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Verantwortung der Weltgemeinschaft und die des Einzelnen

ZITAT:
„Dies ist kein Bürgerkrieg der in Syrien stattfindet und auch kein Krieg Assads gegen seine Bevölkerung. Es ist Präsident Assad, der mit seiner Bevölkerung als eine Einheit gegen ausländische Truppen und Terrororganisationen kämpft, die aus dem Ausland finanziert werden, gegen das syrische Volk! Diese Terrorgruppen wechseln ihre Namen beinahe täglich, um ihre Identität und ihre Geldgeber zu schützen. Hinter diesen Terrororganisationen stehen Saudi Arabien, Katar, die Türkei, die USA und sogar teilweise Israel. Die gesamte Idee des Regimechanges ist nach internationalem Recht illegal. Die Amerikaner haben nicht das Recht zu bestimmen, wer in Syrien die Führung hat.“ (Madelyn Hoffman, Direktorin der New Jersey Friedensaktion)

Twitter-User:
In Sachen Propoganda tun sich alle Seiten nichts, dass RT da nun wesentlich schlimmer sein soll als ´unsere`, sehe ich nicht so. In diesem speziellen Fall ist RT nur der Überbringer der Nachricht. Die Aussagen stellt nicht RT, sondern die US Delegation in den Raum. Wer meine Posts verfolgt, weiss, dass ich die Lage in Syrien von verschiedenen Seiten beleuchte, es gehört nicht zu meinen Hauptthemen und ist nichts, wozu ich eine abschließende Meinung hätte, ausser, dass vökerrechtlich gesehen alleine die Syrische Armee und Russland dort agieren dürfen. Auf welcher rechtlichen Grundlage die westliche Koalition sich dort tummelt, muss mir erst noch einer erklären.

Vielen Menschen erscheint ein »Kriegsende« viel wichtiger, als zu wissen, warum ein Krieg überhaupt besteht oder wie er zustande kam.

Gestern Abend war eine Botschaft im sozialen Netzwerk »Twitter« zu vernehmen. Ich hatte mir den Text, den ich interessant fand, notiert und wollte am nächsten Morgen den Link zu den Beiträgen kopieren, aber die Beiträge waren verschwunden und nicht wieder aufzufinden. Waren die Beiträge von den Twitter-Nutzern entfernt worden, oder war die amerikanische, kapitalistisch-orientierte Firma, die den Nachrichtendienst »Twitter« betreibt, selbst als Zensor tätig, man weiß es nicht.

Jetzt habe ich bloß diese Texte, die ja eigentlich nur für mich Anlass waren, über den Syrien-Krieg nachzudenken und die Rolle, die wir Menschen als »Bürger in der Welt« haben, zu reflektieren.

In den dort getätigten Aussagen geht es um die Frage, wer eigentlich »völkerrechtlich« in dem Land Syrien »bestimmen« darf, wer »zu Recht« in diesem Land herrschen darf. Wer also »die Bösen« sind, und wer die Guten. Und die Frage, wer für das Leid der Menschen dort die Verantwortung hat. Es wird unterschieden zwischen Assad-Truppe, Russland und »den anderen«, westliche Gruppen, USA, Türkei, …. IS. – Es wird gesagt, dass es Assad’s Land sei, und die »westlichen Truppen« sich dort nicht einzumischen hätten.

Bürgerkriege entstehen durch Scharmützel, begrenzte, lokale Auseinandersetzungen, die sich immer mehr ausweiten. Wir erfahren von ihnen über die Propaganda-Medien, die wir zwangsfinanzieren müssen. In Deutschland ist es der »öffentlich-rechtliche Rundfunk«, der von Politikern und Parteien aufgebaut wird, mittels Milliarden Euro, die »per Gesetz« den Bürgerinnen und Bürgern abgenommen werden. – Ob die Aussagen in diesen Medien korrekt sind, ist anzuzweifeln, weil es ein »von den politischen Verwaltern« per Gesetz kontrollierter Medienapparat ist. Und die heutige Politik vertritt nicht die Bürgerinteressen, sondern Lobbyinteressen. Zu erkennen ist dies an dem hohen Anteil der »Nichtwähler« und dem schlechten Image, dass die Politiker bei den Bürgern haben. – Die ehemals »Parlamentarische Demokratie« ist ein Selbstbedienungsladen für Lobbyisten geworden. Ursprünglich sinnvolle Institutionen, wie der »Rundfunk«, sind mittlerweile Teil des politischen Machtinstrumentariums.

Es ist also nicht klar, ob die »Nachrichten« in den Medien, und in der Presse, die von »Eigentümern« und Unternehmern kontrolliert wird, uns die »Wahrheit« übermitteln. Insofern sind solche Twitter-Nachrichten wichtig. – Wie sollen wir Bürger uns sonst eine Meinung bilden, wenn wir nicht Zugang zu verschiedenen Informationsquellen haben.

Wer kann sich noch an den Beginn des Syrienkrieges erinnern? Wie war das. Wenn es ursprünglich ein »Bürgerkrieg« war, bei dem sich Teile der Bevölkerung gegen Assad gewendet haben, woher hatten diese Bevölkerungsteile »schwere Waffen«, die ja für eine Kriegsführung unbedingt notwendig sind?

Wenn der Besitz schwerer Waffen in den meisten Ländern der »Staatsführung« zusteht, und das auch kontrolliert wird, wie kam es, dass die »Rebellen« plötzlich über schweres Kriegsgerät verfügten? – Es ist somit anzunehmen, dass solches Kriegsgerät »von außen« ins Land gebracht wurde. Von wem? Dann wäre schnell die Frage im Raum, wer hat Interesse daran, dass Assad seine Macht verliert.

Ein Krieg wird der Weltbevölkerung dann bewußt, wenn er medial ausgeschlachtet wird, wenn die Toten und Verletzten auf der Mattscheibe zu sehen sind und die Flüchtlinge auftauchen, und in den meisten Fällen wollen die Menschen überall auf der Welt, immer nur, dass der Krieg möglichst schnell wieder aufhört. Weil sie das Leid der Menschen nicht wollen, weil sie das Elend nicht länger anschauen möchten. – In solchen Fällen tritt schnell die Frage in den Hintergrund, warum es überhaupt soweit kommen konnte, dass die Menschen sich gegenseitig die Schädel einschlugen.

Der »Normalbürger« kommt dann ins Spiel, wenn es darum geht »zu helfen«, die Kriegsschäden an Leib und Natur wieder zu heilen und alles »wieder aufzubauen«. Aber bei der Entstehung von Konflikten, beim Umgang mit Konflikten, wenn sie gerade beginnen, sind die normalen »Citizen« nicht involviert, nicht beteiligt. – Aber sollten wir nicht besser beteiligt sein?

Als Staatsbürger müsste es in unserem Interesse sein, dass Konflikte frühzeitig gelöst, und kriegerische Auseinandersetzungen »im Keim erstickt« werden. Das heißt, kriegerische Auseinandersetzungen sollten sich erst gar nicht ausweiten können.

Um nun die Frage besser diskutieren zu können, wie wir Menschen und Normalbürger in den Ländern, frühzeitig mit in die Entscheidungen über Kriegshandlungen miteingebunden werden können, beziehe ich mich nochmal auf diese Textauszüge, die ich in Twitter fand.

Dort wird das »Völkerrecht« zitiert, aber noch vor dem Völkerrecht steht doch das eigene Rechtsempfinden! Denn was nützt es, wenn »andere« Recht definieren, und der Einzelmensch könnte diesen Rechtsauffassungen nicht zustimmen. – Dann wären solche Rechtskonstruktionen »für die Katz«. – Aber das der Twitter-User das Völkerrecht zitiert, weist darauf hin, dass auch diese Person nach Orientierung sucht, wie bestimmte Situationen zu bewerten sind, wie man sie bewerten sollte.

Welches Recht soll gelten, wenn sich zwei Gruppen streiten? Das müssen wir als Einzelmensch entscheiden, wenn wir selbst zu einem Urteil kommen, wenn wir selbst Partei ergreifen, wenn wir selbst uns »aktiv« einmischen wollen.

Um Streitereien bewerten zu können, schaue ich auf die Verhältnisse in den Ländern und frage, ob die Staaten, in denen es zu Unfrieden kommt, »menschenwürdig« organisiert waren, bevor es zu den Kriegshandlungen kam. – Wäre das nicht der Fall, und sind diese Staaten diktatorisch, menschenverachtend, die Menschenrechte verletzend organisiert und geführt, wie könnte ich da wollen, dass diese Zustände fortbestehen, etwa in dem die für diese Zustände verantwortlichen Herrscher weiterhin an der Macht bleiben?

Wenn es also zu Kriegshandlungen kommt, wäre meine Frage, welche gesellschaftliche Ordnung wird da bedroht und angegriffen, welches Staatengebilde kämpft da um seine weitere Existenz. Zu allererst wäre also bei Kriegsbeginn zu schauen, ob das Individuum sich schützend vor eine staatliche Ordnung stellen würde, und bereit wäre, für den Erhalt dieser Ordnung zu kämpfen und vielleicht sogar zu sterben. – Für welche politische Ordnung würden Sie heute »militärisch«, durch Einsatz ihres Lebens eintreten?

Wenn ich mir heute die Staaten in der Welt anschaue, so ist kein Staat es wert, dass sich der Bürger für ihn einsetzt. Und gerade die Weltmächte, und ihre peinlichen und gefährlichen Führungsfiguren geben nicht das Bild von erstrebenswerten Staaten ab, in denen Bürger gerne leben würden. – In keinem Staat werden die Menschenrechte geachtet, überall herrscht »Arbeitpflicht«, Arbeitszwang, da nirgendwo ein Bedingungsloses Grundeinkommen gewährt wird. Und die Menschen sind wie im Mittelalter verpflichtet sich zu »verdingen«, um an Einkommen zu gelangen. So haben wir auch heute noch Zustände, in denen die Menschen versklavt werden. – Aber wer würde so einen Sklavenhalterstaat mit Waffengewalt verteidigen wollen?

Somit gibt es heute keine idealen Staaten, keine gute Staatsordungen, die Ungerechtigkeiten gegenüber Bevölkerungsteilen vermeiden, die für faire Lebensverhältnisse sorgen. – Aber andererseits haben wir selbstverständlich Staatengebilde, die »relativ« besser organisiert sind, die relativ mehr Freiheiten den Bürgerinnen und Bürgern einräumen als andere. Und wir haben im Gegensatz dazu, heute eindeutig »diktatorisch« verwaltete Staaten, Unrechtsregime, totalitäre Staatsordnungen, die sich von sogenannten »demokratischen« Staaten doch massiv unterscheiden. – Das heißt, in einem Kriegs- und Krisenfall würden wir uns schon entscheiden, welchen Staatsordnungen wir uns näher fühlen, in welche Länder wir im Notfall lieber fliehen würden, für welche Länder wir im Notfall sogar kämpfen würden.

Es wäre also nicht die Frage, wer gemäß des »Völkerrechts« ein Land kontrollieren darf, sondern ob die dortige staatliche Ordnung »verteidigungswürdig« ist. – Und gerade auch deshalb, um »Fluchtgründe« zu verstehen, um zu einer Bewertung von Fluchtursachen zu gelangen, ist es wichtig, zu weltweit gültigen Maßstäben zu gelangen, wie Verhältnisse in Ländern einzuschätzen sind. – Wer behauptet, Rechtsverhältnisse, soziale Zustände seien »natürlich gewachsen«, über Jahrhunderte entstanden und seien deshalb nicht anzutasten, vertritt arg kritikwürdige Positionen. Denn mit solchen Argumenten ließe sich jede Diktatur, oder archaisch-organisierte Clangemeinschaft rechtfertigen, mit all dem damit verbundenen Leid, das den Menschen dort zugefügt wird.

Wäre es deshalb nicht erstrebenswert, wenn die Weltgemeinschaft definieren würde, welche Formen staatlicher Ordnung sie als »Standard« überall in der Welt für angemessen ansieht, und für was sie sich, aufgrund dieser Einschätzungen, überall in der Welt einsetzt?

Wer will in einen Krieg ziehen, wenn die Werte, die mit einem Krieg anvisiert sind, nicht Menschenwürde, Menschenrechte, Gerechtigkeit und Brüderlichkeit enthalten?

Und mit was wollen diejenigen, die eine Kriegspartei unterstützen, die ausdrücklich totalitäre und diktatorische Gesellschaftsordnungen vertritt, ihr Engagement rechtfertigen? – »Das Alte« beibehalten, weil es immer schon so war?

Zusammenfassung:

Bei kriegerischen Auseinandersetzungen muss gefragt werden, was soll erhalten bleiben, was soll verändert werden. Welche Gesellschaftsordnungen »sind es wert«, fortzubestehen? – Für welche staatliche Ordnung setze ich mein Leben ein?

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Zwangsarbeit

Die Vereinten Nationen, auch UNO genannt, sind ein Zusammenschluss von Ländern, die es sich unter anderem zur Aufgabe gemacht haben, die Einhaltung der Menschenrechte in ihrem Einflussbereich zu garantieren.

In Verträgen verpflichten sich diese Länder, dafür zu sorgen, dass die Menschen unter angemessenen Bedingungen leben können. Insbesondere drei Vereinbarungen fallen dabei ins Gewicht. Die Erklärung der Menschenrechte von 1948, sowie die beiden Verträge (UNO-Pakt I und II) von 1966 zu verschiedenen Einzelfragen. [1]

In Wikipedia ist folgender Hinweis zu lesen:

Überwachung —
Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, periodisch Staatenberichte an den UN-Menschenrechtsausschuss einzureichen……

Daraus ergeben Fragen.

Ist der UN-Menschenrechtsausschuss darüber informiert, dass in Deutschland die Verträge gebrochen werden? Was stand im letzten »Staatenbericht« Deutschlands?

Ronald Blaschke schreibt in seinem Text zu Grundeinkommen und Zwangsarbeit [2], dass durch eine Reihe von Erklärungen, Verträgen, Gesetzen und Vereinbarungen Zwangsarbeit eigentlich ausgeschlossen ist, für diesen Staat Bundesrepublik Deutschland. – Aber warum haben wir dennoch Zwangsarbeit in Deutschland?

Neben den drei Vereinbarungen der Vereinten Nationen gibt es noch die Aussagen in den Verlautbarungen der ILO (Internationale Arbeitsorganisation) [3] zur Zwangsarbeit und natürlich das Grundgesetz:

Art 12
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Art, 12, 3 ist schon etwas seltsam formuliert. Warum hat man sich nicht durchgerungen zu schreiben, »Zwangsarbeit ist verboten. Ausnahmen ergeben sich bei gerichtlich angeordnetem Freiheitsentzug.« Denn so wie es im Gesetz steht, bleibt beim Lesen leicht der Eindruck, »Zwangsarbeit ist …. zulässig.«

Wie auch immer, obwohl die Regelung eigentlich klar ist, durch weltweite Vereinbarungen abgesegnet, durch ein Grundgesetz in Deutschland bestätigt, haben wir dennoch Zwangsarbeit in Deutschland. Wie kann das sein?

Eine nach dem Krieg geschaffene Institution, die sich darum kümmern sollte, dass die wechselnden Regierungen keine Gesetze erlassen können, die die zentralen Regelungen des Grundgesetz außer Kraft setzen, versagt vollständig, weil sie nichts sieht und nichts bemerkt. Das Bundesverfassungsgericht erkennt keine Grundgesetzverletzung durch die Hartz4-Gesetze. Insbesondere sieht es nicht, dass die Hartz4-Gesetze zur Zwangsarbeit führen. [4] – Diese staatliche Einrichtung, zum Schutz der Bürger gedacht, verfügt über einen mehrere Millionen Euro hohen Jahresetat und schafft es nicht, ihre genuinen Aufgaben zu erledigen. – Alles für die Katz. Was nützen da die besten Absichten der Gründungsväter der Bundesrepublik Deutschland, wenn die eingerichteten Behörden ohne Wirkung sind und die Bevölkerung im Stich lassen.

[1]
Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte

[2]
Ronald Blaschke
Arbeitszwang/Arbeitsverpflichtung – verschiedene Bestimmungen und deren Bedeutung für ein Bedingungsloses Grundeinkommen

[3]
Wikipedia:
ILO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen und damit beauftragt, soziale Gerechtigkeit sowie Menschen- und Arbeitsrechte zu befördern.

[4]
Die eindeutigste Beschreibung der Zwangsarbeit liefert meiner Meinung nach die ILO (zitiert nach Blaschke [2]):

ILO-Übereinkommens über Zwangs- oder Pflichtarbeit, 1930:
…..
Artikel 2, 1 lautet: »Als ‚Zwangs- oder Pflichtarbeit‘ gilt jede Art von Arbeit oder Dienstleistung, die von einer Person unter Androhung irgendeiner Strafe verlangt wird und für die sie sich nicht freiwillig zur Verfügung gestellt hat.“

International Labour Organisation (ILO) – Elimination of all forms of forced or compulsory labour

Forced Labour Convention, 1930 (No. 29)

Article 2

1. For the purposes of this Convention the term forced or compulsory labour shall mean all work or service which is exacted from any person under the menace of any penalty and for which the said person has not offered himself voluntarily.

Exil, Flucht, Migration – offene und eingeschränkte Wanderbewegungen

  1. AsylVerschaerfungen-gelten-wohl-schon-ab-Samstag
  2. SVP-fordert-Internierungslager-fuer-alle-Asylbewerber

Im Urlaub las ich Alfred Kantorowicz »Exil in Frankreich«. Die Franzosen behandelten die »Flüchtlinge« wie Verbrecher (auch wenn Kantorowicz immer wieder die guten Franzosen erwähnte). In den Lagern lebten die Menschen schlimmer wie Vieh. Viele starben körperlich geschädigt an den unmenschlichen Bedingungen.

Auch heute (siehe Links) ist die Beunruhigung bei den Einheimischen groß, man will »Gegenmaßnahmen« ergreifen, z.B. Internierungslager. Bei uns und in ganz Europa ist das so.

Es besteht die Sorge, dass immer mehr Menschen »zu uns« kommen wollen. Da diese in der Regel nichts mitbringen, brauchen sie alles im Aufnahmeland: Nahrung, Kleidung, Wohnen und Energie. Die Menschen fügen sich nicht immer nahtlos in die jeweiligen Gesellschaften ein, leben womöglich in »Parallelgesellschaften« mit ihrer Religion, Kultur. Sie sind bemüht den Nachzug von Menschen ihrer Art zu ermöglichen, um eine eigene »Gemeinschaft« aufbauen zu können.
Die männlichen Jugendlichen mancher Armuts- und politischen Flüchtlinge, mancher Immigranten sind auffällig kriminell, bedrohen und beunruhigen die Einheimischen, in dem sie sie im privaten Umfeld, in Wohnungsnähe, beim Einkaufen, in ihren kleinen Gewerbebetrieben, auf dem Weg nach Hause, auf dem Weg zur Arbeit überfallen, ausrauben, beleidigen, verhöhnen, schlagen; sind selbst zum Teil Rassisten.

Perspektiven

Die Aufgabe ist es, zu allen Anliegen einen Ausgleich zu finden. Die Flucht und der Wegzug aus Umständen, die man nicht will, muss möglich sein. In den Aufnahmeländern ist sicherlich von den Flüchtlingen eine Anpassung zu verlangen. Und diese müssen sie auch einhalten, sonst sollten Ausweisungen die Folge sein. Aber die Bedingungen für Flüchtlinge, Migranten, müssen menschenwürdig sein. Alle Aspekte, die in den Menschenrechten genannt sind, sollten auch für Flüchtlinge gelten. Erniedrigende Umstände sollten auf keinen Fall möglich sein.

Aber der wichtigste Punkt: Wenn Menschen aufgrund »menschenrechtsverletzender Bedingungen« aus anderen Ländern fliehen, müssen wir diese menschenrechtsverletzenden Bedingungen in diesen Ländern beenden! Wenn Menschen aus Armutsgründen aus Ländern fliehen, müssen wir die Armutsgründe in diesen Ländern beenden. Hier ist eine Schwachstelle unserer Weltbehandlung zu sehen.

Wir machen die Tore auf und alle die wollen und können und müssen, kommen »zu uns«, aber der umgekehrte Weg, von uns in diese Länder, ist in der Regel versperrt. Dies müssen wir ändern wollen. Wir, das heißt die Weltgemeinschaft, die UNO, wir müssen in diese Länder hineingehen und dem Allgemeinwohl und den Menschenrechten zu ihrer Durchsetzung verhelfen. Ich weiß, dass dies eine Aufgabe ist. Aber tun wir das nicht, ist der Weg der Menschen in der Welt nur eine Einbahnstraße in die »freien« und an Gütern und Dienstleistungen reichen Länder.
Dies würde bedeuten, dass sich die unmenschlichen Bedingungen in bestimmten Staaten stabilisieren. Können wir, die Weltgemeinschaft, dass dulden und zulassen. Und zusehen (in 3D, über Handykamera und was die moderne Technik noch so alles bietet), wie Unrecht geschieht, Menschenrechte verletzt werden?

Und ein weiteres Beispiel. Warum kommen die afrikanischen Länder, in denen seit vielen Jahren kaum eine Entwicklung wirtschaftlicher Art, bei den Menschenrechten, bei der Armutsbekämpfung erziehlt wird, nicht auf die Idee, den Zuzug und das Leben zu ermöglichen, für Menschen aus Europa, aus der westlichen Welt? Stattdessen machen es Leute wie Mugabe genau umgekehrt. Er wirft die letzten verbliebenen »Weißen« aus dem Land. – Könnten wir in diesen Ländern leben, würden wir unsere Erfahrungen, unsere Kenntnisse mitbringen und zur Verbesserung der Lebensverhältnisse mit beitragen.