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Auf dem Weg von einer Informations- zu einer Aktionsgesellschaft

Was können wir als Individuen tun. – Die Erkenntnisse, die wir gesammelt haben, für uns selbst, in unserem Leben anwenden, in unserer Lebenswelt mitteilen.

Das Internet nutzen. – Eine eigene Internetseite (mehrere) erstellen, dort die eigene Meinung veröffentlichen. Urteil – Entscheidung – Standpunkt.

Leben im offenen Raum

Neben dem Privatleben, Ausbildung, Beruf, Familie, ein »öffentliches« Leben leben. – In Sozialen Netzwerken aktiv sein, anderen Menschen dort Zustimmung signalisieren, mit Likes, +1 und so weiter.

Bei öffentlichen Veranstaltungen mitwirken, die eigene Lebenswelt als eine gestaltbare wahrnehmen, diese selbst gestalten wollen und sich aktiv einbringen, dort wo es möglich ist.

Meiner Erfahrung nach, sind »Parteien« Sackgassen. – Wer in diese Richtung aber gehen will, soll es tun. – Ich halte Parteien (und Wahlen) für das Übel, das uns in die heutigen schlechten Verhältnisse gebracht hat. Es sind Fortschrittsverhinderer und jegliche individuelle Kreativität wird erstickt.

Wertekanon

Welche Werte halten wir für achtenswert, für was sind wir bereit zu »kämpfen«. – Das muss unter uns Menschen deutlich werden.

An erster Stelle die Menschenrechte (Grundrechte, Grundgesetz hier in Deutschland).

Noch vor »Wahlen und Parteien« ist ein Ausgleich in der Bevölkerung zu suchen, indem die Interessen und Sorgen der Menschen zu Wort kommen und als erstes eine Wirtschaft ermöglicht wird, die die Versorgung ALLER Bürgerinnen und Bürger gewährleistet. – DANN kann überlegt werden, wie die weitere Gestaltung der Gesellschaft im Sinne eines »Öffentlichen Raums« vorgenommen wird.

Wer Hartz4 bekommt, wird integriert.

Warum? Von wem?

»Hinz und Kunz« kann Politiker werden. Diese Leute, oder solche die als Arbeitnehmer in die Verwaltung gegangen sind, tanzen der übrigen Bevölkerung auf der Nase herum. – Indem sie Gesetze erlassen und »Verordnungen«, mit denen sie andere Menschen benachteiligen und bedrohen.

In der »Eingliederungsvereinbarung«, einer Verordnung, die die Politiker und Verwalter der (Sprach-) Gemeinschaft sich ausgedacht und gegen die Menschen in Anwendung gebracht haben, steht:

Die Eingliederungsvereinbarung hat das Ziel der Integration in den Arbeitsmarkt. – Mit welchem Recht können »Hinz und Kunz« über andere Menschen und deren Leben verfügen, nur weil diese auf Hilfe zur Existenzsicherung angewiesen sind?

Warum ist es möglich, dass erwachsene Menschen von diesen Politikern und Verwaltern in dieser niederträchtigen Weise vorgeführt werden?

Die Eingliederungsvereinbarung, die der Arbeitslose unterschreiben muss, enthält »Pflichten«, die der Bürger erfüllen muss, sonst wird er bestraft durch »Geldentzug«.

Wie ist es möglich, dass solche archaischen, mittelalterlichen Regelungen in einer modernen Gesellschaft im Jahre 2015 für die Bürgerinnen und Bürger eines Gemeinwesens in Anwendung kommen können?

Das ist eine Infamie gegen Freiheit, Gerechtigkeit und Brüderlichkeit. – Das sind Regelungen, die typisch sind für totalitäres Denken in Unrechtsstaaten.

Diesem Unrecht Einhalt zu gebieten, ist notwendig und alle Menschen sind dazu aufgefordert.

Plakativv-e1

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Meinungsfreiheit

Im Grundgesetz steht:

Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Und in den Abmachungen der UNO finden wir.

Artikel 19 Menschenrechtserklärung
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Damit ist eigentlich alles gesagt. Wie kommt es aber, dass dennoch die Meinungsfreiheit »faktisch« eingeschränkt ist?

Um die Meinung äußern zu können, brauchen die Menschen Medien. Das einfachste Medium ist die Stimme. Jeder kann sich hinstellen und seine Meinung sagen. Aber da beginnen bereits die Schwierigkeiten. Stellt sich der Mensch in seiner Wohnung hin, und sagt seine Meinung, dann geht das nur, wenn er nicht dadurch Nachbarn belästigt (Lautstärke, Uhrzeit, ..). Und auf öffentlichen Plätzen kann man nicht einfach Menschen um sich versammeln und eine Rede halten. – Öffentliche Versammlungen müssen angemeldet werden. Wer Flugblätter verteilt, muss diese namentlich kennzeichnen, damit die Behörden wissen, wer für den Text verantwortlich ist.

Am Arbeitsplatz kann ein Mitarbeiter nur bedingt seine Meinung sagen. Geht er in Konfrontation mit seinen Chefs, so werden diese versuchen, den Mitarbeiter loszuwerden. Zum Beispiel wegen »geschäftsschädigenden Verhaltens«. – So ist festzustellen, dass es gar keinen öffentlichen Raum mehr gibt. Jeder »Raum« gehört irgendjemandem anderes. Dem Hauseigentümer gehört die Wohnung. In der Schule können die Schüler nicht sagen, was sie wollen. Hier hat die Schulleitung Hausrecht. Auf der Straße hat der Staat »Hausrecht«.

Und wie ist es im Internet? Hier könnte man meinen, sei die Meinungsfreiheit eher möglich. Auf einer Homepage kann jeder Bürger seine Meinung sagen. Oder? Natürlich nur im Rahmen der Gesetze. Und wer eine eigene Domain verwendet, kann Besuch bekommen von Menschen, die mit dem Autor »direkt« kommunizieren wollen. 🙂

So lässt der Mensch, der seine Meinung sagen will, seine Homepage hosten und meldet keine eigene Domain an. Aber auch da ist niemand davor geschützt, seine Meinungsplattform gekündigt zu bekommen, weil Regierungen den Provider und Hoster unter Druck setzen und so die Sperrung der Seite erwirken. – Mit anderen Worten, die Meinungsfreiheit ist theoretisch gegeben, in der Praxis bestehen allerdings viele Hürden.

Wie ist es auf Kommunikationsplattformen? Foren, Soziale Netzwerke. Hier spielt wieder die Eigentumsfrage eine große Rolle. »Foren« sind in der Regel von Privatpersonen erstellt worden, von Vereinen, aber auch von Firmen. Diese haben neben den gesetzlichen Regeln, die sie beachten müssen, eigene Regeln, nach denen sie die Beiträge anderer Personen beurteilen. Gefallen dem Foreneigentümer bestimmte Meinungen nicht, in »seinem« Forum, wird er sie zu verhindern wissen und die Verursacher aus »seinem« Forum verbannen.

In den Sozialen Netzwerken sind es auch wieder die »Eigentümer« der Netzwerke, die Regeln aufstellen und damit festlegen, was möglich ist und was nicht. – Im Usenet gibt es (selbsternannte) Meinungspolizisten, die ein bisschen für »Ordnung« sorgen.

Wie ist nun die Tendenz bei der Meinungsfreiheit?

Meinungsfreiheit ist am ehesten dann möglich, wenn das Medium, das die Meinung trägt, und der »Raum«, in dem Meinungsfreiheit stattfindet, nicht »fremder« Kontrolle unterliegt und der Mensch »Medium und Raum« unbeschränkt nutzen kann, um sich mitzuteilen.

Im Grunde bedeutet es, das Meinungsfreiheit überhaupt nicht existiert, sondern nur eine gegenseitige Duldung und Akzeptanz. – Wenn wir einander nicht dulden und akzeptieren, werden wir uns bekämpfen und verhindern.

Meinungsfreiheit ist mehr ein Anspruch, als das sie Wirklichkeit ist.

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Wirtschaft – Ein Thema für uns alle

Die Idee ist nicht schlecht. Eine gemeinwohl-orientierte Wirtschaft. [1]

Der Österreicher Christian Felber, Mitbegründer von »attac«, propagiert eine mit diesem Begriff verknüpfte Idee, die auf den ersten Blick verblüffend einfach aussieht:

Die Werte, denen sich die Wirtschaft verpflichtet fühlen sollte, sind die gleichen, die grundlegend für gute Beziehungen sind: Vertrauen, Sicherheit, Wertschätzung, Bedürfnisbefriedigung, Verantwortung, gegenseitige Hilfe, Mitgefühl und Kooperation. [2]
Und Menschenwürde, Solidarität, soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und Transparenz und demokratische Mitbestimmung sollen dazugehören. [3]

Die Gemeinwohl-Ökonomie ist als Unternehmer-Initiative gedacht. »Menschliche Stärken und mehrheitsfähige Werte« sollen der Maßstab sein, für gemeinwohl-orientiertes Wirtschaften.

Wie sollen diese Ziele erreicht werden?

Die Unternehmen erstellen einmal im Jahr eine Gemeinwohl-Bilanz, in der sie sich selbst einschätzen, inwieweit sie gemeinwohl-orientiert arbeiten. »Gemessen« wird dies anhand eines Katalogs von Kriterien, die die Gemeinwohl-Ökonomie-Organisation (GÖO) erarbeitet. Ein Vertreter dieser Organisation überprüft dann nochmal die Selbsteinschätzung des Unternehmers und gibt sein O.K. zur Veröffentlichung, wenn alles stimmt. – Die Indikatoren zur Messung der Gemeinwohlorientierung werden fortlaufend von der GÖO erarbeitet.

Leider konnte ich keine Auflistung dieser Kriterien auf der Homepage der Organisation finden. Vielmehr scheinen diese Informationen nur für die Mitglieder gedacht zu sein, die sich »anmelden« müssen und einen »Mitgliedsbeitrag« zahlen sollen. Der Schlüssel ist dann eine Excel-Tabelle, in der die Daten sich befinden.

Langfristig ist geplant, die »Bilanzprüfungsergebnisse« staatlichen Stellen zugänglich zu machen, damit diese Anreize für die Unternehmer schaffen, gute Ergebnisse zu erhalten. Schlechte Ergebnisse würden bestraft, oder doch zumindest benachteiligt.

Insgesamt also eine gute Idee?

Ich denke, auf alle Fälle. Denn die Menschen wollen die Wirtschaft, wie sie heute ist, nicht mehr, und es muss sich einfach etwas ändern. Wenn es so läuft, dass sich die Unternehmer selbst eines Wertekanons verpflichten, um so besser. Als Kunde, Konsument, kann ich mich an dem Gütesiegel der GÖO orientieren, muss es aber nicht.

Kritikpunkte?

Die »(nichtmonetären) Nutzwertindikatoren« [4], die Grundlage für eine Bewertung von Unternehmen sind, sollten für alle Bürgerinnen und Bürger einsehbar sein, sonst entsteht ein »geheimer Zirkel« von Eingeweihten, und die Schlüssel zu einer guten Bewertung bleiben im Verborgenen. Das kann nicht gut gehen und würde dem Transparenz-Anspruch widersprechen.

Dass der Staat ein Belohnungs- und Benachteiligungssystem erstellen soll, mit dem die Unternehmer an die Kandare genommen werden, ist eher nicht zu unterstützen. Hier hätten wir wieder einen Kontroll- und Bestrafungsstaat, der die öffentlichen Bediensteten in eine nicht wünschenswerte Position bringt. Was solche Machtpositionen anrichten, sieht man gerade bei Hartz4 oder beim NSA-Skandal. Die »Aufgabe« verselbständigt sich, und auf einmal hat der Bürger den Staat als Gegner. – Eine Kontrollbürokratie ist das Einfallstor in totalitäre Verhältnisse und ist deshalb abzulehnen.

Die Gemeinwohl-Ökonomie wäre somit nichts anderes, als eine Fortsetzung der bereits bestehenden Ansätze. Zum Beispiel bewertet die Zeitschrift »test« schon seit einigen Jahren neben den Produkten auch die Produktions- und Arbeitsbedingungen in den Herstellerbetrieben, die sich nicht selten weit weg im Ausland befinden. Das nennt sich dann »Gesellschaftliche Unternehmensverantwortung« (Corporate Social Responsibility), CSR.

So wird ein Großteil der Kleidung heute in asiatischen Ländern, wie China, Indonesien, Bangladesch und Vietnam produziert, nach Designvorgaben. Um herauszufinden, ob die Entlohnung angemessen ist, die Arbeitsbedingungen in Ordnung sind und der Umweltschutz beachtet wird, müssen die »Prüfer« erst einmal in diese Länder reisen, um für ein paar Tage sich umzuschauen. – Ob man den Ergebnissen solcher Untersuchungen trauen kann, ist eine andere Sache.

Zur Erinnerung. Wir im Westen waren es, Ende der 90er Jahre, deren Regierungsvertreter (in erster Linie Gerhard Schröder) vorlaut verkündeten, die europäischen Arbeitnehmer müssten im »Wettbewerb« mit den anderen Ländern bestehen, und das ginge nur, wenn wir uns deren niedrigen Löhnen und schlechten Arbeitsbedingungen anpassen würden. Nur so blieben wir wettbewerbsfähig. – Stattdessen hätten wir schon damals die miesen Lebens- und Arbeitsbedingungen in den anderen Ländern verurteilen müssen und die »Wettbewerbslogik« in Frage stellen sollen. Es ist aber nicht geschehen. Heute rennen wir den »fairen« Wirtschaftsverhältnissen hinterher, nachdem wir sie hier zerstört haben. Zynisch kann man sagen, ein Gutes hat es. Denn jetzt können wir weltweit, also auch in Deutschland, Armut bekämpfen und für gute Arbeits- und Entlohnungsbedingungen eintreten. Den Menschen geht es (fast) überall gleich schlecht (die Eliten und erfolgreichen Lobbyisten einmal ausgenommen).

Bei der Herstellung einer Ware sind verschiedene Abschnitte und Produktionsstufen zu berücksichtigen, die oft nicht alle einsehbar sind, um letztlich beurteilen zu können, ob das Produkt wirklich »fair« hergestellt wurde. Auch täuscht der »Gemeinwohl-Ökonomie« Ansatz darüber hinweg, dass ein Siegel dieses Bewertungssystems keinen Kunden zwingen kann, nur von diesen Anbietern zu kaufen. Und der gut gemeinte Hinweis auf die »getesteten« Produzenten nützt nichts, wenn der Preis für den Kunden viel zu hoch ist, zum Beispiel weil den Mitarbeitern »faire« Löhne gezahlt werden oder die Produktionskosten durch Umweltauflagen in die Höhe schnellen. In abgewandelter Form haben wir dieses Dilemma schon heute, wenn etwa für einen Teil der Bevölkerung die Preise in den Öko-Läden zu hoch sind, und sie deshalb gezwungen werden bei den Discountern einzukaufen. Oder ein »Natur« Laden zwar tolle T-Shirts anbietet, mit Ökosiegel, aber der Hartz4-Empfänger aufgrund seiner knappen Mittel doch woanders einkaufen muss.

Die Stiftung Warentest schrieb 2012 über das Produktionsland China [5]:

In der Region Iiangmen zum Beispiel liegt der gesetzliche Mindestlohn bei 950 Yuan, umgerechnet 122 Euro im Monat für eine 48-Stunden-Woche. …. Der Lohn reicht aber kaum zum Leben. Daher sind Überstunden an der Tagesordnung. Extrembeispiel: ln der Nähfabrik, die für Salewa fertigt, machten im März 2012 fast alle Arbeitnehmer 83 bis 87,5 Überstunden – gesetzlich erlaubt sind 36 Stunden im Monat.

Was würde die Gemeinwohl-Ökonomie des Christian Felber an diesen Umständen ändern?

Im übrigen ist die Gemeinwohlorientierung ja kein völlig neuer Gedanke. Seit fast hundert Jahren ist diese Perspektive Teil der anthroposophischen Weltsicht und Lebensgestaltung. Möglicherweise hat sich Herr Felber ja ein bisschen an diese Überlegungen angelehnt, ohne den schwergewichtigen Unterbau mitschleppen zu müssen.

Felber will sich an Grundwerten [6] orientieren, in einem neuen Wirtschaftssystem [7]. Damit wird ein Bereich der Lebenswelt in den Fokus genommen und »passend« gemacht. – Während die Steinerschen Überlegungen [7a] ja von universellen Gesetzmäßigkeiten ausgehen, denen der Mensch unterworfen ist, und die er wahrnehmen und anerkennen sollte. Auch beobachtete Steiner die Vorgänge in der Wirtschaft, um daraus seine Schlüsse zu ziehen, wie ein organisches Wirtschaften aussehen könnte, wenn es von den krankhaften Auswüchsen bereinigt ist. Ein menschengemäßes, den universellen Gesetzen entsprechendes Wirtschaften war sein Anliegen.

Felbers Entwurf ist im Vergleich dazu einfacher gestrickt, schneller versteh- und umsetzbar. Ein Angebot für jene, die nicht lange warten wollen?

In seiner lesenswerten Auseinandersetzung mit dem Ansatz der Gemeinwohl-Ökonomie schreibt Andreas Exner unter anderem [8]:

Schließlich ist die “Gemeinwohl-Ökonomie” vor allem ein Marketingkonzept, das die Person Christian Felber für sich maßgeschneidert und – potenziell einkommensträchtiger als ein Migrantinnenprojekt – an dafür empfängliche Unternehmerinnen und Unternehmer gekoppelt hat. Es trägt weniger inhaltlich, sondern beruht wesentlich auf der Sehnsucht nach Erlösung, deren Erfüllung die Fangemeinde in seine Person projiziert.

Auch wenn ich nicht ohne weiteres den Lösungsansätzen des Herrn Exner zugeneigt bin, so vermittelt dieser Autor doch interessante Einblicke in die NGO-Organisation attac, in der Felber sein Projekt ansiedelt.

Betrachtet man den Ansatz der »Gemeinwohl-Ökonomie« aus der Grundeinkommens-Perspektive, dann kann man diese Bemühungen erstmal (in eingeschränkter Form) begrüßen. Unternehmer, die für soziale und Umwelt-Fragen sensibilisiert sind, werden gebraucht. Aber abzulehnen ist die Idee des Kontroll-Staats, die ebenfalls in dem Konzept steckt. – Was ich weiterhin nicht in der »Gemeinwohl-Ökonomie« gefunden habe, ist eine Auseinandersetzung mit der Frage, welche Aufgabe die Wirtschaft überhaupt hat.

Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen (bGE) in der Tasche der Citoyen, büßt der »Gemeinwohl-Ökonomie« Ansatz schnell an Bedeutung ein. In einer Internet-Gesellschaft spricht es sich herum, welche Unternehmen Umweltschutz- und Arbeitsschutz-Richtlinien missachten, schlechte Löhne zahlen und schlechte Arbeitsbedingungen bieten oder auch akzeptable (siehe die Amazon-Diskussion). Und der Bürger hat mit einem bGE die Freiheit, unabhängig von Arbeitsplatznot zu entscheiden, welche Wirtschaft er will. Außerdem ist er es selbst, der bewertet und Kriterien aufstellt, und nicht eine ominöse Organisation, ein bürokratischer Wasserkopf, von dem er dann wieder abhängig wäre. Mit einem bGE ist es der Bürgerin und dem Bürger freigestellt, einem eigenen Wertekatalog gemäß, Produkte nicht, oder doch zu kaufen, Arbeit nicht, oder doch anzunehmen. – Die Institution Gemeinwohl-Ökonomie, mit ihren »(nichtmonetären) Nutzwertindikatoren« wäre womöglich überflüssig.

[1]
gemeinwohl-oekonomie.org

[2]
sein–gemeinwohl-oekonomie-wirtschaften-fuer-das-wohl-aller

[3]
berlin.gwoe–dbu-foerderprojekt

[4]
gemeinwohl-oekonomie.org–ein-wirtschaftsmodell-mit-zukunft

[4a]
soziales-kapital.at

[5]
Stiftung Warentest, August 2012, Test Funktionsjacken; »Zum Leben zu wenig – Produktionsbedingungen«

[6]
Grundwerte;
Wikipedia:
Die grundlegenden Wertvorstellungen einer … Gruppierung

[7]
System;
Wikipedia:
Der Begriff System (von griechisch σύστημα, altgriechische Aussprache sýstema, heute sístima, „das Gebilde, Zusammengestellte, Verbundene“; Plural Systeme) bezeichnet allgemein eine Gesamtheit von Elementen, die so aufeinander bezogen bzw. miteinander verbunden sind und in einer Weise interagieren, dass sie als eine aufgaben-, sinn- oder zweckgebundene Einheit angesehen werden können.

[7a]
Rudolf Steiner – Nationalökonomischer Kurs
Vorträge als PDF
Rudolf Steiner Online Archiv

[8]
streifzuege.org–solidarische-oekonomie-statt-gemeinwohl-oekonomie

Bedarf und Bedürftigkeit – Was brauchen wir?

Im Blog des »Konzeptwerk Neue Ökonomie« findet sich ein Artikel zum »Crowdfunding«.

konzeptwerk-neue-oekonomie–mehr-wirtschaftsdemokratie-durch-crowdfunding

Gleich zu Beginn werden Parameter benannt, die in einer Wirtschaft eine Rolle spielen können, und es werden Fragen aufgeworfen.

Marktwirtschaft
Produktion von Gütern
Verteilung von Gütern
Demokratie
Solidarität
Entscheidungen
Bedürftigkeit
Geld
Nachfrage

Welche Einflussnahme hat der Bürger auf die Produktion?
Warum wird nicht (nur) das produziert, was die Menschen brauchen?

Zur »Marktwirtschaft« kann man einwenden, ob wir einen »Markt« brauchen. Dies lässt sich aber nur beantworten, wenn weitere Parameter in die Diskussion eingebracht werden, was ich hiermit tue.

Lebensnotwendige Produktion
lebensbereichernde Produktion
überflüssige Produktion
Gemeinwohl
Allgemeinheit
Direkte Demokratie
Bedingungsloses Grundeinkommen

Bei der »lebensnotwendigen Produktion« kann man sich langfristig eine überwiegend »marktfreie« Produktion dann vorstellen, wenn man von der Physis des Menschen so viel weiß, dass ein sinnvoller Ernährungskatalog erstellbar ist. Und »Markt« gibt es womöglich immer noch für allen Schnickschnack, den sich die Individuen wünschen.

Alles, was über die »notwendige Produktion« hinaus wichtig für die Menschen ist (also alles, was nicht Nahrung, Kleidung, Wohnen und Energie betrifft), müsste im Einzelfall angeschaut werden. Richtschnur hierbei wird der »Bedarf« sein. – Der von dem Autor »Kai Kuhnhenn« verwendete Begriff »Bedürftigkeit« sollte keine Rolle spielen, weil er etwas »passiv« formuliert, was aber nur vom Individuum aktiv angemeldeter »Bedarf« gegenüber der Wirtschaft sein kann.

Die »Produktion der Güter« ist Aufgabe der Wirtschaft, die »Verteilung der Güter« meint wohl in erster Linie, dass auf die lebensnotwendige Produktion ein gerecht verteilter Zugriff möglich ist. Denn es geht um eine »aktive« Handhabung der Produktion (Ergebnisse) und mit Verteilung der Güter klingt eher durch, Almosen des Staates.

Der Begriff »Demokratie« ist ungeeignet, einen Ort zu formulieren, an dem die Wirtschaft angesiedelt ist. In den Containerbegriff Demokratie wird so viel hineininterpretiert, dass er einer Konkretisierung der Sachverhalte nicht dienlich ist. Der Ort, an dem Wirtschaft stattfindet, ist die »Gemeinschaft« der anwesenden Menschen.

Die Produzenten müssen darauf achten, dass die Produktionsergebnisse und der »Gewinn« aus der Produktion »brüderlich« geteilt wird (was wir »passiv« erleben), die gemeinschaftliche Verwaltung (oft als »Staat« bezeichnet) muss mittels »Gesetze« dafür sorgen, dass alle Bürgerinnen und Bürger »aktiv« ein Recht auf Zugriff auf die Produktion erwerben.

»Solidarisch« müssen die Produzenten sich verhalten, gegenüber allen Mitarbeitern und gegenüber der Gemeinschaft insgesamt. Solidarisch verhalten sich die Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltungen, wenn sie bei ihrer Arbeit das »Gemeinwohl« im Sinn haben und in erster Linie für die Allgemeinheit tätig sind.

Wenn die Allgemeinheit über die Produktion entscheiden würde (mittels Crowdfunding oder direkt-demokratisch), hätte sie zuerst einmal das Gemeinwohl im Sinn zu haben, was nur bedeuten kann, dass sie sich dafür entscheidet (die Entscheidung fällt), dass die notwendige Produktion allen Menschen der Gemeinschaft (Weltgemeinschaft oder lokale Gemeinschaft) ohne Einschränkung zugänglich ist. – Begründet wäre dies damit, dass wir produktionstechnisch und als Ergebnis unserer erfinderischen, wissenschaftlichen und erkenntnismäßigen Leistungen in der Lage sind, diesen »Dienst« uns allen als »Grundlage« mit auf den Lebensweg geben zu können. – Sozusagen als kostenlosen Liebesdienst.

»Geld« ist nur eine Metapher für »Zugriffsrecht«. Wer sich an dem Thema Geld festbeißt, übersieht, dass es des Geldes überhaupt nicht braucht, um »einkaufen« zu gehen. Es muss einfach nur erlaubt sein, sich die lebensnotwendigen Produkte zu nehmen! Die Gelddiskussion ist nicht selten ein Ablenkungsmanöver, die den ungeübten Betrachter in die Sackgasse führen soll, in der dann am Ende des Weges ein Schild steht »Kein Geld vorhanden« (Pech gehabt). – Geld »begleitet« die Produktion und soll den Tauschverkehr erleichtern. Geld ist weder in der Wirtschaftsdiskussion noch im realen Leben zwingend notwendig.

Unterscheidet man in der Produktion zwischen lebensnotwendiger Produktion, lebensbereichernder Produktion und überflüssiger Produktion, dann ist erst einmal nur für die notwendige Produktion »Nachfrage« sicher. Diese umfasst Nahrung, Kleidung, Wohnen und Energie. Wenn für diese Produktion eine sichere Nachfrage besteht, könnte sie in weiten Teilen »geplant« werden. – Vielleicht könnte die Leipziger Denkfabrik einmal in alten Unterlagen nachschauen, wie man Wirtschaft plant und dementsprechend Vorschläge machen. 🙂

Auf Grundlage dieser Überlegungen lassen sich die vom Autor benannten Fragen wie folgt beantworten:

Wenn die Produkte einfach auf Basis der Bedürftigkeit verteilt werden, wer sichert dann den Gewinn der Unternehmer_innen bzw. sorgt für einen ausreichenden Produktionsanreiz?

Es wird nichts »verteilt«, sondern der Zugriff wird ermöglicht. Grundlage für eine Gesellschaft überhaupt kann nur ein Bedingungsloses Grundeinkommen sein. Dann aber stellt sich die Frage nach »Gewinn« neu. Wer aktiv wird, muss sich selbst die Frage beantworten, warum. Auch muss berücksichtigt werden, um welche Art von Produktion es sich handelt: notwendig, bereichernd oder überflüssig.

Was ist ein ausreichender Produktionsanreiz? Reicht es schon, den Unternehmer_innen ein Grundeinkommen zu sichern, und das Wissen, das ganz viele Leute sich über das Produkt freuen würden?

Ja, das kann der Unternehmer dann für sich selbst klären, ob ihm/ihr das ausreicht, als Begründung, aktiv zu werden.

Wer von all denen, die sich das Produkt wünschen, soll es bekommen bzw. wer bestimmt die Bedürftigkeit?

Auch hier gilt, es muss unterschieden werden zwischen lebensnotwendiger Produktion, lebensbereichernder Produktion und überflüssiger Produktion. Der Zugriff auf die lebensnotwendige Produktion muss in den Menschenrechten garantiert werden, als allen Menschen zustehendes Recht auf ein menschenwürdiges Dasein.

Die Aufgabe der lebensnotwendigen Produktion ist der Allgemeinheit übertragen (in dem die gemeinschaftliche Verwaltung Wirtschaft ermöglicht, durch einen gesetzlichen Rahmen), sie dient dem Gemeinwohl und der Zugriff auf diese muss weltweit als Universalrecht und gemeinschafts- und gesellschaftskonstituierend anerkannt sein. Es spielt keine Rolle, ob dies in einer Marktwirtschaft oder in einer Planwirtschaft geschieht. Aber als Leitschnur gilt, eine effektive, rationelle Produktion und Zugriffsmöglichkeit für alle, muss gewährleistet sein.

»Bedürftigkeit« ergibt sich aus dem menschlichen Dasein. Der Mensch sagt selbst, was er braucht! Und es ist ein Unterschied, ob jemand sagt, er braucht Essen, um nicht zu verhungern, oder ob jemand sagt, er braucht ein iPhone, weil es ihm gefällt. In einer Gesellschaft, in der das Bedingungslose Grundeinkommen eingeführt ist, brauchen Menschen ein zusätzliches Einkommen, um »Luxusgüter« zu erwerben oder an Dinge zu gelangen, die den individuellen Vorlieben entsprechen.

Wer »Bedarf« hat, muss ihn gegenüber den Mitmenschen, der Gemeinschaft anmelden. Ist Verständnis (in der Gemeinschaft) für die Anliegen vorhanden, wird es Wege geben, um diese Bedarfe zu decken.

Schnell ist man wieder bei den großen Fragen, wie man eine Gesellschaft gerecht organisiert und ob das dann noch zur »Natur« des Menschen passt.

Der Mensch ist nicht nur »Natur«, sondern auch Geist und Seele. Das Wesen des Menschen müssen wir ergründen, um ihn zu verstehen, um zu wissen, wonach er strebt, welchen »Bedarf« er hat. Natur ist ein wichtiger, aber nicht der ganze Aspekt des Menschen.

Fortsetzung hier

Armut in Deutschland – wer muss für das Geld sorgen?

Das ist eine ganz wichtige Frage und sie wird heute ständig in immer wieder anderen Variationen diskutiert.

ossiforum–Bedingungsloses-Grundeinkommen

Es gibt 2 Möglichkeiten, wie die Bürger in existenzsichernder Höhe mit Geld versorgt werden, damit sie sich die (im Überfluss vorhandenen) Waren besorgen können, die sie für ihr Leben brauchen:

1. Die Wirtschaft ist für die Einkommen zuständig. Sie soll, sie muss allen Arbeitnehmern anständige Löhne zahlen, von denen die Bürgerinnen und Bürger leben können und sie soll für Vollbeschäftigung sorgen, indem sie immer mehr Arbeitsplätze anbietet und möglichst niemanden entlässt, und wenn doch, dann sofort wieder in einem anderen Bereich einstellt.

Diese Version der »Geldbeschaffung« wird mit Vorliebe von der Regierung und den etablierten Parteien vertreten, und natürlich von den Gewerkschaften, aber auch von den Linken. Möglicherweise auch von Arbeitsloseninitiativen und von Globalisierungskritikern.

Schaut man sich nun diese »Lösung« des Problems genauer an, so stellt sich die Frage, wozu ist »Wirtschaft« überhaupt da? Da fällt doch den meisten Menschen als erstes ein, dass sie die Dinge produzieren soll, die wir zum Leben brauchen. Es sind die wenigsten, die daran zweifeln, dass diese Aufgabe die Wichtigste ist. Von den produzierten Dingen leben wir: Nahrung, Kleidung, Wohnen und Energie. Ist die Produktion wichtig, ist sie notwendig, dann sollten die Beteiligten für ihre Mitwirkung eine Anerkennung erhalten. So etwas nennt man dann »Lohn«. Aber nochmal: Alle Mitwirkende, Projektteilnehmer könnten auch ohne »Lohn« leben, wenn sie freien Zugriff auf die produzierten Güter hätten und sich so viel nehmen könnten, wie sie brauchen.

Das heißt, die Wichtigkeit des Lohns ist relativ. Wenn man genau hinschaut, ist zu sehen, dass es sich um eine Scheinwichtigkeit handelt. Wirklich wichtig sind die hergestellten Güter!

Die Befürworter der »Lohnlösung« möchten nun die Bürger dahingehend beeinflussen, dass wir alle wie gebannt auf die Wirtschaft und die Unternehmer schauen, wann sie denn wieder neue Arbeitsplätze schaffen, wann sie denn wieder bessere Löhne zahlen, und ob sie nicht schon wieder irgendjemanden entlassen haben.

Meine Frage wäre, ist das wirklich der richtige Weg, unsere Wirtschaft, den Arbeitsmarkt, die Situation der Arbeitslosen, unsere Finanzbranche anzuschauen? Ist unser ganzes »Wohl und Wehe« von den Geldzahlungen (Löhnen) der Unternehmer abhängig. Oder soll uns das nur weißgemacht werden?

Die 2. Version, wie die Bürger mit existenzsicherndem Geld versorgt werden, wird von der Politik vehement abgelehnt. Es ist die Idee, dass das Geld vom Staat kommt und an die Bürgerinnen und Bürger ausgehändigt wird. Um dieses Ansinnen abzuwimmeln, hat sich die Bundesregierung im Laufe der Jahre einiges einfallen lassen. Ein Argument ist, es sei kein Geld da, die Kassen seien leer. Vielleicht können unsere öffentlichen Verwalter nicht mit Geld umgehen, oder sie wissen nicht, wo das Geld überhaupt herkommt, wie es erzeugt wird (aus dem Nichts!) und wie man dafür sorgt, dass es beständig vorhanden ist. Vielleicht sind Politiker beratungsresistent und wollen einfach nur »ihr Ding« durchziehen.

Ein weiterer Einwand, warum die Politik den Bürgern kein Geld gibt, ist die Behauptung, dass nur derjenige ein Recht auf Geld hat, der dies aus einem Erwerbseinkommen bezieht. Dieses Argument ist in der Grundeinkommens-Diskussion hinlänglich widerlegt. Durch Rationalisieren, Automatisieren, Computerisieren und Algorithmisieren werden in der Produktion (und im Dienstleistungsbereich) permanent Arbeitsplätze vernichtet. Dieser Prozess ist nicht aufhaltbar. Trotzdem und wider besseren Wissens, will die Politik die Bürger in den Arbeitsmarkt pressen, damit nicht sie für die existenzsichernden Einkommen verantwortlich sein muss. Ein weiterer Versuch besteht darin, auf »die Reichen« zu verweisen, die das ganz Geld gebunkert haben. Geld aber, lässt sich in beliebiger Menge herstellen. Es ist völlig egal, wer wie viel hat. Hier werden falsche Fährten ausgelegt. Nicht der Reiche hindert den Armen daran, sich das zu nehmen, was dieser für seine Existenz braucht, sondern der Staat. Denn es geht nicht um das Geld der Reichen oder das Geld des Staates, sondern es geht um die Güter! Und wenn die da sind, würde es auch genügen, wenn der Staat den Arbeitslosen einen monatlichen Bezugsschein in Höhe von 1000 Euro ausstellen würde, mit dem die Menschen bis zu der ausgestellten Höhe einkaufen könnten (denn die Produkte sind ja da!). Dabei würde es überhaupt keine Rolle spielen, was irgendjemand Reiches gerade macht, auf dem Konto hat, etc. Das ist völlig nebensächlich, wird aber gerne vom Staat als das eigentliche Problem aufgebauscht. – Der Staat muss freien Zugriff auf die Waren ermöglichen. Und dabei spielen »die Reichen« keine Rolle.

Bei beiden Perspektiven ist »Verantwortung« von Bedeutung. Was liegt in der Verantwortung des Staates, was ist die Verantwortung und Aufgabe der Wirtschaft.

Die Wirtschaft muss für die Versorgung der Bevölkerung mit Gütern und Dienstleistungen sorgen. Der Staat muss dafür sorgen, dass wir Menschen (in existenzsichernder Höhe) freien Zugriff auf die Produktionsergebnisse haben. In welcher Form er das regelt, ob mit »Geld« oder mit blauen, grünen, roten Papierschnipseln, das soll er sich überlegen (oder sich beraten lassen).

Was nicht geht, aber heute zutrifft, ist, dass der Staat für Produktion sorgt, die Wirtschaft fördert, aber die Menschen keine Zugriffsmöglichkeit auf die Güter haben. Der Staat (die Verwalter unserer Gemeinschaft) verhält sich hier gegen die Bevölkerung und stellt durch dieses Verhalten eine Bedrohung für die Menschen da. Der erste Schritt in totalitäre Verhältnisse ist getan. Ein neuer Unrechtsstaat wächst heran. Hoffentlich können wir ihn noch rechtzeitig stoppen. – Zwangsarbeit erinnert nicht von ungefähr an die Hitlerzeit. 😐

Geplante Wirtschaft, vorausschauend produzieren

nzz–labour-fuehrer-miliband-geht-in-die-offensive

Die Regierungen, die Sachverständigen, Fachleute und Wirtschaftsjournalisten lassen die Bevölkerung im Stich, wenn es darum geht zu formulieren, was Wirtschaft überhaupt leisten soll, für eine Gemeinschaft, für die Menschen.

Die jüngste Formschwäche Labours hat primär mit dem unvermittelten Einsetzen einer wirtschaftlichen Erholung seit Jahresbeginn zu tun, die mit einer deutlichen Aufhellung der Konsumentenstimmung einhergeht. Der Aufschwung erlaubt es der konservativ-liberalen Regierung, triumphierend zu erklären, ……………

Die ständig in Anwendung befindlichen Begriffe beschreiben nicht die Notwendigkeiten einer Wirtschaft für die Allgemeinheit.

»Erholung, Aufhellung, Stimmung, Aufschwung« beschreiben ein Auf und Ab von unberechenbaren Vorgängen. Ist das die Wirtschaft? Muss sie so sein. Jetzt hörte ich in einem Radiobeitrag die Sprecherin formulieren, »Wir brauchen Wachstum, damit die Jugend wieder eine Zukunft hat«.

Alle diese gebetsmühlenartig wiedergekauten Behauptungen werden von den meisten Menschen wahrscheinlich nie in ihrem Aussagegehalt geprüft, denn es ist doch die allgemein vorherrschende Meinung. Wozu da noch selber denken. …..

Der Staat soll unter Miliband aktiv in «versagende» Märkte eingreifen, Löhne und Arbeitsmärkte regulieren, Kleinunternehmen zulasten von Konzernen fördern und die Versorgung der Gesellschaft mit wichtigen Gütern direkt an die Hand nehmen. Miliband versprach etwa das Einfrieren der Strom- und Gaspreise bis Anfang 2017, das Angebot von Ganztagesschulen, den Ausbau des nationalen Gesundheitsdiensts und den Bau von 200 000 Häusern pro Jahr.

Die Unberechenbarkeit der wirtschaftlichen Vorgänge wird erklärt mit dem Markt, den dort gültigen Gesetzen, denen wir uns zu beugen haben. Aber die ganz Wirtschaft ist doch ein Konstrukt von uns Menschen, also beeinfluss-, kontrollier- und steuerbar. Dargestellt wird es aber so, als ob die dort getroffenen Entscheidungen nicht anders möglich seien und wir den Vorgängen schicksalhaft ausgeliefert sind.

Nichts muss in der Wirtschaft von »Schwüngen, Stimmungen« und »organischen« Befindlichkeiten abhängig sein. Wirtschaft ist in allen Bereichen steuerbar, planbar, wie in einer »Planwirtschaft«. Und so dumm war das gar nicht, was sich die Sozialisten da überlegt hatten. Richtig ist nämlich, dass alle Menschen einer Gemeinschaft beständig, regelmäßig, mengenmäßig berechenbare Einheiten an Nahrung, Kleidung, Energie und Wohnfläche brauchen. Dazu ist weder »Erholung, Aufhellung, Stimmung oder Aufschwung« nötig, geschweige denn der immer wieder beschworene Fetisch »Wachstum«. Wachstum braucht man dann, wenn eine vorher berechnete Menge an materieller Versorgung nicht ausreicht und tatsächlich mehr Produktion gebraucht wird. Aber die Zeiten sind zumindest in Europa und Nordamerika und auch in weiten Teilen Asiens schon längst vorbei. Eine Überproduktion findet statt und zwar deshalb, weil die damit generierten Einkommen, aber nicht mehr die Produkte gebraucht werden.

Was hindert uns also daran, die Versorgung der Menschen stabil, verlässlich und planbar zu gestalten. Die Angst vor dem Sozialismus, der in dieser Idee steckt? Warum sollten wir nicht neben einer geregelten Versorgung aller Menschen in allen Gebieten dieser Erde nicht auch zusätzlich noch so etwas haben wie einen Markt für allerlei Schnickschnack und allem, was über die Grundversorgung hinausgeht?

Aber denken muss man es doch erstmal. Denken. Und sich nicht zuquasseln lassen, auf allen Kanälen des Berieselungfunks, von Regierenden und solchen, die es werden wollen, von »Fachleuten«, Sachverständigen und Wirtschaftsjournalisten. Alle plärren sie immer das Gleiche, und derweil werden die Verfassungen der Gemeinschaften immer schlechter, aber keiner von diesen Naseweis kommt doch auf die Idee, dass es vielleicht an ihren begrenzten Vorstellungsvermögen liegen könnte.

Frau Merkel sprach in ihrer Neujahrsansprache am 31. Dezember 2012 über die Verfassung unserer Gemeinschaft, die wirtschaftliche Lage, die Situation in der die Menschen leben. Sie hat dabei meiner Meinung nach die Situation in der wir leben falsch dargestellt und erschwert dadurch unser aller Leben. Gerade unsere geistige Elite (wenn es denn eine gibt) und unsere bedeutenden Kulturschaffenden (wenn es sie denn gibt) äußern sich viel zu wenig zu der Verfasstheit unserer Gesellschaft und formulieren keinen Gegenentwurf für den es sich lohnen würde sich einzusetzen. Natürlich gibt es diesen Gegenentwurf in Form eines Bedingungslosen Grundeinkommen (bGE). Aber selbst wenn ich davon absehe, ob unsere Geistig- und Kulturschaffenden sich für ein bGE oder für sonst irgendetwas anderes einsetzen, nein, es gibt sie überhaupt nicht, diese Gruppe. Es besteht seit einigen Jahren ein Vakuum an geistiger Teilnahme. Die Gesellschaft steuert wie eine führerlose Barke auf einen Taifun zu. Die Kapitänin ist berauscht von ihrer Allmacht, in einer »Weitersolaune«, großzügig hinwegschauend über alle Warnzeichen.

http://goo.gl/Rno5IN

Es sind Gewerkschafter und Unternehmer, die gemeinsam für die Sicherheit der Arbeitsplätze arbeiten.

Wenn wir alle einmal darüber nachgedacht haben, was der eigentliche Zweck von Wirtschaft nur sein kann, dass müsste es eigentlich einsichtig sein, dass es niemals darum gehen kann »Arbeitsplätze« sicher zu machen, sondern es kann höchstens darum gehen, die »Versorgung der Bevölkerung« sicher zu machen. Die Versorgung der Bevölkerung ist aber sicher. Darüber sagt Frau Merkel kein Wort. – Oder ist unsere Versorgung mit 300 verschiedenen Brotsorten gefährdet?

http://www.grossbaecker.de/verbraucher-infos/brotvielfalt/

Sie und viele mehr machen unsere Gesellschaft menschlich und erfolgreich. So wurde es möglich, dass wir in diesem Jahr die niedrigste Arbeitslosigkeit und die höchste Beschäftigung seit der Wiedervereinigung hatten.

In Deutschland spielt die »Beschäftigung« und »Arbeitslosigkeit« bei er Versorgung der Bevölkerung überhaupt keine Rolle. Warum? Weil die benötigten Mitarbeiter, um die Grundversorgung zu garantieren, immer vorhanden sind. Sie werden über den Arbeitsmarkt rekrutiert. Das Problem ist, dass wir zu viele Menschen haben, die ein Einkommen benötigen, es aber zu wenig Arbeit gibt, um Einkommen auszahlen zu können. »Einkommen und Arbeit« werden von der Regierung künstlich zusammengepackt, zusammengeschnürt, um den Eindruck zu erwecken, nur so sei der Mensch berechtigt, Einkommen zu erhalten. Dies ist aber die Unwahrheit. Wenn die Versorgung aller Menschen technisch und durch die Zahl der Mitarbeiter gewährleistet ist, dann müssen alle Personen auf die zur Existenzsicherung benötigten Güter zugreifen können, egal ob sie ein Arbeitseinkommen haben oder nicht.

Das bedeutet für viele hunderttausend Familien, eine sichere Zukunft zu haben und Anerkennung zu erfahren.

Eine »sichere Zukunft« haben wir Menschen eben nicht durch »niedrige Arbeitslosigkeit« und »hohe Beschäftigung«, wie es Merkel suggerieren will, sondern durch eine »sichere Versorgung« der Bevölkerung mit den notwendigen Gütern. Darauf muss eine Regierung achten!
Da also eine Begründung, warum wir überhaupt noch so großen Wert auf »Beschäftigung« legen sollen, nur noch schwer anzubringen ist, wird ein Argument »nachgeschoben«, wodurch Beschäftigung mehr zu »Beschäftigungstherapie« wird: Anerkennung erfahren. Aber was sorgt sich die Kanzlerin darum, wodurch wir Menschen Anerkennung erfahren. Geht sie diese privaten Dinge der Menschen überhaupt etwas an? Nein, angesprochen wird das, um zu begründen, warum Hartz4-Sanktion notwendig sind, aus der Sicht der Befürworter dieser Gesetze. Man meint es ja nur gut mit seinen Untertanen. Nicht wahr. 😐

Und das bedeutet für unsere jungen Menschen die Sicherheit, eine Ausbildung, einen Arbeitsplatz und damit einen guten Start ins Leben zu haben.

Hier werden bewusst die Menschen auf eine falsche Fährte gelockt. Es wird behauptet, dass »Sicherheit« mit dem Besitz eines Arbeitsplatzes verbunden ist. Dies ist aber die Unwahrheit. »Sicherheit und einen guten Start ins Leben« habe die Menschen dort, wo sie stabil und beständig immer Zugriff haben, auf die existenziell notwendigen Güter die da sind: Nahrung, Kleidung, Wohnen und Energie.

Dennoch weiß ich, dass viele natürlich auch mit Sorgen in das neue Jahr gehen. Und tatsächlich wird das wirtschaftliche Umfeld nächstes Jahr nicht einfacher, sondern schwieriger. Das sollte uns jedoch nicht mutlos werden lassen, sondern – im Gegenteil – Ansporn sein.

Auch hier wird der Bevölkerung weißgemacht, die Unzuverlässigkeit der Wirtschaft, die Menschen mit »Erwerbseinkommen« zu versorgen, sei »normal«. Wirtschaft sei halt unberechenbar. Aber das ist eine unrichtige Behauptung. Wirtschaft kann sehr wohl verlässlich handeln, produzieren, Güter und Dienstleistungen bereitstellen. Man muss sie nur auf diesen Weg hin ausrichten und die Rahmenbedingungen entsprechend schaffen, was wiederum Aufgabe der Politik wäre.

Für unser Land bedeutet Forschung Arbeitsplätze. Wenn wir etwas können, was andere nicht können, dann erhalten und schaffen wir Wohlstand.

Diese Aussage ist besonders krass in ihrer Abstrusität. Wohlstand gäbe es nur dann, wenn wir »etwas können, was andere nicht können«. Mit anderen Worten nur der ewige »Wettbewerb«, die Konkurrenz, das Besserseinwollen soll in der wirtschaftlichen Ausrichtung unsere Maxime sein. Ist das nicht pervers? Kann man nicht in Frieden, ohne Industriespionage, und ohne »ewige« Olympiade die Welt gemeinsam gestalten und mit allem versorgen, was wir Menschen brauchen? – Ohne permanente Kampfeshaltung kann sich Merkel den Bürger nicht vorstellen.

Wir brauchen für unseren Wohlstand und unseren Zusammenhalt die richtige Balance. Wir brauchen die Bereitschaft zur Leistung und soziale Sicherheit für alle.

Und dieser Hinweis durfte natürlich auch nicht fehlen, steckt in ihm doch der unverhohlene Tadel an die Arbeitslosen, sie würden nicht »bereit zur Leistung« sein. Auch das ein an den Haaren herbeigezogener Unfug, wenn man sich anschaut wie ständig in allen Branchen tausende von Menschen immer wieder entlassen werden. Wo soll da jemand »schuld« an dieser seiner Situation sein? Und dass sich niemand wie einen Lumpen behandeln lassen möchte, nachdem man vielleicht einen respektablen Arbeitsplatz, den man viele Jahre inne hatte, verloren hat, um sich dann von den Arbeitsämtern zu zeitlich befristeten, unterbezahlten, unattraktiven Jobs nötigen zu lassen, ist doch mehr als verständlich.

Frau Merkels Staat ist eigentlich ein Alptraum. Man muss es bloß merken. 🙂

PS: Habe gerade noch mal nachgeschaut. Bei ALDI. Die Regale sind voll! Die Grundversorgung ist gesichert. (Wie es bei LIDL ausschaut, weiß ich nicht. Es wird aber ähnlich sein. Bei ALNATURA, Basic ist es ähnlich. Somit sind auch die Reichen, Bundestagsabgeordnete, »die GRÜNEN«, etc. versorgt.

Sogar Sonderangebote werden gemacht. Allerdings geht das »breite Sortiment« immer mehr zurück. In den Stadtteilen verschwinden die großen Anbieter von Komplettbedarf, wie Kaufhof, Karstadt, oder Woolworth, stattdessen hat man einen »Chinesen« der den Woolworth ein bisschen ersetzt. Aber dafür gibt es das breite Sortiment dann bei den Online-Händlern. Den vielen Leerstand haben wir allerdings wieder unserer schlechten Regierung zu verdanken. Stichworte wären: Bodenreform, Erbschaftssteuer reformieren und natürlich Bedingungsloses Grundeinkommen.

Dass wir uns also »Sorgen machen« müssen, wie Frau Merkel erzählt, liegt in erster Linie daran, dass die Versorgung mit »Einkommen« unsicher ist. Und nicht die Versorgung mit Waren. Für die Grundversorgung müssen aber alle Menschen Waren und Dienstleistungen erhalten, sonst können sie nicht in Ruhe ihr Leben gestalten.

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Freiheit des Geistes

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Die Berliner Schulen haben im übrigen Deutschland einen denkbar schlechten Ruf. Das ist umso schädlicher für die Bundeshauptstadt, als diese auf den Zustrom gebildeter Menschen mit gehörigem Anspruch auch an die schulische Qualität für ihre Kleinen angewiesen ist. Will die regierende SPD diese Menschen aus der Stadt fernhalten? Fast könnte man den Eindruck gewinnen, dass für sie selbst, für die Sozialdemokratie, die Zuwanderung des Präkariats attraktiver ist, weil dadurch der Bedarf an staatlichem Betreuungs- und Reparaturbetrieb, eben auch an den Schulen, noch größer wird, eines der Lieblingsterrains der SPD.

Die SPD-Politiker bevorzugen den Kontrollstaat. Paradebeispiel ist da Hartz4. Ein freies Geisteswesen könnte zu dem Ergebnis kommen, dass das alles Murks ist, was die Politiker machen. Bei Ulli Kulke ist es aber erst ein Herummaulen. 🙂

Das wird nicht reichen. Wer eine andere Politik will, muss sie in Gang setzen. Und da sind nicht zuletzt die Eltern gefragt, die die staatlichen Schulen verschmähen und freie Bildungswahl im Sinn haben. – Welche politischen Kräfte unterstützt ihr? Macht das deutlich.

Kontrolle und Zwang als Teil politischer Raumorganisation

Es sind längst nicht mehr nur die Flüchtlinge, Asylbewerber, die massiv kontrolliert und zu einem bestimmten Verhalten gezwungen werden sollen. Auch die übrige Zivilbevölkerung gerät mehr und mehr in den Fokus einer staatlichen Gewaltanwendung, die nicht durch die Zustimmung der Bevölkerungen gedeckt ist (unterschieden werden soll zwischen auch bei geringster Wahlbeteiligung zustande gekommener politischer Führung und dem Volkeswillen).

Bei Hartz4 gibt der Staat die Parole aus, er habe das Recht zu fordern (Forderungen an die Bevölkerung stellen). Aber ist das so? Wenn die Forderungen längst die Schwelle der Menschenrechtsverletzungen überschritten haben, wird von den Politikern ganz selbstverständlich weiter »gefordert«, und werden übelsterweise von den eigentlich getrennt denkenden Juristen (Gewaltenteilung) gedeckt. Der Justiz gelingt es nicht, Menschenrechtsverletzungen bei den Zwangsmaßnahmen festzustellen. Sei es nun bei Hartz4 (Zwangsarbeit) oder bei den GEZ-Gebühren (Zwangsabgaben).

Was die räumliche Nutzung des Gemeinwesens angeht, werden die Menschenrechte ignoriert und die Bedürfnisse der Personen übergangen und gegen sie interpretiert (selbst schuld an der Lage). So wird zwar Asyl gewährt, aber zähneknirschend und der Asylant als feindliches Wesen angesehen, das möglichst bald wieder verschwinden sollte. Fühlen sich die Personen eingeengt und sehen keine Chance zu leben, werden sie kriminell und als Folge ausgeschafft oder in Gefängnisse gesteckt. Ihre Situation verschlechtert sich immer weiter.
Denn die Lebensmöglichkeiten werden ganz wesentlich von den anderen bestimmt, von denen die nicht selbst in diesen Situationen sich befinden. Es liegt in deren Macht, die Lebenssituation von Flüchtlingen zu erleichtern oder zu erschweren. Warum aber erschweren die Einheimischen die Lebenssituation der Flüchtlinge? Nun, sie fürchten einen weiteren Zuzug, wenn die Lebenssituation der Aufgenommenen gut ist.

Es fehlt also ein Gesamtkonzept. Dies muss so aussehen, dass die Grenzen (Landesgrenzen) an Bedeutung verlieren. Die Lebensverhältnisse für alle Menschen müssen sich im Guten angleichen. Ein sinnvoller Einstieg dazu wäre das Bedingungslose Grundeinkommen (bGE). Wenn der Lebensraum der Menschen als ein für sie notwendiger angesehen wird, könnte dieser im Sinne aller Menschen gestaltet werden. Also z.B. nicht Asylunterkünfte, die überwacht werden müssen, wer da wohnt und so weiter, sondern »freie« Wohnräume, bei denen man vom Verwalter einen Schlüssel erhält und solange dort wohnen bleibt, wie man möchte.

„These families are sleeping in their cars, in tents, on city buses and hospital emergency rooms. Of course they need permanent homes. But equally important, they need a place to be safe, warm and together tonight,“ Hartman said.

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen macht die Menschen finanziell unabhängig, aber zum gestalteten Lebensraum hinzurechnen und hinzufügen können wir Essensstellen, die zu bestimmten Zeiten kostenlose Essen ausgeben (als Teil kommunaler Infrastruktur). In den Wohnungen wiederum stehen pro Tag ein Quantum Energie zur Verfügung (abzapfbar aus den Steckdosen) und »Kleiderpaläste« geben in allen Größen und zu jeder Jahreszeit passende Kleidungsstücke kostenlos an die Menschen ab. – Dies ist ein Gesamtkonzept. Es hat zum Ziel, nicht den Menschen unter Kontrolle zu halten und ihn zu diesem oder jenem zu zwingen, sondern ihn in Freiheit leben zu lassen, gemäß den Absichten, die sich in jedem von uns abzeichnen und realisiert sein wollen. Und die volle Freiheit, durch den Raum zu schreiten, ergibt sich erst, wenn die lebensnotwendigen Güter und Dienstleistungen »in greifbarer Nähe« des Menschen sind und er sich darüber hinaus auf das Wesentliche in ihm selbst konzentrieren kann.
Das Paradies, wo sich der Mensch das Benötigte in unmittelbarer Nähe einfach nimmt, ist so dann von Menschen für Menschen gemacht und umgesetzt.