheiden, wer in die Liste aufgenommen wird und wer aus ihr rausfliegt. Und die Teilnehmer können nicht selbst entscheiden, wer ihre Mails erhält. Auch können sie nicht einzelne Teilnehmer als Spam markieren, sodass sie von diesen keine Mails erhalten. Und es kann sein, dass sie nicht wissen, welche Personen überhaupt als Teilnehmer in der Mailingliste sind. – Hinzu kommt noch, dass sich jemand Zugang zur Mailingliste verschaffen kann, indem er den Administrator unter Druck setzt, ihn gefälligst als Teilnehmer aufzunehmen.

Das heißt, die Mailinglisten-Software ist eine Bevormundung, Gängelung und Einschränkung und bietet Möglichkeiten der Manipulation. Sie sollte gar nicht eingesetzt werden. Und sie hat keinen Vorteil gegenüber dem ganz normalen Mailversand. – Wer es sich bequemer machen will, kann eine private »Liste«, zum Beispiel in Thunderbird oder unter Google-Mail, sich anlegen, um den Mailversand rationeller zu gestalten. Aber Mailinglisten-Software, wie sie zum Beispiel auch von Google-Groups angeboten wird, ist unnötig.

3. Eine neue Partei bedeutet neue Möglichkeiten?

Die neue Partei nennt sich vielversprechend »Demokratie in Bewegung«.

https://bewegung.jetzt/

Jeder kann mitmachen, schreiben die Organisatoren. Dann wird erklärt, wie es funktioniert.

https://bewegung.jetzt/2017/04/03/so-funktioniert-das-initiativprinzip/

Wer eine »Initiative« einbringen will, unterwirft sich einem Moderationsteam. Oder wahlweise einer »zufällig ausgelosten Jury«. Diese bewertet dann den eingebrachten Beitrag.

Jetzt stellt sich die Frage, warum sollte jemand in eine Partei eintreten, und in deren »Laufstall« seine Ideen entwickeln und sich deren Regel, Gesetzen und Geboten unterwerfen, wenn wir eh schon die Gesellschaft voller Reglementierungen haben? – Dafür gibt es überhaupt keinen Grund.

Das wäre ja eine mutwillige Selbstbeschränkung.

Wenn ich für das »Grundeinkommen« bin, kann ich mir in der Gesellschaft Mitbürger suchen, die gemeinsam mit mir für eine Grundeinkommens-Gesellschaft eintreten. – Das genügt doch, um das Ziel zu verfolgen.

Nur wer glaubt, ohne »Parteien« würde die Gesellschaft nicht funktionieren, wird immer wieder von Neuem Parteien ins Spiel bringen, wenn es um die Gestaltung unserer Lebenswelt geht. – Dabei ist es unsere Aufgabe, jetzt und in Zukunft ohne diesen Krückstock »Partei« zurecht zu kommen.

Kanzlerkandidat

Waren das noch Zeiten, als die Parteien »gegeneinander« angetreten sind. Weil sie unterschiedliche Weltsichten vertraten, nicht-kompatible Konzepte der Gesellschaftsgestaltung umsetzen wollten.

Heute arbeiten sie zusammen und nicht gegeneinander. Was aber auch dazu führt, dass der Bürger, der Souverän merkt, hier stimmt was nicht. Wenn alle »etablierten, demokratischen« Parteien »unter einer Decke stecken«, wie soll der Wähler da eine Auswahl haben.

Einerseits bildet das zwar die Realität ab. Nämlich nüchtern, sachlich die Verwaltungsarbeit in einer Gemeinschaft zu erledigen, was nichts damit zu tun hat, in krassen Gegensätzen zueinander sich zu befinden. Andererseits verschlechtert sich dabei die Position der Bürger, wenn sie die politischen Verwalter »abwählen« wollen, aber alle sind gleich. Gleich schlecht in ihrer Arbeit.

Unser Wahlsystem in der Parlamentarischen Demokratie, ignoriert es, wenn die Menschen »nicht wählen« gehen. Nicht wählen, bedeutet was? – Die Politiker deuten diese Situation, um ihre Haut zu retten, so, dass es bedeutungslos sei, für das Wahlergebnis, wenn 50% der Wahlberechtigten nicht wählen gehen. Wenn über die Motivation der Nichtwähler gesprochen wird, behaupten die Parteien, die Nichtwähler wären mit der aktuellen Politik »zufrieden« und würden deshalb nicht wählen gehen, oder den Nichtwählern wäre es egal, wer die Verwaltung der Gesellschaft übernimmt und verantwortet.

Was die Politiker natürlich vermeiden zuzugeben, ist, dass die Menschen nicht wählen gehen, weil sie unzufrieden sind, mit der Politik, mit der Parlamentarischen Demokratie. – Wann fällt denn den Politikern diese Fehleinschätzung vor die Füße? – Dann, wenn die Bürgerinnen und Bürger nach Alternativen suchen, um endlich die schlechte Politik loszuwerden.

Eine Gesellschaft, die schlecht verwaltet wird, geht auf die Dauer zugrunde. Die Methoden der (Selbst)Zerstörung sind dabei egal. Heute haben die »großen Volksparteien« kaum noch 20% der Wählerstimmen. Oder »plötzlich« bekommt eine neue Partei »aus dem Stand« 15% der Stimmen. – »Wie ist das möglich«, wird in den etablierten, wird in den Alt-Medien gerätselt. – Möglich ist es deshalb, weil die heutigen Machthaber den schleichenden Prozess der sich verändernden Welt ignorieren, und einfach »durchregieren«.

»Nach ihnen die Sintflut«, oder besser, der sich selbst und seine Gemeinschaft bestimmende Bürger.

Welche Informationen sind wichtig

Im Radio ist ein Bericht über Ägypten zu hören. Was hat sich in dem Land getan, wie ist die Entwicklung? Es werden die Umstrukturierungen im Regierungskabinett dargelegt und das die alten Seilschaften rund um Mubarak sich wieder in der politischen Führung festsetzen. Interessant.

Interessant? Sender, wie etwa der Deutschlandfunk wollen über die wichtigen Ereignisse in der Welt informieren und mit Hintergrundberichten dem Hörer ein fundiertes Wissen zu den Sachverhalten vermitteln. Dennoch kann diese Sammlung an Worten als »Datenmüll« empfunden werden, nämlich dann, wenn gesellschaftliche Prozesse in ihrem zeitlichen Ablauf nicht als beliebige Vorgänge wahrgenommen werden, sondern eine gewisse Stringenz aufweisen und einen Sinn haben müssen.

Um was geht es also in Ägypten, was ist wichtig. Es ist wichtig wie es den Bürgerinnen und Bürgern im Land geht, wurde die Armut beendet, wie geht es den Minderheiten, werden sie toleriert oder gar geachtet? Ist ein allgemeiner Wohlstand zu verzeichnen. Versorgt die Wirtschaft alle Menschen im Land in ausreichendem Maße. Haben alle Menschen Zugang zu den existenzsichernden Gütern? Ist Bildung und Ausbildung für alle garantiert.

Würden sich die Medien diesen Fragen immerzu widmen, jeden Tag, dann könnte deutlich werden, dass nicht die Politiker, die Parteien, die Staatsoberhäupter wichtig sind, sondern ausschließlich die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen, um faire, angemessene, menschenwürdige und gerechte Lebensumstände für alle Menschen in den betreffenden Gebieten zu erreichen.

Wie die aktuellen Verwalter namentlich heißen, welche politische Gruppierung gerade den gemeinschaftlichen Verwaltungsapparat dominiert, wäre völlig unwichtig, es ginge nur darum, dass sie ihre Arbeit ordentlich machen, von der wir alle wüssten, welche das ist und was da konkret als Aufgabe ansteht.

Somit ergibt sich eine unbedingte Notwendigkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger ihr Gemeinwesen zu »ihrer Sache« machen, dass sie erkennen, welche Aufgaben, das Gemeinwesen zu erledigen hat und von denjenigen, egal wer sich gemeldet hat [1], die Ausführung der Arbeiten einfordert.

Wenn wir den Fernseher einschalten oder das Radio, werden wir also nicht über die für uns Bürger wichtigen Dinge informiert. Voraussetzung dafür wäre allerdings, dass wir selber wissen, was ist eigentlich wichtig in einer Gesellschaft, was müssen wir im Auge behalten.

Wenn Ludwig Erhard in den 50er Jahren »Wohlstand für alle» verkündete, dann müssen die Bürger selbst wissen, was ist für sie überhaupt Wohlstand.

amazon–Ludwig Erhard-Wohlstand für alle

Es ist heute garantiert kein »Wohlstand«, wenn die Bürger in die Zwangsarbeit getrieben werden, wie es durch die Hartz4-Gesetze geschieht. Aber es wäre Wohlstand, wenn wir dafür sorgen, dass alle Menschen im Land, mindestens in »bescheidenen, aber menschenwürdigen Verhältnissen« leben und dies dadurch garantiert ist, dass die Wirtschaft uns alle mit den notwendigen Gütern ausstattet (Nahrung, Kleidung, Wohnen und Energie). Diese »Grundausstattung« der menschlichen Erdenexistenz darf an keine Bedingungen geknüpft sein, die die Menschen erst erfüllen müssten. Unsere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit hat sich in den letzten Jahrhunderten dermaßen entwickelt, dass eine Versorgung der Weltbevölkerung mit diesen notwendigen Gütern problemlos möglich ist.

Damit wäre der erste Schritt zu »Wohlstand« getan. Das Absurde an der deutschen Industrie der 60er und 70er Jahre bestand ja darin, die ganze Welt mit deutschen Produkten versorgen zu wollen, was überhaupt nichts mit der Versorgung der deutschen Bevölkerung zu tun hatte. Diese war ja Ende der 60er Jahre längst gesichert. Nein, es ging darum einen wahnwitzigen Eroberungsfeldzug durchzuführen, diesmal nicht mit Waffen, sondern mit Gütern. »Made in Germany« sollte in jedem Haushalt dieser Erde vorzufinden sein. Mit »Wohlstand« der bundesdeutschen Bevölkerung hatte das schon lange nichts mehr zu tun. Deshalb mussten auch weitere Arbeitskräfte ins Land geholt werden. Die deutsche Wirtschaft hat sich sozusagen »abgelöst« von der ursprünglichen Aufgabe, nämlich die Bewohner zu versorgen. Gegenüber der Bevölkerung wurde es aber argumentativ anders verkauft. Nämlich statt den Versorgungsgrad der Menschen und die Sicherheit dieser Versorgung in den Vordergrund zu stellen, wurde ihnen suggeriert, es ginge ihnen nur gut, wenn die Firmen alle »wachsen«.

Neben der beständigen, sicheren Versorgung der Menschen mit den notwendigen Gütern, besteht »Wohlstand« in der Achtung der Menschenrechte und Grundrechte. Grundrechte, aber auch Verfassungen, Präambeln, Verträge, Erklärungen sind nichts wert, wenn sie nicht von lebenden Menschen ständig lebendig gehalten werden. Ein in völkerrechtlichen Verträgen anerkannter Passus des »Verbots von Zwangsarbeit« ist nichts wert, wenn niemand in den Ländern, in den Organisationen, wenn niemand in der Bevölkerung darauf drängt und darauf achtet, dass dieses Recht auch eingehalten wird und Alarm schlägt, wenn dies nicht der Fall ist. – »Wohlstand« ist die permanente Anerkenntnis und Durchsetzung der Menschenrechte in einem Land.

Freiheit in den geistigen Dingen. Kunst und Kultur. Bildung, Ausbildung. Wissenschaft. Der Mensch muss sich mit demjenigen, was ihm wichtig ist, in Freiheit auseinandersetzen können. (Einschränkungen ergeben sich womöglich aus den Menschenrechten.)

[1]
»Wahlsieger«, sind Freiwillige, die sich gemeldet haben, um für die Gemeinschaft Arbeiten und somit auch Verantwortung zu übernehmen. Dies ist umso interessanter, da sich mittlerweile die Beispiele häufen, dass Politiker sich weigern, Verantwortung zu übernehmen, obwohl sie doch gerade dafür gewählt wurden. – Jüngste Beispiele sind in Berlin zu verzeichnen. Für das Flüchtlingscamp will niemand zuständig sein und niemand aus der politischen Verwaltung will die Fanmeile zur Fußballweltmeisterschaft genehmigen.

tagesspiegel–fluechtlingscamp-auf-dem-oranienplatz-wenn-politik-ein-fall-fuer-die-justiz-wird

tagesspiegel–fussball-wm-fanmeile-niemand-fuehlt-sich-zustaendig

Nachlese

Lügen wie gedruckt.

Wenn ein »Wir« in Deutschland vorhanden wäre, gäbe es kein Hartz4. Man kann nicht einen Teil der Bevölkerung doppelt bestrafen. Einmal fehlt den Arbeitslosen das Einkommen durch Arbeit und dann haben sich die rot-grünen Politiker noch als »zusätzliche Schikane eine »staatlich gewollte Verarmung« dieser Menschen ausgedacht. Hinzukommt die menschenrechtswidrige Zwangsarbeit durch die Sanktionspraxis. – Für wie dumm halten die Parteifunktionäre das Volk.

Fachlich und sachlich qualifizierte Bedienstete braucht jede öffentliche Verwaltung. Wer sich bewährt hat, kann weiter wirken für die Gemeinschaft. Aber warum diese Partei im Hintergrund? – Herr Seehofer findet den Herrn Kretschmann von den GRÜNEN toll, weil diesem seine Taufe so wichtig sei. Rückschrittlicher geht es kaum noch. Warum verhindern wir dann das Kopftuch im öffentlichen Dienst, wenn durch solche Politiker wieder die Kreuzträger ins Spiel gebracht werden.

mitteldeutsche-kirchenzeitungen–ex-kommunist-im-kirchenchor

Wahlboykott oder Wählengehen

Selbst in den Sozialen Netzwerken kann man einen Druck verspüren, den die Wahlbefürworter auf die Nichtwähler ausüben wollen, wenn etwa einer der dort bekannten deutschen Google-Mitarbeiter sich als Wähler »outet«. Dabei sind die Argumente der Wahlbefürworter nicht schlüssig, aber ihr Auftreten gewinnt zusehends missionarischen Charakter, durch die bloßen Wiederholungen ihrer Ansichten, und dem zuweilen aggressiven Ton gegen die Wahlboykotteure.

Hauptargumente der Wahlbefürworter gegen den Wahlboykott:

  • Die Nichtwähler würden durch ihr Verhalten den radikalen Gruppierungen in die Hände spielen.
  • In anderen Ländern würden die Menschen ihr Leben riskieren, um wählen zu dürfen. Die Nichtwähler hier würden hingegen diese große Errungenschaft mit ihrem Verhalten verhöhnen und missachten.
  • Nichtwählen würde nichts ändern. Nur durch Wählengehen würden sich die politischen Verhältnisse verändern lassen.
  • Direkte Demokratie sei zwar wünschenswert, würde aber auch nur durch Wählengehen erreicht.
  • Alle politischen Folgen die sich aus Wahlen ergeben, hätten die Nichtwähler mitzutragen beziehungsweise durch ihr Nichtwählen mitverschuldet. Es sei nicht möglich, sich durch Nichtwählen von den Ergebnissen der Wahlen zu distanzieren.

Was kann nun aus der Nichtwählerperspektive gegen diese Argumente vorgebracht werden.

Das Wählengehen kann man vergleichen mit einem »Spiel«. Es gibt Leute, die bei diesem Spiel mitmachen und es gibt andere, die nicht mitmachen. [1] Nun erleben die Mitspieler die Nicht-Mitspieler als Spielverderber und haben entsprechenden Unmut gegen diese. Das gemeinsame Spiel wird als Pflicht für alle sich vorgestellt und wer nicht mitspielt missachtet die für alle gültigen gemeinsamen Regeln. Bei einem Spiel spielt man aber nur dann mit, wenn es auf die Dauer nicht frustrierend ist. Für immer mehr Menschen ist aber das Wählen über die Jahre und Jahrzehnte immer frustrierender geworden. Sie sahen, dass sie mit dem Wählen überhaupt keinen Einfluss auf die tatsächlichen Vorgänge innerhalb der jeweiligen Regierungen haben. Der verlängerte Arm des Bürgers soll doch der Parlamentarier sein, der Abgeordnete. Aber der einzelne Abgeordnete hat nur geringsten Einfluss auf die tatsächliche Abfassung und Durchsetzung von Gesetzen und Ausführungen. Die Gesetzgebung wird dem Bürger im Großen und Ganzen als eine vermittelt, die sich aus den Sachzwängen und aufgabenimmanenten Notwendigkeiten ergibt. Der einzelne Abgeordnete, der in seiner Heimatgemeinde seinen Wählern irgendwas versprochen hatte, geht da völlig unter. Wer also ernsthaft und mit Interesse früher gewählt hat, sieht, dass er noch nicht mal die Richtung bestimmten kann, in der sich die Politik in einzelnen Fragen bewegt und die ganze Motivation für’s Wählen ist dahin.

Das Entstehen von radikalen Gruppierungen wird nicht dadurch verhindert, dass man andere Organisationen wählt. Das kann vielleicht ein Mittel sein. Aber allein daraus lässt sich keine Motivation für das Wählengehen ableiten. Die Motivation muss positiv und nicht bloß negativ besetzt sein.

Das Wahlrecht wurde vor hundert Jahren erkämpft. [2] Und nicht deshalb sollte es ausgeübt werden, sondern dann, wenn man zufrieden ist mit der Einflussnahme, die man dadurch auf die politischen Entscheidungen erreicht. Die »Stellvertreterdemokratie«, die wir durch die Parlamentarische Demokratie haben, wird von immer mehr Menschen als nicht hinreichend erlebt. Immer mehr Menschen wollen in Direkter Demokratie »selbst entscheiden«, in Einzelfragen der Politik.

Nichtwählen »ändert« insofern etwas, dass in der Öffentlichkeit bekannt wird, dass die Menschen mit dem Prozedere der Entscheidungsfindung für Gemeinschaftsthemen und -aufgaben nicht mehr einverstanden sind. Und Direkte Demokratie kann auch ohne das Parlamentarische System ihren Lauf nehmen, wenn eine große Zahl von Menschen sich findet, die unabhängig von Parteien diese Veränderungen wollen.

Nichtwähler tragen eben nicht die Folgen, die sich aus den Wahlen ergeben, weil sie durch ihre ausdrückliche Nichtteilnahme an den Wahlen kundgetan haben, dass sie die Regeln der Entscheidungsfindung nicht akzeptieren. Es ist vielmehr so, dass die Wähler und Wahlbefürworter diesen Umstand, dass immer mehr Menschen nicht mehr »mitspielen«, ignorieren wollen, damit sich nichts ändert, statt auf die neue Situation Rücksicht zu nehmen und zu versuchen eine angemessene gemeinsame Lösung zu finden. »Mithaften« soll der Nichtwähler, weil die Wahlbefürworter nichts an der bisherigen politischen Ordnung ändern wollen.

[1]
Jetzt las ich, in Australien herrscht »Wahlpflicht«. Wer nicht Wählen geht, muss eine Strafe bezahlen. – Aber wenn man bedenkt, dass Australien aus einer »Strafkolonie« entstanden ist, wundert mich das kaum. 🙂

[2] Zitat:
Ein umfassendes Wahlrecht setzte sich in Europa vor allem ab 1918 durch.

http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlrecht

waehlen-b

Freiheit des Geistes

donnerunddoria.welt–berlin-spd-schulpolitik-am-ende-rache-an-privatschulen

Die Berliner Schulen haben im übrigen Deutschland einen denkbar schlechten Ruf. Das ist umso schädlicher für die Bundeshauptstadt, als diese auf den Zustrom gebildeter Menschen mit gehörigem Anspruch auch an die schulische Qualität für ihre Kleinen angewiesen ist. Will die regierende SPD diese Menschen aus der Stadt fernhalten? Fast könnte man den Eindruck gewinnen, dass für sie selbst, für die Sozialdemokratie, die Zuwanderung des Präkariats attraktiver ist, weil dadurch der Bedarf an staatlichem Betreuungs- und Reparaturbetrieb, eben auch an den Schulen, noch größer wird, eines der Lieblingsterrains der SPD.

Die SPD-Politiker bevorzugen den Kontrollstaat. Paradebeispiel ist da Hartz4. Ein freies Geisteswesen könnte zu dem Ergebnis kommen, dass das alles Murks ist, was die Politiker machen. Bei Ulli Kulke ist es aber erst ein Herummaulen. 🙂

Das wird nicht reichen. Wer eine andere Politik will, muss sie in Gang setzen. Und da sind nicht zuletzt die Eltern gefragt, die die staatlichen Schulen verschmähen und freie Bildungswahl im Sinn haben. – Welche politischen Kräfte unterstützt ihr? Macht das deutlich.

Demokratie im Wandel

nzz–stille-revolution-in-lateinamerika

Gerade die «bolivarischen» Länder zeigen die Gefahren auf, die nicht integrierte Gesellschaften für die Demokratie in Lateinamerika darstellen. Während es früher verhältnismäßig leicht möglich war, die arme Mehrheit de facto aus dem politischen Prozess auszugrenzen, wird dies mit zunehmender Demokratisierung und der Ausbreitung der modernen Kommunikationsmittel immer schwieriger. Sind die armen Massen einmal mobilisiert, können sie nicht mehr ignoriert werden, wie auch der peruanische Präsident Humala kürzlich in einem Interview mit «El País» darlegte. Andernfalls drohen ähnliche Entwicklungen wie in Venezuela und Bolivien, wo bisher ausgegrenzte Mehrheiten – die an der Erdölbonanza nicht beteiligte Unterschicht in Venezuela und die indianische Bevölkerung in Bolivien – in autoritärer Form die Macht übernahmen. Ähnliches droht längerfristig auch anderen Ländern, in denen eine Mehrheit der Bevölkerung von den Früchten des Wachstums ausgeschlossen ist, wie beispielsweise in Paraguay.

Das Problem der »ausgegrenzten Mehrheiten« haben wir auch in Europa. Die Teilhabe der Menschen an der gesellschaftlichen Gestaltung über »Parlamentarische Demokratie« findet nicht statt, weil das Instrumentarium seiner Wirksamkeit beraubt wurde. Über Wahlen und Engagement in Parteien kann der Normalbürger nichts erreichen. Parteien sind in ihren Strukturen von Funktionären beherrscht, die jegliches »Durchkommen« neuer Ideen oder Mehrheitsbeschlüsse der Parteimitglieder verunmöglichen. In diesem Irrgarten kann sich jeder austoben, der seine Energien sinnlos verbrauchen will. 🙂
Ähnlich schlecht sieht es mit der Methode »Wählen gehen« aus. Denn die Parteien sind durchsetzt mit immer den gleichen Leuten an den Schalthebeln, die jegliche Veränderung zugunsten einer Bevölkerungsmehrheit und der Allgemeinheit zu verhindern wissen. Es ist also egal was man wählt, da die »Doorkeeper« zur Stelle sind, um letzten Endes das durchzusetzen, was in nichtöffentlichen Absprachen von Machtgruppen vorbereitet und zur Umsetzung gebracht wird. Zwar merken heute immer mehr Menschen, dass das so ist. Nicht umsonst wird von der Einheitspartei SPDCDUGRÜNEFDP gesprochen. Aber es ist der »ausgegrenzten Mehrheit« bis jetzt noch nicht gelungen, dieses Bollwerk aus ausgeklügelter Demokratieverhinderung zu knacken. 😐

Voting-II

Fluglärm, Egoismus und die Parteien

Die Ordnung der Deutschen geht langsam flöten.

Es war die Ordnung der Eltern, der Elterngeneration, und diese stirbt weg oder ist schon längst nicht mehr da. Die jungen Deutschen können diese Ordnung nicht durchsetzen, nicht garantieren. Oder sie haben sie massiv abgelehnt und verurteilt, wie die 68er. Der Witz dabei ist aber, dass gerade die 68er den Ursprung der deutschen Ordnung, der ja vergiftet ist, weil es die Ordnung der Nazis war und die ihrer Vorgängermächte, dass sie in der Folge, heute, dieses Denken wieder einführen! – Oder was soll sonst die Zwangsarbeit in Deutschland bedeuten, die in Form der Hartz4-Sanktionen von SPD und GRÜNEN wieder eingeführt wurde?

Da unterhalten sich erst zwei, dann drei ältere Herren über den Lärmschutz, und wie mit ihm in Deutschland umgangen wird, zugunsten der Wirtschaft und zum Schaden der Menschen und ihrer Gesundheit. Und der eine sagt, als die Flugzeuge über Nieder-Eschbach geflogen sind, da haben die Bad Homburger protestiert, gegen den Lärm und die Flüge sind dann über Wiesbaden geschickt worden, denn die Bad Homburger hatten eine gute Lobby. Da haben die Wiesbadener protestiert, bei ihnen seien die Krankenhäuser, bitte wo anders rüberfliegen, und die Flieger sind dann über Mainz geflogen. Jetzt protestieren die Mainzer. – Wer die stärkere Lobby hat, schafft es den Fluglärm auf andere abzuwälzen, bis der Lärm bei denen hängen bleibt, die die schwächste Lobby haben. Die Armen, wenig Redegewandten, wenig in der Politik vertretenen, weniger Mächtigen. Und dann mischt sich der Dritte ins Gespräch ein, einer, der in der Chemie in einem großen Unternehmen arbeitete und dann beim Erzählen kaum noch zum Punkt kommt, lässt die anderen beiden kaum noch zu Wort kommen, so regt er sich auf. Ein Unding sei der Lärm, unerträglich, und er hätte ja gar nichts gegen die Wirtschaft, bloß das ginge nicht, sein Häuschen hätte er ja da hingebaut, wo jetzt der meiste Lärm ist, und das hätte er vorher nicht gewusst, dass ausgerechnet dahin eine Landebahn gebaut würde. Und einer von den Herren fügt dann hinzu, zumal die angeblich so tollen Arbeitsplätze, die da entstehen zu einem großen Teil für Zwangsarbeiter gedacht seien. Nö, meint jetzt der Chemiker, Zwangsarbeiter gibt es nicht. Doch, über die Hartz4-Sanktionen werden Zwangsarbeiter in großer Zahl für den Flughafen rekrutiert. Nein, nein, das will er nicht glauben. Das sei nicht so. Davon will er nichts wissen. – Ja so ist das. Auch im Protest sind die Menschen Egoisten und die Sorgen der anderen interessieren nicht.

Die Rednerin auf der Kundgebung beschreibt die Situation sehr gut, fasst die Aspekte zusammen, bekommt bei ihrer Ansprache guten Zuspruch von den ZuhörerInnen. Eine interessante Person. Auch das Argument »Arbeitsplätze« zieht sie in Zweifel, weil zum Beispiel die Lufthansa versucht beim Personal zu sparen.

Super Vortrag von der Frau! Da lohnt es sich doch, ihr für weitere Reden nahezulegen, auch den Aspekt der Zwangsarbeit, der viele tausend Arbeitsplätze am Flughafen betrifft, in die öffentliche Diskussion mit einzubringen. Wer ist diese Person? Über die Googlesuche per Smartphone kommt »Bündnis 90/Die Grünen« zum Vorschein. Hähh? Was ist denn das? Die Person ist eine Vertreterin der Partei, die maßgeblich mitverantwortlich ist für die Zwangsarbeiter-Gesetze, die seit dem Untergang der Nazis, keine 60 Jahre später wieder in Deutschland Fuß fassen konnten, durch fatale Abgeordneten-Entscheidungen genau dieser politischen Gruppierung. Kaum zu glauben. – Und diese Leute dürfen dann bei Bürger-Initiativen Reden halten. Potz Blitz. Wenn da nicht was schief läuft.

Stopp-Flulaerm-a

Was dürfen wir denken?

welt–Debatte-um-Kreationismus-an-Bekenntnisschulen

Scharf aber kritisiert er eine »Stellungnahme« zu »Evolution und Schöpfungslehre«, die auf der Homepage des Verbandes Evangelischer Bekenntnisschulen (VEBS) steht. Hier würden »Schüler in grotesker Weise falsch über das Wesen der Wissenschaft unterrichtet«, sagte Leinfelder der »Welt«.

Wer mit »Falsch-und-Richtig« Parametern schon daherkommt, hat doch das Feld der Diskussion bereits verlassen. Er will bestimmen!

………………. weil Wissenschaft und Religion zwei völlig unterschiedliche Kategorien sind, die nicht dasselbe beschreiben«. Leinfelder weiter: »Wenn die Evolutionstheorie bestimmte Phänomene nicht erklären kann oder Lücken in der Befundlage feststellt – was zum täglichen Brot der Wissenschaft gehört –, dann muss weiter geforscht, müssen die Hypothesen überprüft werden. Es besteht aber keinerlei Anlass, den Glauben in die Lücken springen zu lassen.«

Und der Staat meint dazu:

Auch christliche Bekenntnisschulen seien an die geltenden Richtlinien und Lehrpläne gebunden, und laut denen werde im Biologieunterricht »ganz klar auf der Basis naturwissenschaftlich belegbarer Beweisführung Evolution unterrichtet«.

Wie die Welt gesehen werden soll, wird vorgeschrieben! ?

Alles, was »naturwissenschaftlich« nicht belegbar ist, ist unwahr und ein Schmarrn? Ist es denn wenigstens freigestellt, sich dieser Ansicht anzuschließen oder nicht? 😕

Der Staat kann nicht bestimmen, was die Bevölkerung zu denken hat. Warum? Der Staat sind Menschen aus Parteien, die mehrheitlich gewählt wurden. »Mehrheit« kann aber bedeuten, dass die »Minderheit« fast genauso groß ist. Außerdem wird fast immer unterschlagen, dass fast die Hälfte der Wahlberechtigten gar nicht mehr Wählen geht, also die Legitimation der Gewählten fragwürdig ist.

Auch das Argument, der Staat bezahlt die Schulen, deshalb dürfe er bestimmen, was die Kinder lernen, ist Quark. Wissen und Bildung muss den Menschen frei zugänglich sein. Einschränkungen gibt es dann, wenn die Meinungsfreiheit dazu benützt würde, die Meinungsfreiheit zu bekämpfen oder wenn die Pressefreiheit dazu benützt würde, dafür einzutreten, die Menschenrechte oder das Grundgesetz außer Kraft zu setzen.

Die Naturwissenschaften sind wichtig. Man sieht es daran, dass ein Smartphone funktioniert. Aber das materialistische Denken hat kein »Vorrecht«, aufgrund dessen anderes Denken und anderes »Wissen« ein Schattendasein führen müßte.

Wir brauchen kein einseitiges Wissen, welches allein eine »technische Welt« beschreibt, sondern ein vielfältiges Wissen, in denen Gefühle, die Phantasie, das geistige Leben eine Rollen spielen. Weil der Menschen selbst vielfältig ist und durch Einseitigkeit verarmen würde.